Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Der Staat im politischen System der DDR 1986, Seite 29

Der Staat im politischen System der DDR (Deutsche Demokratische Republik) 1986, Seite 29 (St. pol. Sys. DDR 1986, S. 29); sten Bewegungs- und Lösungsformen der Widersprüche: vor allem das Prinzip des demokratischen Zentralismus als tragendes Prinzip des Staatsaufbaus, das Prinzip der Leitung, Planung und Stimulierung der Volkswirtschaft, das Leistungsprinzip als Lösungsform für die dem sozialistischen Eigentum immanenten Widersprüche, das Bündnis aller Klassen und Schichten sowie den Dialog zwischen politischer Führung und Volksmassen als entscheidende Prinzipien zur Wahrung der Einheit aller gesellschaftlichen Kräfte im gemeinsamen politischen Handeln. Hinsichtlich der gesellschaftlichen Widersprüche geht es darum, „einen Mechanismus zu schaffen, der das richtige Nutzen ihrer ,Zugkraft' fördert. Das erfordert in erster Linie ein ausgeprägtes Feingefühl gegenüber den vielfältigen Strömungen des gesellschaftlichen Lebens, die Fähigkeit, rechtzeitig negative Erscheinungen zu erkennen und Maßnahmen zu ihrer Überwindung zu ergreifen, und, was das Wesentliche ist, ständig nach Erneuerung der veralteten Formen und Methoden der gesellschaftlichen Entwicklung zu streben/'40 Dieser Mechanismus bringt die Triebkrafteigenschaft der Widersprüche dann zur vollen Wirkung, wenn er in der Lage ist, die individuellen Interessen, deren subjektive Erscheinungsformen und damit das Handeln der Werktätigen für die Realisierung der gesellschaftlichen Interessen zu mobilisieren. Darin ist eingeschlossen, daß die Werktätigen und ihre gesellschaftlichen Organisationen ihre Vorstellungen auf vielfältige Weise artikulieren und in die Staatspolitik einbrin-gen; daß Partei und Staat die gesellschaftlichen Interessen ständig im Bewußtsein der Massen zur Geltung bringen und daß gerade auch mittels des Rechts durchsetzbare Handlungsanleitungen gegeben werden; daß nicht zugelassen wird, daß Werktätige bzw. ihre Kollektive unter Verletzung des Leistungsprinzips auf Ziele orientiert werden, die grundlegenden gesellschaftlichen Interessen zuwiderlaufen. Notwendig ist vielmehr die Erhöhung der persönlichen Interessiertheit des Werktätigen an seiner Arbeit auf dem Wege der Vervollkommnung des Systems der materiellen und moralischen Stimuli.41 Um die Wirkungsbedingungen und die Wirkungsweise des sozialistischen Staates bei der Freisetzung der Triebkräfte des Sozialismus aufzudecken, muß sich die marxistisch-leninistische Staatstheorie aus der Sicht ihres Gegenstandes verstärkt praktischen Problemen der Widerspruchsdialektik zuwenden. Es ist augenscheinlich „ein unerfüllbarer, illusorischer Wunsch", auf theoretischdeduktivem Wege zu philosophischen Detailaussagen darüber zu kommen, „ob sich dieser oder jener Widerspruch zuspitzt oder abschwächt, ob seine Lösung im Rahmen einer bestimmten Qualität möglich ist oder nicht, ob dabei die eine Seite verschwindet, die andere bleibt oder ob beide verschwinden"42. Ebenso 40 G. Ch. Schachnasarow, Die Zukunft der Menschheit, Leipzig 1982, S. 162. 41 Vgl. XXVII. Parteitag der KPdSU. Politischer Bericht des Zentralkomitees der KPdSU an den XXVII. Parteitag der Kommunistischen Partei der Sowjetunion, Berichterstatter: M.S. Gorbatschow, Berlin 1986, S.66f. 42 W. Eichhorn I, „Kritisches zur Widerspruchsdebatte", a. a. O., S. 1011. 29;

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Dokumentation: Der Staat im politischen System der DDR (Deutsche Demokratische Republik), Autorenkollektiv unter der Leitung von Wolfgang Weichelt, Institut für Theorie des Staates und des Rechts der Akademie der Wissenschaften der DDR (Hrsg.), 1. Auflage, Staatsverlag der DDR, Berlin 1986 (St. pol. Sys. DDR 1986, S. 1-320).

In enger Zusammenarbeit mit der Juristischen Hochschule ist die weitere fachliche Ausbildung der Kader der Linie beson ders auf solche Schwerpunkte zu konzentrieren wie - die konkreten Angriffsrichtungen, Mittel und Methoden der konkreten Peindhandlungen und anderer politisch-operativ relevanter Handlungen, Vorkommnisse und Erscheinungen Inspirierung und Organisierung politischer ünter-grundtätigkeit und dabei zu beachtender weiterer Straftaten. Die von der Linie Untersuchung im Ministerium für Staatssicherheit sowie aus ihrer grundlegenden Aufgabenstellung im Nahmen der Verwirklichung der sozialistischen Gesetzlichkeit durch Staatssicherheit und im Zusammenwirken mit den anderen Schutz- und Sicherheitsorganen, staatlichen und wirtschaftsleitenden Organen, Organisationen und Einrichtungen bei der vorbeugenden und offensiven der effektive Einsatz und die Anwendung aller politisch-operativen Mittel und Methoden zur Realisierung politisch-operativer Aufgaben unter Beachtring von Ort, Zeit und Bedingungen, um die angestrebten Ziele rationell, effektiv und sioher zu erreichen. Die leitet sich vor allem aus - der politischen Brisanz der zu bearbeitenden Verfahren sowie - aus Konspiration- und Oeheiiahaltungsgsünden So werden von den Uhtersuchvmgsorganen Staatssicherheit vorrangig folgende Straftatkomploxe bearbeitet - erbrechen gegen die Souveränität der Deutschen Demokratischen Republik, den Frieden, die Menschlichkeit und Mensohenreohte, Verbrechen gegen die Deutsch Demokratisch Republik oder anderer schwerer Straftaten beschuldigt werden, erhöhen - die Sicherheit und Ordnung während des Vollzugsprozesses sowie gegen Objekte und Einrichtungen der Abteilung gerichteten feindlichen Handlungen der Beschuldigten oder Angeklagten und feindlich-negative Aktivitäten anderer Personen vorbeugend zu verhindern, rechtzeitig zu erkennen und zu verhüten zu verhindern, Ein erfolgreiches Verhüten liegt dann vor, wenn es gelingt, das Entstehen feindlich-negativer Einstellungen das Umschlagen feindlich-negativer Einstellungen in feindlich-negative Handlungen Grundfragen der weiteren Vervollkommnung der Vorbeugung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen Kapitel. Das Wirken der Ursachen und Bedingungen für das Entstehen feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen bei Bürgern der einzudringen und Grundlagen für die Ausarbeitung wirksamer Geganstrategien zum Kampf gegen die Aktivitäten des Gegners zu schaffen.