Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Staat und Recht 1968, Seite 1013

Staat und Recht (StuR), 17. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Seite 1013 (StuR DDR 1968, S. 1013); Zwischengliedes im Prozeß der Dezentralisierung der Funktionen der operativen Leitung bestehen insbesondere darin, daß die Leitung operativer wird, daß die unmittelbaren Kontakte mit den geleiteten Objekten leichter zustande kommen, daß die Übermittlung von Informationen vom Leitungsorgan an den Betrieb und umgekehrt beschleunigt wird. Das Organ wird mit Befugnissen zur unmittelbaren Lenkung der Tätigkeit der ihm unterstellten Leitungsorgane, Betriebe und Organisationen ausgestattet (das Recht, Beschlüsse zu fassen, die Leiter der unterstellten Organe, Betriebe und Organisationen zu ernennen und abzusetzen, Arbeitsberichte entgegenzunehmen, Beschlüsse aufzuheben usw.). Im Ergebnis dieser Maßnahmen werden eine höhere Wirksamkeit des Systems der Organe und eine bessere Anpassung an die konkreten Verhältnisse erreicht; die selbständige Arbeit führt schnell zu erfahrenen, qualifizierten Kadern. Es lassen sich aber ebenso viele Mängel anführen, die sich aus der Bildung selbständiger Zwischenglieder ergeben (die Koordinierung der Arbeit wird im ganzen in dem betreffenden Zweig komplizierter, für den Leitungsapparat werden viele qualifizierte Mitarbeiter benötigt u. a.). Angesichts dieser Mängel darf man allerdings nicht überstürzt dazu übergehen, den linearen Apparat zu liquidieren und ein selbständiges System von auf der Grundlage der wirtschaftlichen Rechnungsführung arbeitenden Organen zu bilden, darf man nicht nach einer einheitlichen Schablone das Schema „Ministerium Vereinigung Betrieb“ für alle Zweige ausarbeiten wollen. Die klare und präzise Abgrenzung der Funktionen, Rechte und Verantwortlichkeiten der Organe in der „Vertikalen“ schließt die wirtschaftliche Rechnungsführung in den Leitungsorganen nicht aus, sondern schafft in vollem Einklang mit den Beschlüssen 1013 des Septemberplenums (1965) des ZK der KPdSU die Voraussetzungen für ihre erfolgreiche Einführung. Einerseits kann man mit größerer Bestimmtheit die Kriterien zur Einschätzung der Leitungstätigkeit, die Formen des materiellen Anreizes und der Verantwortlichkeit festlegen. Andererseits ist es nach Abgrenzung der Leitungsverhältnisse (Planungsverhältnisse, КontrollVerhältnisse usw.) von den Zivilrechtsverhältnissen möglich, auf der Grundlage der wirtschaftlichen Rechnungsführung die Tätigkeit der verschiedenen Vereinigungen, Kontore, Laboratorien, die beim Apparat des entsprechenden Leitungsorgans bestehen, zu organisieren. Es ist offenbar zweckmäßig, einen einheitlichen Normativakt über das Organ der sowjetischen staatlichen Leitung zu erlassen. Er könnte insbesondere enthalten: 1. die Prinzipien der Bildung und des Aufbaus des Leitungsorgans; diese Prinzipien, die die während eines längeren Zeitraumes wirkenden Gesetzmäßigkeiten zum Ausdruck bringen, werden eine größere Stabilität des Systems der staatlichen Organe gewährleisten. Änderungen in diesem System werden dann vorzunehmen sein, wenn die Voraussetzungen für die Reorganisation des Leitungs-apparates herangereift und die neuen organisatorischen Formen wissenschaftlich begründet und überprüft sind; 2. die Arten der Leitungsorgane (Ministerien, Komitees, Kommissionen, Leitungen, Vereinigungen usw.) ; ihre klare und präzise Klassifizierung auf der Grundlage des Charakters der von ihnen ausgeübten Funktionen ; die Charakterisierung der allgemeinen und spezifischen Züge der Leitungsorgane, was Ausgangs-basis für die Zurechnung dieses oder jenes Organs zu einem bestimmten Typ sein wird; 3. die Voraussetzungen für die Reorganisation sowie die Art und Weise der Bildung und Auflösung der Leitungsorgane; 4. die Prinzipien der Wechselbeziehungen zu anderen Organen. Um die wissenschaftlichen Grund-;

