Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Staat und Recht 1968, Seite 1066

Staat und Recht (StuR), 17. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Seite 1066 (StuR DDR 1968, S. 1066); schaft künftiger Zeiträume sind und sozusagen das Tempo bestimmen, mit dem wir über die Steigerung der Arbeitsproduktivität und die Senkung der Kosten die Lebenshaltung unserer Bevölkerung verbessern können. Es geht nicht darum, einzelne Aufgaben losgelöst aus den Zusammenhängen ihrer volkswirtschaftlichen Verflechtung oder des Reproduktionsprozesses zu erfüllen oder gar zu Lasten einer bedarfsgerechten und sortimentsgerechten Produktion. Vielmehr gilt es, den Zuwachs der Produktion vorrangig auf die Planung und Durchführung volkswirtschaftlich strukturbestimmender Aufgaben zu richten und durch Konzentration und Spezialisierung in Forschung, Entwicklung und in der Produktion die Voraussetzungen dafür zu schaffen, daß diese Aufgaben konzentriert verwirklicht werden und gleichzeitig der allgemeine Bedarf der Volkswirtschaft und der Bevölkerung gedeckt werden kann. Um es deutlicher zu sagen, die eigenverantwortliche Planung und Leitung unserer Betriebe und Kombinate muß gewährleisten, daß die Steigerung der Produktion entsprechend den Erfordernissen der volkswirtschaftlichen Strukturpolitik erfolgt und die proportionale Entwicklung gesichert wird. Ziel ist die vorrangige Erhöhung der Produktion exportrentabler Erzeugnisse, die Deckung des Bedarfs an Produktionsmitteln für unsere Wirtschaft, die eine höhere Effektivität bringen, sowie die sortimentsgerechte Versorgung der Bevölkerung auf hohem Niveau. Diesen Weg müssen die Betriebe und Kombinate beschreiten, wenn sie auf die Dauer die erforderliche Steigerung der Rentabilität des Betriebes und der Volkswirtschaft sichern wollen. Damit schaffen sie gleichzeitig die Voraussetzung zur Eigenerwirtschaftung ihrer Mittel für die erweiterte Reproduktion und die materielle Interessiertheit der Werktätigen. Der VEB Gewebeausrüstungsmaschinen Karl-Marx-Stadt handelt im Sinne der eigenverantwortlichen Planung und Leitung richtig, wenn er zum Beispiel die Produktion von Spanntrockenmaschinen im Jahre 1968 gegenüber 1967 verdoppelt, zu diesem Zweck sein Produktionssortiment verringert, aber gleichzeitig durch gut vorbereitete und praktisch wirksame internationale Spezialisierung auf der Grundlage von Verträgen die Bedarfsdeckung gewährleistet. Die Möglichkeiten zur Konzentration der Produktion im Rahmen unseres Landes und die sich daraus ergebenden Möglichkeiten zur Erhöhung der Effektivität und besseren Bedarfsdeckung müssen wir schneller und umfassender besonders auch in solchen Zweigen wie der Leichtindustrie nutzen. Vor allem solche WB und Erzeugnisgruppenleitbetriebe werden ihren Aufgaben gerecht, die in sozialistischer Gemeinschaftsarbeit mit den volkseigenen Betrieben und Kombinaten und den Betrieben der anderen Eigentumsformen den Prozeß der Vertiefung der gesellschaftlichen Arbeitsteilung beschleunigen und damit für die schnellere Steigerung unseres Nationaleinkommens entscheidende Voraussetzungen schaffen. Das sind gleichzeitig wichtige Ausgangspunkte für die volle Wahrnehmung der Eigenverantwortung der Betriebe und Kombinate, die bei der Ausarbeitung des Planes für die Jahre 1969/1970 und für die Vorbereitung des nächsten Perspektivplanes zugrunde gelegt werden müssen. Deshalb schätzen wir die Schlußfolgerungen positiv ein, die die WB Textilmaschinenbau aus Kritiken gezogen hat und die jetzt gemeinsam mit dem VEB Nähwirkmaschinenibau „Malimo“ Karl-Marx-Stadt, dem VEB Nähmaschinenwerke Altenburg und dem VEB Textilmaschinenbau Zittau sichert, daß der volkswirtschaftliche Bedarf an Haupterzeugnissen besser befriedigt wird. 1066;

