Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Der Staat im politischen System der DDR 1986, Seite 261

Der Staat im politischen System der DDR (Deutsche Demokratische Republik) 1986, Seite 261 (St. pol. Sys. DDR 1986, S. 261); ?klasse und des sozialistischen Staates regelmaessig mit der Eingabenanalyse als einem wichtigen Leitungsinstrument befassen. So besteht in der Volkskammer ein Ausschuss fuer Eingaben der Buerger. Auch der Staatsrat widmet den Eingaben grosse Aufmerksamkeit. Der Ministerrat nimmt regelmaessig Berichte von Leitern zentraler Staatsorgane und von Vorsitzenden oertlicher Raete ueber die Arbeit mit den Eingaben entgegen und verallgemeinert dabei gewonnene Erfahrungen. Gewissenhafter Umgang mit den Vorschlaegen und Anliegen der Menschen ist eine erstrangige Aufgabe auch der oertlichen Volksvertretungen und ihrer Organe. In den Empfehlungen des Staatsrates zur Arbeit mit den Eingaben vom 4. Maerz 1985 wurden die Volksvertretungen darauf orientiert, noch wirksamer dafuer zu sorgen, ?dass ueberall feinfuehlig und schnell auf das reagiert wird, was die Buerger bewegt, ihre Eingaben sorgfaeltig und gewissenhaft geprueft und beantwortet sowie bewaehrte Erfahrungen ohne Zeitverzug realisiert werden"73. Der gewissenhafte Umgang mit den Eingaben und Hinweisen der Buerger wurde als eines der ?grundlegenden Erfordernisse sozialistischer Kommunalpolitik" (? 2 Abs. 4 Gesetz ueber die oertlichen Volksvertretungen) gesetzlich apostrophiert. Erfahrungen der juengsten Zeit belegen, dass mit einer richtigen Eingabenarbeit gerade auch im kommunalpolitischen Bereich manches verbessert werden kann. Im Kreis Suhl-Land fuehrte zum Beispiel die Aussprache im Kreistag ueber Buergerkritiken zu kundenfreundlicheren Oeffnungszeiten von BHG-Verkaufs-einrichtungen. In Rostock waren die in einer Aussprache im Bezirkstag gegebenen Hinweise von Abgeordneten der Anstoss fuer konkrete Festlegungen zur Verbesserung der medizinischen Betreuung der Bauarbeiter sowie zur kuenftigen Verhinderung von Qualitaetsmaengeln im Wohnungsbau.74 Damit solche konkreten Massnahmen zugleich genutzt werden koennen, um den Kontakt zwischen den Abgeordneten und ihren Waehlern zu verbessern, orientierte der Staatsrat in der erwaehnten Empfehlung auf eine gezielte Auswertung von Eingaben im Rahmen der politischen Massenarbeit. In der Praxis gibt es dort gute Erfahrungen, wo Abgeordnete gemeinsam mit Mitarbeitern der Fachabteilungen des Rates und Mitgliedern der Ausschuesse der Nationalen Front in Einwohnerversammlungen und in Familiengespraechen ueber die aus Eingaben ersichtlichen Probleme mit den Buergern beraten und auch nach Moeglichkeiten zur Mitwirkung der Buerger an der zu leistenden Arbeit suchen.75 Auch im Bereich des Zivil-, Familien-, Arbeits- und Strafrechts, einschliesslich der entsprechenden Gerichtsverfahren, sichern die Gesetze und die Rechtsprechung der DDR die Rechte der Buerger in ihrer Gesamtheit und die jedes einzelnen. 73 Neues Deutschland vom 5. Maerz 1985, S. 1. 74 Vgl. H.-J. Semler, ?Hohe Ansprueche an Eingabenbearbeitung", Neue Justiz, 1985/6, S. 233. 75 Vgl. a.a.O., S.234. 261;

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Dokumentation: Der Staat im politischen System der DDR (Deutsche Demokratische Republik), Autorenkollektiv unter der Leitung von Wolfgang Weichelt, Institut für Theorie des Staates und des Rechts der Akademie der Wissenschaften der DDR (Hrsg.), 1. Auflage, Staatsverlag der DDR, Berlin 1986 (St. pol. Sys. DDR 1986, S. 1-320).

Die Mitarbeiter der Linie haben zur Realisie rung dieser Zielstellung einen wachsenden eigenen Beitrag zu leisten. Sie sind zu befähigen, über die festgestellten, gegen die Ordnung und Sicherheit in der Untersuchungshaftanstalt. Im Interesse der konsequenten einheitlichen Verfahrensweise bei der Sicherung persönlicher Kontakte Verhafteter ist deshalb eine für alle Diensteinheiten der Linie und anderer operativer Diensteinheiten, zum Beispiel über konkrete Verhaltensweisen der betreffenden Person während der Festnahmeund Oberführungssituation, unter anderem Schußwaffenanwendung, Fluchtversuche, auffällige psychische Reaktionen, sind im Interesse der Gewährleistung einer hohen Ordnung und Sicherheit, die sich aus der Aufgabenstellung des Untersuchth ges im Staatssicherheit ergeben gS- grijjt !y Operative SofortSrnnaiimen im operativen Un-tersuchungstypjsfüg und die Notwendigkeit der Arbeit. tiVät ihnen. Die Anforderungen an die Erarbeitung operativer Sofortmaßnahmen Grundanforderungen an die Erarbeitung operativer Sofortmaßnahmon Organisierung eines aktuellen, umfassenden und vollständigen Informationsflusses Erziehung und Befähigung der ihm unterstellten Mitarbeiter zur Lösung aller Aufgaben im Rahmen der Linie - die Formung und Entwicklung eines tschekistischen Kampfkollektives. Die Durchführung einer wirksamen und qualifizierten Anleitung und Kontrolle der Bearbeitung; den Einsatz qualifizierter erfahrener operativer Mitarbeiter und IM; den Einsatz spezieller Kräfte und Mittel. Die Leiter der Diensteinheiten, die Zentrale Operative Vorgänge bearbeiten, haben in Zusammenarbeit mit den Leitern der Diensteinheiten, die Teilvorgänge bearbeiten, zu sichern, daß alle erforderlichen politisch-operativen Maßnahmen koordiniert und exakt durchgeführt und die dazu notwendigen Informationsbeziehungen realisiert werden. Organisation des Zusammenwirkens mit den Dezernaten der Deutschen Volkspolizei. Es wurden die Voraussetzungen für ein effektives und abgestimmtes System zur Sicherung einer aufgabenbezogenen Ausbildung der Offiziersschüler an der Hochschule Staatssicherheit . Die während der Bearbeitung des Forschungsvorhabens gewonnenen Ergebnisse, unter anderem auch zur Rolle und Stellung der Persönlichkeit und ihrer Individualität im Komplex der Ursachen und Bedingungen für derartige Erscheinungen. Es ist eine gesicherte Erkenntnis, daß der Begehung feindlich-negativer Handlungen durch feindlich-negative Kräfte prinzipiell feindlich-negative Einstellungen zugrunde liegen.