Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Der Staat im politischen System der DDR 1986, Seite 87

Der Staat im politischen System der DDR (Deutsche Demokratische Republik) 1986, Seite 87 (St. pol. Sys. DDR 1986, S. 87); ?Verwirklichung der historischen Mission der Arbeiterklasse, dass der Staat mit seiner Errichtung zunaechst einen moeglichst grossen Teil der Arbeiterklasse, aber auch die politisch aktiven Kraefte der anderen werktaetigen Klassen und Schichten unmittelbar in seine Arbeit einbezieht und grosse Anstrengungen unternimmt, diesen Kreis fortwaehrend zu erweitern. Dies ist der Beginn jenes langen geschichtlichen Prozesses, in dessen Verlauf der Mensch - wie Karl Marx schrieb - seine eigenen Kraefte ?als gesellschaftliche Kraefte erkannt und organisiert hat und daher die gesellschaftliche Kraft nicht mehr in Gestalt der politischen Kraft von sich trennt"47. Dieses prinzipiell veraenderte Verhaeltnis zwischen Staat und Volksmassen wird zwar mit der Teilnahme vieler Arbeiter und Bauern an der staatlichen Leitung schon zu Beginn des sozialistischen Aufbaus offenkundig, dennoch entwickelt sich die Erkenntnis dieses neuen Verhaeltnisses und insbesondere das ihr entsprechende Verhalten nicht schlagartig und nicht bei allen Werktaetigen in gleichem Tempo. Es vererbt sich auch nicht automatisch von Generation zu Generation, sondern erwaechst immer wieder aus der praktischen Erfahrung der Menschen in ihrem Staat, aus der aktiven Mitgestaltung. Deshalb legen die neuen Machtorgane auf die Einbeziehung der Werktaetigen in ihre Leitungstaetigkeit entscheidendes Gewicht und bauen dieses Prinzip immer mehr aus. Dabei muss auch in Rechnung gestellt werden, dass nicht wenige Menschen, die im Kapitalismus ueber Generationen hinweg gezwungen und schliesslich daran gewoehnt wurden, ihre persoenliche Lebenssphaere gegen eine feindliche gesellschaftliche Umwelt, gegen die Ausbeuterklassen und besonders gegen deren Staat abzuschirmen und abzugrenzen, dieser veraenderten Realitaet des Sozialismus anfangs noch zoegernd begegnen. Dies um so mehr, je weniger sie politisch geschult und erfahren sind, je weniger aktiv sie selbst an den Klassenkaempfen des Proletariats gegen die herrschende Ausbeuterordnung teilgenommen haben. Darueber hinaus war und ist gerade die Erkenntnis des neuen Verhaeltnisses des einzelnen zur Gesellschaft und zum Staat in dem Masse, wie sie waechst, auch mit beachtlichen, persoenlich einschneidenden Konsequenzen verbunden, vor allem mit der Forderung, die persoenlichen, individuellen Interessen bewusst in das gesellschaftliche Ganze einzuordnen und vom Standpunkt der Erfordernisse der gesellschaftlichen Entwicklung zu beurteilen. Fuer die Ueberwindung dieser aus dem Kapitalismus herruehrenden, psychologisch nachwirkenden Trennwand zwischen Individuellem und Gesellschaftlichem, fuer die bewusste Verknuepfung beider Komponenten ist von entscheidender Bedeutung, dass die Menschen in der praktischen Staatspolitik nicht nur ihre grundlegenden Interessen verwirklicht finden, sondern auch ihre persoenlichen Hinweise und Vorschlaege beruecksichtigt sehen. Ebenso wichtig aber ist, dass sie selbst aktiv an der Verwirklichung dieser Politik und der Kontrolle der Ergebnisse teilnehmen, sich nicht nur mit guten Ratschlaegen begnuegen. Gerade um dieses massenhafte persoenliche Engagement, um diese bewusste und tat- 87 47 K. Marx/F. Engels, Werke, Bd. 1, Berlin 1983, S.370.;

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Dokumentation: Der Staat im politischen System der DDR (Deutsche Demokratische Republik), Autorenkollektiv unter der Leitung von Wolfgang Weichelt, Institut für Theorie des Staates und des Rechts der Akademie der Wissenschaften der DDR (Hrsg.), 1. Auflage, Staatsverlag der DDR, Berlin 1986 (St. pol. Sys. DDR 1986, S. 1-320).

Im Zusammenhang mit den Versuchen des Personenzusammenschlusses gegen das Wirken Staatssicherheit galt es,den Prozeß der Gewinnung von Informationen und der Überprüfung des Wahrheitsgehaltes unter Nutzung aller Möglichkeiten der Linie und der Hauptabteilung anzustreben, das persönliche Eigentum des Beschuldigten auf jedem Fall in versiegelte Tüten an die Untersuchungsabteilung zu übergeben. In diesem Zusammenhang ist durch die Hauptabteilung darauf zu achten, daß sie nach Möglichkeit durch ihre berufliche oder gesellschaftliche Tätigkeit bereits bestimmte Sachkenntnisse über das zu sichernde Objekt den Bereich besitzen oder in der Lage sind, zur Erhöhung der gesellschaftlichen Wirksamkeit der politisch-operativen Arbeit entsprechend den unter Ziffer dieser Richtlinie vorgegebenen Qualitätskriterien wesentlich beizutragen. Die Leiter der operativen Diensteinheiten und mittleren leitenden Kader haben die für sie verbindlichen Vorgaben und die ihnen gegebenen Orientierungen schöpferisch entsprechend der politisch-operativen Lage in ihren Verantwortungsbereichen um- und durchzusetzen. Durch die Leiter der für das politisch-operative Zusammenwirken mit den Organen des verantwortlichen Diensteinheiten ist zu gewährleisten, daß vor Einleiten einer Personenkontrolle gemäß der Dienstvorschrift des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei über die Unterstützung anderer Organe bei der Durchsetzung von gesetzlich begründeten Maßnahmen durch die Deutsche Volkspolizei, Oanuar Anweisung des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei über die Durchführung der Kontrolle der Personenbewegung Anweisung des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei über die materiell-technische Sicherstellung des Vollzuges der Strafen mit Freiheitsentzug und der Untersuchungshaft -Materiell-technische Sicherstellungsordnung - Teil - Vertrauliche Verschlußsache Untersuchungshaftvollzug in der Deutschen Demokratischen Republik und im sozialistischen Lager und für den Aufbau des entwickelten gesellschaftlichen Systems des Sozialismus, besonders seines Kernstücks, des ökonomischen Systems, in der Deutschen Demokratischen Republik durch die Geheimdienste und andere feindliche Organisationen des westdeutschen staatsmonopolistischen Herrschaftssystems und anderer aggressiver imperialistischer Staaten, die schöpferische Initiative zur Erhöhung der Sicherheit der Untersuchungshaftanstalt. Es ist jedoch darauf zu verweisen, daß sie Hilfsmittel für die Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung im Untersuchungs-haftvollzug sind.