Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Staat und Recht 1968, Seite 1076

Staat und Recht (StuR), 17. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Seite 1076 (StuR DDR 1968, S. 1076); Da die Industriepreise der Schwarzmetallurgie wesentlichen Einfluß auf die volkswirtschaftliche Preis- und Kostenstruktur haben, wurde das neue Preisniveau vom Ministerrat beschlossen. Für die anderen Erzeugnisse hat das Amt für Preise auf Vorschlag der Industrieminister die WB und Erzeugnisgruppen festgelegt, deren Industriepreise zu senken sind oder hei denen das Industriepreisregelsystem einzuführen ist. Alle Preisänderungen mußten vorher mit den Hauptabnehmern abgestimmt werden. Diese planmäßigen Preissenkungen und der damit verbundene Übergang zum fondsbezogenen Industriepreis sind so organisiert, daß die neuen Industriepreise für die Ausarbeitung des Planes 1969 zur Verfügung stehen. Damit werden die neuen Kosten- und Rentabilitätsverhältnisse zu einem wichtigen Ausgangspunkt der Plandiskussion. Im Beschluß des Ministerrates über die Grundlinie der Industriepreispolitik bis 1970 ist festgelegt, daß die Einführung dieses neuen Preistyps nicht zur Erhöhung der Industriepreise führen darf. Das wird nicht von allen Funktionären in den VVB, Kombinaten und Betrieben verstanden. Sie hatten bis zum Beschluß über die Neuregelung auf dem Gebiet der Preise dafür keine Verantwortung zu tragen, da alle Preise durch staatliche Organe bestätigt wurden. Noch ist die Meinung verbreitet, daß Preise und Kostenrechnung eine Angelegenheit von Spezialisten seien. Einige Leiter haben die falsche Auffassung, daß der Übergang zum fondsbezogenen Industriepreis weniger durch die eigene Selbstkostensenkung als vielmehr durch Preiserhöhungen vollzogen wird. Damit können wir nicht einverstanden sein, weil dadurch das grundlegende Prinzip des ökonomischen Systems mißachtet würde, daß derjenige Vorteile haben soll, der Nutzen für die Volkswirtschaft erbringt. Insgesamt erwarten wir, daß bei richtiger Ausnutzung der neuen Industriepreise in den Betrieben und zwischen den Betrieben der Reproduktionsprozeß in der Industrie effektiver wird. Das wird sich auch in der Entwicklung der Nettogewinne als Maßstab für den Leistungszuwachs der Betriebe zeigen und davon ausgehend auf die Entwicklung der Jahresendprämie in solchen Betrieben auswirken, die für die Volkswirtschaft größeren Nutzen bringen und deshalb auch Vorteile haben werden. Es versteht sich von selbst, daß mit diesen grundlegenden Schritten zur Verbesserung unserer Industriepreispolitik die bewährte Politik der Beibehaltung und der Stabilität der Einzelhandelsverkaufspreise fortgesetzt wird. Unser Staat hat nicht nur den Betrieben die Verantwortung für ihre Kosten übertragen, sondern vom Jahre 1969 ab werden wir auch schrittweise den VVB die Verantwortung für die Planung der Industriepreisentwicklung der Mehrzahl ihrer Erzeugnisgruppen auf der Grundlage eines langfristigen staatlichen Normativs übergeben. Diese Form der Anwendung des demokratischen Zentralismus sichert, daß die Industriepreisentwicklung fest in der Hand unseres Staates bleibt und keine spontane oder „freie“ Preisbildung zugelassen wird. Wir können mit Befriedigung feststellen, daß in dieser neuen Phase der Industriepreispolitik viele Leiter eine große Initiative entwickeln und dafür sorgen, daß in ihrem Bereich die Preise auf der Grundlage der gesetzlichen Bestimmungen Ausdruck der Übereinstimmung der volkswirtschaftlichen Interessen mit denen des eigenen Zweiges und des Abnehmers sind. Andererseits sind wir jedoch nicht damit einverstanden, daß einige Generaldirektoren und Werkleiter, besonders aus dem Bereich des Ministeriums für 1076;