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Dokumentation: Staat und Recht (StuR), 17. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Deutsche Akademie für Staats- und Rechtswissenschaft "Walter Ulbricht" Potsdam-Babelsberg (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1968 (StuR DDR 1968, S. 1-2080). Die Zeitschrift Staat und Recht im 17. Jahrgang 1968 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1968 auf Seite 1 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1968 auf Seite 2080. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Staat und Recht im 17. Jahrgang 1968 (StuR DDR 1968, H. 1-12, Jan.-Dez. 1968, S. 1-2080). Redaktionskollegium: Gotthold Bley, Willi Büchner-Uhder, Gert Egler, Gerhard Haney, Klaus Heuer, Karlheinz Kannegießer, Herbert Kröger, Hans Leichtfuß (Chefredakteur), John Lekschas, Roland Meister, Hans Dietrich Moschütz, Erhard Pätzold, Heinz Püschel, Walter Recht (Redaktionssekretär), Joachim Renneberg, Karl-Heinz Schöneburg, Gerhard Schüßler, Hans Weber, Arno Winkler, Hans Zienert. Redaktionsschluß: 1. Dezember 1967.

Der Leiter der Untersuchungshaftanstalt hat ständig dafür Sorge zu tragen, daß die Mitarbeiter der Untersuchungshaftanstalt über die er forderlichen politisch-ideologischen sowie physischen und fachlichen Voraussetzungen für den Vollzug der Untersuchungshaft ergeben, sind zwischen dem Leiter der betreffenden Abteilung und den am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Organen rechtzeitig und kontinuierlich abzustimmen. Dazu haben die Leiter der Abteilungen und der Kreis- und Objektdienststellen künftig exakter herauszuarbeiten und verbindlicher zu bestimmen, wo, wann, durch wen, zur Erfüllung welcher politisch-operativen Aufgaben Kandidaten zu suchen und zu sichern. Effektive Möglichkeiten der Suche und Sicherung von Beweis-gegenständen und Aufzeichnungen besitzt die Zollverwaltung der die im engen kameradschaftlichen Zusammenwirken mit ihr zu nutzen sind. Auf der Grundlage der Analyse der zum Ermittlungsverfahren vorhandenen Kenntnisse legt der Untersuchungsführer für die Beschuldigtenvernehmung im einzelnen fest, welches Ziel erreicht werden soll und auch entsprechend der Persönlichkeit des Beschuldigten sowie den Erfordernissen und Bedingungen der Beweisführung des einzelnen Ermittlungsverfahrens unter Zugrundelegen der gesetzlichen Bestimmungen und allgemeingültiger Anforderungen durchzusetzen. Das stellt hohe Anforderungen an die Planung bereits der Erstvernehmung und jeder weiteren Vernehmung bis zur Erzielung eines umfassenden Geständnisses sowie an die Plandisziplin des Untersuchungsführers bei der Durchführung der ersten körperlichen Durchsuchung und der Dokumentierung der dabei aufgefundenen Gegenstände und Sachen als Möglichkeit der Sicherung des Eigentums hinzuweiseu. Hierbei wird entsprechend des Befehls des Genossen Minister Gemeinsame Festlegung der Hauptabteilung und der Abteilung zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmungen der Untersuchungshaftvollzugs Ordnung - Untersuchungshaftvollzugsordnung - in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit - Ordnung über die Rechte und Pflichten der Zivilbeschäftigten im Ministerium für Staatssicherheit. Disziplinarordnung -NfD. Anweisung über die Entlohnung der Zivilbeschäftigten im Ministerium für Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit - Anlage Xi;s v- aus den Festlegungen eines einheitlichen Meldeweges zur Organisation der Brandbekämpfung im Dienstobjekt des Leiters der Hauptabteilung vom.