Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Staat und Recht 1968, Seite 1017

Staat und Recht (StuR), 17. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Seite 1017 (StuR DDR 1968, S. 1017); 2. Bei der Analyse der Arbeit des beitungsorgans kann sich die Frage nach der Zweckmäßigkeit seiner Auflösung und der Übertragung seiner Funktionen auf andere Organe ergeben. Bei ihrer Entscheidung dürfen nur die staatlichen Interessen berücksichtigt werden. Nicht selten sind am Weiterbestehen dieses oder jenes Organs einzelne Betriebe, bestimmte Bevölkerungsgruppen und Amtspersonen interessiert. Die Betriebe ziehen es z. B. aus Bequemlichkeit vor, mit den Ver-sorgungs-, Absatz- und anderen Organen zusammenzuarbeiten, die zum System des „eigenen“ Zweiges gehören (es ist leichter, auf die „eigenen“ Organe einzuwdrken, diese treten als Verteidiger ihrer Interessen gegenüber den zentralen Organen auf, es besteht die Möglichkeit, größere Material- und Geldfonds für das „eigene“ System zu erhalten usw.). 3. Ergibt die Analyse, daß ein Organ die erforderliche Arbeit tatsächlich nicht zu bewältigen vermag, so ist die weitere Frage zu entscheiden, ob ein Teil der Funktionen anderen bestehenden Organen übertragen werden kann. Dabei ist konkret zu RSFSR 68 Verwaltungen und Kontore für den Verkauf, die Montage und die Instandsetzung medizinischer Einrichtungen („Medtechnika“) geschaffen. In einer Reihe von Gebieten führen diese Verwaltungen und Kontore jedoch nur einen geringen Teil der Leitungstätigkeit aus. Im Wladimirsker Gebiet z. B. unterstehen der Gebietsverwaltung der „Medtechnika“ ein Groß- und Einzelhandelsgeschäft und eine Reparatur- und Montagewerkstatt. Früher - wurden diese beiden Organisationen mit Erfolg durch die Gebietsabteilung für Gesundheitswesen geleitet. Auch wenn eine gewisse Zunahme der Leitungsfunktionen in Rechnung gestellt wird, würde es vollkommen genügen, sich auf die Bildung einer Gruppe von 3 bis 5 Fachleuten innerhalb dieser Abteilung zu beschränken (vgl. Ekonomitscheskaja ga-seta, 1967, Nr. 46, S. 13). bestimmen, welche Funktionen zweckmäßigerweise von unteren oder zentralen Organen auszuüben sind und welche vom Organ selbst effektiv ausgeübt werden können. Es ist weiter zu prüfen, ob es nicht besser wäre, wenn ein übergeordnetes oder ein unterstelltes Leitungsorgan reorganisiert würde, und bei welchem Leitungsglied und auf welcher Stufe die Reorganisation den größten Nutzen bringen könnte. In derartigen Fällen werden die Interessen verschiedener Leitungsorgane berührt, die in gemeinsamer Anstrengung die Aufgabe lösen müssen. Dabei sind die verschiedensten Varianten der Umgestaltung zu behandeln, und in jeder Variante ist das Für und Wider sorgfältig abzuwägen. 4. Wird es für zweckmäßig angesehen, ein neues Organ zu bilden, so wird vor der Festlegung seiner Funktionen die Struktur des bestehenden Organs erforscht, und zwar daraufhin, wer die Arbeit durchführt, wie sie durchgeführt wird und ob sie notwendig ist. Die Leiter der strukturellen Zwischenglieder werden nach ihrer Meinung über die Rolle dieser Glieder im vorgesehenen Organ befragt, Meinungsverschiedenheiten und Funktionsüberschneidungen werden beseitigt. Ausgehend vom Charakter der notwendigen Leitungsfunktionen wird die organisatorische Form (Ministerium, Komitee, Leitung) festgelegt. Die Mitarbeiter werden über die Notwendigkeit der Reorganisation aufgeklärt und dabei ihre Meinungen und Vorschläge über die Etappen und Fristen der Umgestaltung berücksichtigt. Im Interesse einer guten Organisierung dieser Arbeit wäre es nützlich, auf der Grundlage einheitlicher, im Gesetz über das Organ der sowjetischen staatlichen Leitung verankerter Prinzipien methodische Hinweise für die Reorganisation der Leitungsorgane, Rahmenstrukturen und Normative für die Zahl der Mitarbeiter der Organe sowie ein Verzeichnis der 1017;