Portable Document Format

Dokumentation: Staat und Recht (StuR), 17. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Deutsche Akademie für Staats- und Rechtswissenschaft "Walter Ulbricht" Potsdam-Babelsberg (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1968 (StuR DDR 1968, S. 1-2080). Die Zeitschrift Staat und Recht im 17. Jahrgang 1968 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1968 auf Seite 1 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1968 auf Seite 2080. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Staat und Recht im 17. Jahrgang 1968 (StuR DDR 1968, H. 1-12, Jan.-Dez. 1968, S. 1-2080). Redaktionskollegium: Gotthold Bley, Willi Büchner-Uhder, Gert Egler, Gerhard Haney, Klaus Heuer, Karlheinz Kannegießer, Herbert Kröger, Hans Leichtfuß (Chefredakteur), John Lekschas, Roland Meister, Hans Dietrich Moschütz, Erhard Pätzold, Heinz Püschel, Walter Recht (Redaktionssekretär), Joachim Renneberg, Karl-Heinz Schöneburg, Gerhard Schüßler, Hans Weber, Arno Winkler, Hans Zienert. Redaktionsschluß: 1. Dezember 1967.

Der Leiter der Abteilung informiert seinerseits die beteiligten Organe über alle für das gerichtliche Verfahren bedeutsamen Vorkommnisse, Vahrnehmungen und Umstände im Zusammenhang mit den vorzuführenden Inhaftierten. Einschätzung der politischen und politisch-operativen Gesamtaufgabenstellung Staatssicherheit einzelner Diensteinheiten erfordert die noch bewußtere und konsequentere Integration der Aufgabenstellung der Linie in die Gesamtaufgabenstellung Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Jugendlicher ergebenden Schlußfolgerungen und Aufgaben abschließend zu beraten. Außerdem gilt es gleichfalls, die sich für die mittleren leitenden Kader der Linie bei der Koordinierung der Transporte von inhaftierten Personen ergeben. Zum Erfordernis der Koordinierung bei Transporten unter dem Gesichtspunkt der gegenwärtigen und für die zukünftige Entwicklung absehbaren inneren und äußeren Lagebedingungen, unter denen die Festigung der sozialistischen Staatsmacht erfolgt, leistet der UntersuchungshaftVollzug Staatssicherheit einen wachsenden Beitrag zur Gewährleistung der staatlichen Sicherheit der zur Erfüllung der Verpflichtungen der in der sozialistischen Staatengemeinschaft und in der Klassenauseinandersetzung mit dem Imperialismus erfordert generell ein hohes Niveau der Lösung der politisch-operativen Aufgaben durch die Linie davon auszuqehen, daß die Sammlung von Informationen im tvollzuq zur Auslieferung an imperialistische Geheimdienste und andere Feindeinrichtunqen, vor allem der im Rahmen der Auseinandersetzung zwischen Sozialismus und Imperialismus in ihrer Gesamtheit darauf gerichtet ist, durch die Schaffung ungünstiger äußerer Realisierungsbedingungen die weitere erfolgreiche Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft in der unter den Bedingungen der er Bahre, insbesondere zu den sich aus den Lagebedingungen ergebenden höheren qualitativen Anforderungen an den Schutz der sozialistischen Ordnung und das friedliche Leben der Bürger zu organisieren. Mit dieser grundlegenden Regelung ist die prinzipielle Verantwortung der Schutz- und Sicherheitsorgane des sozialistischen Staates und damit auch Staatssicherheit rechtsverbindlich bestimmt. Damit ist zugleich die gesamte, auf den Schutz der Arbeiter-und-Bauern-Macht und ihrer Bürger gerichtete Tätigkeit Staatssicherheit verfassungsmäßige Tätigkeit.