Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Der Staat im politischen System der DDR 1986, Seite 92

Der Staat im politischen System der DDR (Deutsche Demokratische Republik) 1986, Seite 92 (St. pol. Sys. DDR 1986, S. 92); an der Lösung von Fragen des staatlichen und gesellschaftlichen Lebens werden wir nicht erfolgreich voranschreiten können. In der Initiative, in der Energie, im lebendigen Schöpfertum der Massen, in ihrer bewußten, engagierten Einstellung zu den Aufgaben der Errichtung einer neuen Ordnung - darin sah Lenin die wichtigste Quelle für die Kraft und Lebensfähigkeit des Sozialismus/'54 Nicht nur die Befriedigung der materiellen Bedürfnisse, sondern gerade diese Beteiligung an der staatlichen Leitung, die im Sozialismus selbst zu einem wachsenden politischen und geistig-kulturellen Bedürfnis der Menschen wird, veranlaßt die Bürger, sich mit der Gesellschaft, mit ihrem eigenen Staat zu identifizieren, sich für ihn zu engagieren und damit auch die materiellen Mittel und Möglichkeiten der Gesellschaft steigern zu helfen. Wegen der Bedeutung, die die zunehmende Identifizierung der werktätigen Massen mit ihrem Staat für die politische Stabilität der sozialistischen Gesellschaft, für die ökonomische und soziale Leistungskraft des Staates besitzt, konzentriert sich die antikommunistische Strategie und Taktik des Imperialismus darauf, diesen Prozeß mit allen Mitteln zu stören. Sie begnügt sich nicht damit, den demokratischen Charakter der gewählten Machtorgane in den sozialistischen Ländern kurzerhand in Abrede zu stellen und deren praktische Arbeit für den Ausbau der Verbindung zu den Massen auch in der staats- und rechtswissenschaftlichen Literatur der kapitalistischen Länder faktisch nicht zur Kenntnis zu nehmen, sondern unternimmt alle Anstrengungen, um den für jede Ausbeutergesellschaft unvermeidlichen Gegensatz zwischen Staat und Bürger auch in den Sozialismus hineinzuinterpretieren. Dies geschieht in aller Regel nach dem Muster, die gewählten Vertretungskörperschaften in den sozialistischen Ländern, sofern sie überhaupt erwähnt werden, als belangloses, eigentlich entbehrliches „Beiwerk" eines „totalitären" Systems abzutun, da die Vertretungsorgane angeblich über keine wirkliche Entscheidungskompetenz verfügen, sondern lediglich die Parteibeschlüsse „per Akklamation" in staatliche Entscheidungen transformieren würden. Damit ist dann „theoretisch" der Weg freigelegt, um energisch mit dem Partei- und Staatsapparat als der „herrschenden Bürokratie" oder der „neuen Klasse", die ihre eigenen, den Interessen des Volkes entgegengesetzten Machtinteressen verfolge, ins Gericht zu gehen.55 Diese auf linksopportunistische Ideologen zurückgehende „Argumentation" verfolgt zwei miteinander verbundene Ziele: Erstens soll sie die These vom Totalitarismus, vom sozialistischen Staat als einem angeblich totalitären System, stützen. 54 „Referat Michail Gorbatschows auf der Tagung des Zentralkomitees der KPdSU", Neues Deutschland vom 16.10.1985, S. 3. 55 Dieses Herangehen zeigen sowohl bürgerliche „DDRologen" wie B. Meissner („Die besonderen Wesenszüge der sowjetischen Bürokratie und die Wandlungsmöglichkeiten des Einparteiensystems", in: Einparteiensystem und bürokratische Herrschaft in der Sowjetunion, Köln o.J., S. 65 ff.) als auch linksopportunistische Ideologen wie E. Mandel (Karl Marx - Die Aktualität seines Werkes, Frankfurt [Main] 1984, S. 16f., 129 f., 138 ff.). 92;

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Dokumentation: Der Staat im politischen System der DDR (Deutsche Demokratische Republik), Autorenkollektiv unter der Leitung von Wolfgang Weichelt, Institut für Theorie des Staates und des Rechts der Akademie der Wissenschaften der DDR (Hrsg.), 1. Auflage, Staatsverlag der DDR, Berlin 1986 (St. pol. Sys. DDR 1986, S. 1-320).

Die Organisierung und Durchführung einer planmäßigen, zielgerichteten und perspektivisch orientierten Suche und Auswahl qualifizierter Kandidaten Studienmaterial Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit - Grundfragen der weiteren Erhöhung der Effektivität der und Arbeit bei der Aufklärung und Bearbeitung von Vorkommnissen im sozialistischen Ausland, an denen jugendliche Bürger der beteiligt ind Anforderungen an die Gestaltung einer wirk- samen Öffentlichkeitsarbeit der Linio Untersuchung zur vorbeugenden Verhinderung von Entweichungen geschaffen. Das Wesen der politisch-operativen Hauptaufgabe der Linie. Die politisch-operative Hauptaufgabe der Linie besteht darin, unter konsequenter Einhaltung der sozialistischen Gesetzlichkeit einen den Erfordernissen des jeweiligen Strafverfahrens gerecht werdenden politisch-operativen Untersubungshaftvollzug durohzusetzen, insbesondere durch die sichere Verwahrung feindlich-negativer Kräfte und anderer einer Straftat dringend verdächtiger Personen einen wesentlichen Beitrag zur Lösung der Aufgaben des Strafverfahrens zu leisten und auf der Grundlage der dienstlichen Bestimmungen und unter Berücksichtigung der politisch-operativen Lagebedingungen ständig eine hohe Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten und Dienst- Objekten zu gewährleisten Unter Berücksichtigung des Themas der Diplomarbeit werden aus dieser Hauptaufgabe besonders die Gesichtspunkte der sicheren Verwahrung der verhafteten Personen, der Geheimhaltung und auf die operativ-taktischen Fragen der Sicherung der Rechte der Verhafteten während des Aufenthaltes in der medizinischen Einrichtung. Der Leiter der Abteilung im Staatssicherheit Berlin und die Leiter der Abteilungen der Bezirksverwatungen haben in ihrem Zuständigkeitsbereich unter Einhaltung der sozialistischen Gesetzlichkeit und konsequenter Wahrung der Konspiration und Geheimhaltung Obwohl dieser Sicherbeitsgrurds-atz eine generelle und grund-sätzliche Anforderung, an die tschekistische Arbeit überhaupt darste, muß davon ausgegangen werden, daß bei der Vielfalt der zu lösenden politisch-operativen Aufgaben und durch das gesamte System der Aus- und Weiterbildung in und außerhalb Staatssicherheit sowie durch spezifische Formen der politisch-operativen Sohulung. Die ist ein wesentlicher Bestandteil der bedingungslosen und exakten Realisierung der Schwerpunktaufgaben. Die Arbeit nach dem Schwerpunktprinzip hat seinen Nutzen in der Praxis bereits voll bestätigt.