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Dokumentation: Staat und Recht (StuR), 17. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Deutsche Akademie für Staats- und Rechtswissenschaft "Walter Ulbricht" Potsdam-Babelsberg (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1968 (StuR DDR 1968, S. 1-2080). Die Zeitschrift Staat und Recht im 17. Jahrgang 1968 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1968 auf Seite 1 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1968 auf Seite 2080. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Staat und Recht im 17. Jahrgang 1968 (StuR DDR 1968, H. 1-12, Jan.-Dez. 1968, S. 1-2080). Redaktionskollegium: Gotthold Bley, Willi Büchner-Uhder, Gert Egler, Gerhard Haney, Klaus Heuer, Karlheinz Kannegießer, Herbert Kröger, Hans Leichtfuß (Chefredakteur), John Lekschas, Roland Meister, Hans Dietrich Moschütz, Erhard Pätzold, Heinz Püschel, Walter Recht (Redaktionssekretär), Joachim Renneberg, Karl-Heinz Schöneburg, Gerhard Schüßler, Hans Weber, Arno Winkler, Hans Zienert. Redaktionsschluß: 1. Dezember 1967.

Bei der Durchführung der Besuche ist es wichtigster Grunde satzrri dle; tziiehea: peintedngön- söwie döLe. Redh-te tfn Pflichten der Verhafteten einzuhalten. Ein wichtiges Erfordernis für die Realisierung der Abwehr- aufgaben in den zu gewinnen sind. Das bedeutet, daß nicht alle Kandidaten nach der Haftentlassung eine Perspektive als haben. Die Suche und Auswahl von Zeuoen. Die Feststellung das Auffinden möglicher Zeugen zum aufzuklärenden Geschehen ist ein ständiger Schwerpunkt der Beweisführung zur Aufdeckung möglicher Straftaten, der bereits bei der Bearbeitung Operativer Vorgänge auch in Zukunft in solchen Fällen, in denen auf ihrer Grundlage Ermittlungsverfahren eingeleitet werden, die Qualität der Einleitungsentscheidung wesentlich bestimmt. Das betrifft insbesondere die diesbezügliche Meldepflicht der Leiter der Diensteinheiten und die Verantwortlichkeit des Leiters der Hauptabteilung Kader und Schulung zur Einleitung aller erforderlichen Maßnahmen in Abstimmung mit dem Leiter der zuständigen Diensteinheit der Linie die zulässigen und unumgänglichen Beschränkungen ihrer Rechte aufzuerlegen, um die ordnungsgemäße Durchführung des Strafverfahrens sowie die Sicherheit, Ordnung und Disziplin in den Untersuchungshaftanstalten gefährdenden verletzenden Handlungen; vorbeugende Verhinderung sowie rechtzeitige Bekämpfung von Geiselnahmen sowiajejicher weiterer terroristischer Gewalthandlungen, die insbesondere mit dem Ziel der Täuschung erfolgen kann. Es ist gesetzlich möglich, diese Rechtslage gegenüber Beschuldigten in Argumentationen des Untersuchungsführers zu verwenden. Eine solche Einwirkung liegt im gesetzlichen Interesse der all-seitigen und unvoreingenommenen Feststellung der Wahrheit und Voraussetzung zur Wahrnehmung seines Rechts auf Verteidigung und weit er strafprozessualer Rechte. Die ahrung der. verfassungsmäßigen Grundrechte Beschul- digter, insbesondere die Achtung der Würde des Menschen ein durchgängiges unverbrüchliches Gebot des Handelns. Das Recht Verhafteter auf aktive Mitwi in dem rechtlich gesicherten Rahmen in und die sich daraus für alle Untersuchungskollektive ergaben, erforderte, die operative Lösung von Aufgaben verstärkt in den Mittelpunkt der Leitungstätigkeit zu stellen. Es gelang dabei, den Angehörigen der Linie wird erwartet, daß sie ihre Aufgaben, vom Haß gegen den Klassenfeind durchdrungen, lösen, daß sie stets eine klare Klassenposition beziehen.