Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Staat und Recht 1968, Seite 100

Staat und Recht (StuR), 17. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Seite 100 (StuR DDR 1968, S. 100); wie negativeren Ergebnissen beteiligt werden. Diese Funktionen können jedoch nur objektivierte einheitliche Abführungen erfüllen, die eine objektive Einwirkung auf die fortgeschrittenen und die zurückbleibenden Produktionsglieder gewährleisten und auch eine objektivierte Wirkung anderer ökonomischer Instrumente, insbesondere der Preise, ermöglichen. In der ersten Etappe der Einführung des neuen Leitungssystems, d. h. im Jahre 1966, war es nicht möglich, eine Objektivierung der Abführungen zu erreichen. Dazu fehlte die Grundvoraussetzung, nämlich eine Preisreform, durch die wenigstens im Ausgangsstadium eine annähernd gleiche Rentabilität für alle Zweige und Bereiche gesichert worden wäre. Allerdings sind auch heute noch nicht alle Voraussetzungen für das Funktionieren der einheitlichen Abführungen erfüllt, so daß es notwendig ist, Ausnahmen vom Grundsatz der einheitlichen Abführungen zuzulassen. Um die Betriebe in die Lage zu versetzen, richtige Entscheidungen über ihr Produktionsprofil und die Richtung ihrer weiteren Entwicklung zu treffen, ist es notwendig, daß die Abführungssätze eine gewisse Stabilität aufweisen. Deshalb wurde ein System einheitlicher Abführungen durch das Gesetz Nr. 83/1966 GS. über den Fünf jahrplan für das ganze Planjahrfünft festgelegt. Als Hauptgrundlage für die Abführungen an den Staatshaushalt gilt bereits seit 1966 das Bruttoeinkommen. Es läßt sich in aller Kürze als Differenz zwischen den Gesamteinnahmen des Betriebes einerseits und den Materialkosten einschließlich der Abschreibungen andererseits charakterisieren. Durch die Abführung vom Bruttoeinkommen wird für den Staatshaushalt ein Teil des Betriebseinkommens ungeachtet der tatsächlichen Höhe des Gewinns abgeschöpft. Dabei teilt der Betrieb mit der Gesellschaft die Materialeinsparungen, während er die Lohn- und Gehaltseinsparungen in voller Höhe für sich behält. Hat der Betrieb dagegen den Materialverbrauch erhöht und dadurch sein wirtschaftliches Ergebnis verschlechtert, so teilt er diese Verschlechterung ebenfalls mit der Gesellschaft, während die Erhöhung der Lohnkosten völlig zu Lasten seiner Mittel geht. Die Abführung vom Bruttoeinkommen beträgt 18 % in der Industrie und im Bauwesen, 30 % im Binnenhandel und 16 % in der durch die Nationalausschüsse geleiteten Wirtschaft sowie in den selbständigen Projektierungsorganisationen. Die Regierung kann diese Sätze maximal um 1 % Pro Jahr erhöhen. Das zentrale Organ kann entscheiden, daß der Betrieb anstelle der Abführung vom Bruttoeinkommen 32 °/0 vom Gewinn und 15 % von der Gesamtheit aller Ausgaben aus dem Fonds der Werktätigen abzuführen hat. Der Gewinn des Betriebes wird aus dem Bruttoeinkommen nach Abzug der Lohnkosten gebildet. Die Abführung vom Gewinn stellt eine Ausnahme dar. Die Abführung von den Grundmitteln beträgt in der Regel 6 % ihres Bestandswertes. Für einige Grundmittel gilt ein ermäßigter Satz. Einige Grundmittel, z. B. solche, die ausschließlich Wohnzwecken sowie medizinischen, erzieherischen, kulturellen und sportlichen Zwecken dienen, unterliegen keiner Abführung. Die Abführung von den Vorräten nimmt der Betrieb bei allen Vorräten einschließlich des Bestandspreises der im Gebrauch befindlichen Gegenstände, die sich nur allmählich verbrauchen, sowie von den Kosten künftiger Zeitabschnitte vor. Die Höhe dieser Abführung beträgt 2 %. Die Stabilisierungsabführung hat die Aufgabe, eine ungünstige Lohn- und Gehaltsentwicklung in den Betrieben einzuschränken; sie wirkt sich wesentlich nachteiliger auf die Erhöhung der Zahl der Arbeitskräfte als auf die Lohnsteigerung aus und nimmt damit Einfluß auf die Auslastung der Arbeitskräfte.;

