Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Der Staat im politischen System der DDR 1986, Seite 78

Der Staat im politischen System der DDR (Deutsche Demokratische Republik) 1986, Seite 78 (St. pol. Sys. DDR 1986, S. 78); ?eine wissenschaftliche Arbeitsweise, strikte Beachtung der Gesetze und hohe Staatsdisziplin sollten heute ueberall zum Berufsethos eines Funktionaers unseres Arbeiter-und-Bauern-Staates gehoeren."34 Die Partei sorgt durch ihre Grundorganisationen in den staatlichen Organen, ihre Kontrolle der staatlichen Arbeit sowie durch die staendige Qualifizierung der Mitarbeiter dafuer, dass dieses politische Verstaendnis staatlicher Taetigkeit fortwaehrend gefestigt und entwickelt wird. Die Beziehungen zwischen Partei und Staat sind fuer das Verstaendnis des Wesens der sozialistischen Staatsmacht und ihres Platzes im politischen System des Sozialismus ausserordentlich bedeutsam. Ihre Erkenntnis mit den daraus folgenden Konsequenzen bewahrt davor, den sozialistischen Staat in verengter Sicht als einen gegenueber den tragenden und bewegenden politischen und sozialen Kraeften der Gesellschaft verselbstaendigten buerokratisch-administrativen Verwaltungsapparat misszuverstehen. Die Erkenntnis dieser Zusammenhaenge hilft, Erscheinungen von Formalismus und einer vom politisch-sozialen Inhalt der staatlichen Arbeit abstrahierenden verwaltungstechnischen Routine entgegenzuwirken. Die theoretische wie praktisch-politische Bedeutung dieser Frage ist fuer die antikommunistische Propaganda immer wieder Anlass zu besonders groben Ausfaellen, zu Entstellungen und Verleumdungen des sozialistischen Staates. Die Fuehrungsrolle der Partei muss immer wieder dafuer herhalten, den sozialistischen Staat als ?undemokratisch", als ?totalitaeres Regime", als ?buerokratischen Vollzugsapparat einer herrschenden Partei-Elite" oder auf andere Weise zu diskreditieren. Heinz Rausch, Politologe und Autor eines Beitrages in einem umfangreichen Buch, das vorgibt, einen ?Systemvergleich" zwischen DDR und BRD vorzunehmen, kommt dabei zu den seltsamsten und nachgerade widersinnigen Behauptungen. Nachdem er zunaechst die politischen Parteien in der Bundesrepublik als beschauliche Vereine, als ?ein offenes Haus" glorifiziert, ?zu dem jeder Zutritt hat", beschreibt er dann im Gegensatz dazu die SED als furchteinfloessende ?Kaderpartei", die nur ?einen beschraenkten Zugang nach einer Kandidatenzeit zulaesst, um so Auswahl, Ausbildung, Erziehung und Einsatz von Personen zu sichern, die in linientreuer Abhaengigkeit von der herrschenden Fuehrung dazu beitragen, das sozialistische System in der jeweils festgelegten Interpretation weiterzuentwickeln"35. Die gegenwaertig in der BRD regierende Koalition jener ?offenen Haeuser", von denen Rausch spricht, die CDU 34 XL Parteitag der SED. Bericht , a. a.O., S.75. 35 H. Rausch, ?Herrschaftsstrukturen", in: Bundesrepublik Deutschland und Deutsche Demokratische Republik. Die beiden deutschen Staaten im Vergleich, Berlin (West) 1982, S. 320. Rausch ist mit seiner sonderbaren ?Wissenschaft" ueber die DDR und die SED bei weitem kein Einzelfall. Nach dem gleichen Strickmuster traegt z.B. auch Siegfried Mampel Anwuerfe zur ?Suprematie" der SED vor (vgl. S. Mampel, Die sozialistische Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik, Frankfurt [Main] 1982, S. 106 f., 110). 78;

Portable Document Format

Dokumentation: Der Staat im politischen System der DDR (Deutsche Demokratische Republik), Autorenkollektiv unter der Leitung von Wolfgang Weichelt, Institut für Theorie des Staates und des Rechts der Akademie der Wissenschaften der DDR (Hrsg.), 1. Auflage, Staatsverlag der DDR, Berlin 1986 (St. pol. Sys. DDR 1986, S. 1-320).

In Abhängigkeit von den erreichten Kontrollergebnissen, der politisch-operativen Lage und den sich daraus ergebenden veränderten Kontrollzielen sind die Maßnahmepläne zu präzisieren, zu aktualisieren oder neu zu erarbeiten. Die Leiter und die mittleren leitenden Kader wesentlich stärker wirksam werden und die operativen Mitarbeiter zielgerichteter qualifizieren. Es muß sich also insgesamt das analytische Denken und Handeln am Vorgang - wie in der politisch-operativen Arbeit Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Studienmaterial, Die Bedeutung des Ermittlungsverfahrens im Kampf gegen die Angriffe des Feindes Vertrauliche Verschlußsache Lehrheft, Zu ausgewählten Fragen der strafprozessualen Beweisführung und ihrer Bedeutung für die politisch-operative Arbeit Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache - Erfordernisse und Möglichkeiten der Nutzung des sozialistischen Rechts im Zusammenhang mit der vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung politischer Untergrundtätigkeit in der unter Beachtung der Besonderheiten des subversiven Mißbrauchs Ougendlicher durch den Gegner Vertrauliche Verschlußsache - Lehrbuch Strafrecht Allgemeiner Teil für das Studium an der Hochschule Staatssicherheit Referat auf der Kreisparteiaktivtagung zur Eröffnung des Parteilehrjah res und jah res, Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Dienstanweisung zur Unterbindung und Zurückdrängung von Versuchen von Bürgern der die Übersiedlung nach nichtsozialistischen Staaten und Westberlin zu erreichen, Vertrauliche Verschlußsache - Die aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen Staatssicherheit resultierendan höheren Anforderungen an die Durchsetzung des Unter-suchungshaf tvollzuges und deren Verwirklichung. In den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit Autoren: Rataizick Heinz, Stein ,u. Conrad - Vertrauliche Verschlußsache Diplomarbeit. Die Aufgaben der Linie bei der Besuchsdurchführung. Von Verhafteten und Strafgefangenen bilden die Befehle und- Weisungen des Genossen- er ins besondere Dienstanweisungen und sowie folgende Weisungen und die Befehle und Weisungen des Leiters der Abteilung und seines Stellvertreters, den besonderen Postenanweisungen und der - Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft und den dazu erlassenen Anweisungen die Kräfte und Mittel des Wach- und Sicherungsdienstes, die Postenbereiche, die Dienstunterlagen und Dienstschlüssel, das Inventar des Wachlokals, die Vollzähligkeit des Inhaftierten- und Strafgefangenenbestandes.