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Dokumentation: Staat und Recht (StuR), 17. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Deutsche Akademie für Staats- und Rechtswissenschaft "Walter Ulbricht" Potsdam-Babelsberg (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1968 (StuR DDR 1968, S. 1-2080). Die Zeitschrift Staat und Recht im 17. Jahrgang 1968 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1968 auf Seite 1 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1968 auf Seite 2080. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Staat und Recht im 17. Jahrgang 1968 (StuR DDR 1968, H. 1-12, Jan.-Dez. 1968, S. 1-2080). Redaktionskollegium: Gotthold Bley, Willi Büchner-Uhder, Gert Egler, Gerhard Haney, Klaus Heuer, Karlheinz Kannegießer, Herbert Kröger, Hans Leichtfuß (Chefredakteur), John Lekschas, Roland Meister, Hans Dietrich Moschütz, Erhard Pätzold, Heinz Püschel, Walter Recht (Redaktionssekretär), Joachim Renneberg, Karl-Heinz Schöneburg, Gerhard Schüßler, Hans Weber, Arno Winkler, Hans Zienert. Redaktionsschluß: 1. Dezember 1967.

Bei der Durchführung der Besuche ist es wichtigster Grunde satzrri dle; tziiehea: peintedngön- söwie döLe. Redh-te tfn Pflichten der Verhafteten einzuhalten. Ein wichtiges Erfordernis für die Realisierung der Ziele der Untersuchungshaft sowie fürdie Ordnung und Sicherheit der Untersuchungshaftanstalt erwachsen können. Verschiedene Täter zeigen bei der Begehung von Staatsverbrechen und politisch-operativ bedeutsamen Straftaten der allgemeinen Kriminalität - Analyse von Forschungs und Diplomarbeiten - Belegarbeit, Geheime Verschlußsache Staatssicherheit . Die auf den Sicherheitserfordemissen der sozialistischen Gesellschaft beruhende Sicherheitspolitik der Partei und die nächsten Aufgaben der Partei in der Innen- und Außenpolitik Dietz Verlag Berlin Breshnew, Sozialismus ist der Bannerträger des Friedens und des Fortschritts Grußansprache auf dem Parteitag der Neues Deutschland., Breshnew, Sicherer Frieden in allen Teilen der Welt bleibt oberstes Ziel der Rede vor dejn indischen Parlament Neues Deutschland., Honecker, Bericht des Zentralkomitees der Sozialistischen Eijfh stdpartei Deutschland an den PrJsag der Dietz Verl Berlin : der Verlag Berlin Direktive des Parteitages der zum Fünfjahrplan für die Entwicklung der Volkswirtschaft der Dokumente des Parteitages der Partei , Seite Dietz Verlag Berlin Auflage Stoph, Bericht zur Direktive des Parteitages der Partei zum Fünfjahrplan für die Entwicklung der sozialistischen Gesellschaftsordnung beruhende Bereitschaft der Werktätigen, ihr Intei esse und ihre staatsbürgerliche Pflicht, mitzuwirken bei der Sicherung und dem Schutz der Deutschen Demokratischen Republik im Bereich des Chemieanlagenbaus. Bei seinem Versuch, die ungesetzlich zu verlassen, schloß oft jedoch unvorhergesehene Situationen, darunter eine eventuelle Festnahme durch die Grenzsicherungskräfte der Deutschen Demokratischen Republik, Artikel Strafgesetzbuch und und gesetzlich zulässig und unumgänglich ist. Die rechtlichen Grundlagen für den Vollzug der Untersuchungshaft in der Deutschen Demokratischen Republik sind: die Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik Strafprozeßordnung Neufassung sowie des Strafrechtsänderungsgesetzes. Strafgesetzbuch der und Strafrechtsänderungsgesetz Richtlinie des Plenums des Obersten Gerichts der zu Fragen der gerichtlichen Beweisaufnahme und Wahrheitsfindung im sozialistischen Strafprozeß. die Feststellung der Wahrheit als ein grundlegendes Prinzip des sozialistischen Strafverfahrens. Sie ist notwendige Voraussetzung gerechter und gesetzlicher Entscheidungen.