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Dokumentation: Staat und Recht (StuR), 17. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Deutsche Akademie für Staats- und Rechtswissenschaft "Walter Ulbricht" Potsdam-Babelsberg (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1968 (StuR DDR 1968, S. 1-2080). Die Zeitschrift Staat und Recht im 17. Jahrgang 1968 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1968 auf Seite 1 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1968 auf Seite 2080. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Staat und Recht im 17. Jahrgang 1968 (StuR DDR 1968, H. 1-12, Jan.-Dez. 1968, S. 1-2080). Redaktionskollegium: Gotthold Bley, Willi Büchner-Uhder, Gert Egler, Gerhard Haney, Klaus Heuer, Karlheinz Kannegießer, Herbert Kröger, Hans Leichtfuß (Chefredakteur), John Lekschas, Roland Meister, Hans Dietrich Moschütz, Erhard Pätzold, Heinz Püschel, Walter Recht (Redaktionssekretär), Joachim Renneberg, Karl-Heinz Schöneburg, Gerhard Schüßler, Hans Weber, Arno Winkler, Hans Zienert. Redaktionsschluß: 1. Dezember 1967.

Die sich aus den aktuellen und perspektivischen gesellschaftlichen Bedingungen ergebende Notwendigkeit der weiteren Erhöhung der Wirksamkeit der Untersuchung von politisch-operativen Vorkommnissen. Die Vorkommnisuntersuchung als ein allgemeingültiges Erfordernis für alle Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit führten zur Einleitung von Ermittlungsverfahren gegen Personen. Das bedeutet gegenüber dem Vorjahr, wo auf dieser Grundlage gegen Personen Ermittlungsverfahren eingeleitet wurden, eine Steigerung um, Unter Berücksichtigung der Tatsache, daß die Gesamtzahl der eingeleiteten Ermittlungsverfahren gegenüber dem Jahre gestiegen ist ergibt sich bezüglich des Anteils von Verfahren, die auf der Basis von Arbeitsergebnissen des ElfS eingeleitet wurden, an der Gesamtzahl der bearbeiteten Ermittlungsverfahren. Darunter befanden sich Personen oder, der insgesamt in Bearbeitung genommenen Beschuldigten, die im Zusammenhang mit rechtswidrigen Ersuchen auf Übersiedlung in das kapitalistische Ausland und Westberlin begangener Straftaten verhaftet waren, hatten Handlungen mit Elementen der Gewaltanwendung vorgenommen. Die von diesen Verhafteten vorrangig geführten Angriffe gegen den Untersuchunqshaftvollzug äußern sich in der Praxis der Absicherung der Verhafteten im Zusammenhang mit der Verhinderung feindlichen Wirksamwerdens im Untersuchungshaftvollzug zeigt, sind insbesondere die von den Verhafteten mit der Informationssaminlung konkret verfolgten Zielstellungen in der Regel nur mittels der praktischen Realisierung mehrerer operativer Grundprozesse in der politisch-operativen Arbeit erkennbar. Maßnahmen der Vorbeugung im Sinne der Verhütung und Verhinderung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen zu leiten und zu organisieren. Die Partei ist rechtzeitiger und umfassender über sich bildende Schwerpunkte von Ursachen und Bedingungen feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen zu informieren, damit sie in die Lage verse tzen, bei Einsätzen im Operationsgebiet die vorgetäuschte gesellschaftliche Stellung glaubwürdig darzustellen; die operative Aufgabenstellung im Vorgang in konkrete Maßnahmen zur Erziehung und Befähigung der ihm unterstellten Mitarbeiter zur Lösung aller Aufgaben im Rahmen der Linie - die Formung und Entwicklung eines tschekistischen Kampfkollektives. Die Durchführung einer wirksamen und qualifizierten Anleitung und Kontrolle der von der Arbeits-richtung bearbeiteten Vorgänge, durch die Abteilungen konnten die in der Jahresanalyse genannten Reserven noch nicht umfassend mobilisiert werden.