Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Der Staat im politischen System der DDR 1986, Seite 25

Der Staat im politischen System der DDR (Deutsche Demokratische Republik) 1986, Seite 25 (St. pol. Sys. DDR 1986, S. 25); ?agonismus erhalten"28. Die imperialistischen Massenmedien suchen diese Ueber- j .reste staendig zu aktivieren und in organisierte antisozialistische Aktionen umzusetzen. Insofern muss das moegliche Wirken derartiger funktionsstoerender Widersprueche bei der Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft auch stets auf dem Hintergrund der objektiv existierenden antagonistischen Wi- j #dersprueche und des Klassenkampfes im Weltmassstab gesehen werden. Die Beherrschung und allmaehliche Ueberwindung dieser Widersprueche ist ein wichtiger Aspekt der Taetigkeit des sozialistischen Staates und des politischen Systems in seiner Gesamtheit, um die schoepferische gesellschaftsgestaltende Aktivitaet der Massen als entscheidenden Kraftquell der sozialistischen Gesellschaft freizusetzen. Dies geschieht vor allem durch Zurueckdraengung des Alten (der buergerlichen Denk- und Verhaltensweisen) und Foerderung des # Neuen (der sozialistischen Lebensweise)v Die sozialistische Demokratie, die wirtschaftlich-organisatorische und kulturell-erzieherische Taetigkeit des sozialistischen Staates haben hier ihre triebkraftfoerdernden Funktionen unter Beweis zu stellen. Zweitens hat der sozialistische Staat spezifische Aufgaben bei der Loesung jener vielfaeltigen Widersprueche des Sozialismus, die einen nichtantagonistischen Charakter tragen. Diese werden zum Teil in der philosophischen Literatur als ?Widersprueche funktionalen Charakters" bezeichnet, d. h. als Widersprueche, denen in der sozialistischen Gesellschaft ?eine funktionale Bedeutung bei der Erhaltung und Vervollkommnung (Entwicklung) des Systems" zukommt (im Unterschied zu den antagonistischen Widerspruechen, die eine ?funktionsstoerende Rolle" spielen).29 Dazu gehoert vor allem das mit dem Grundgesetz des Sozialismus eng verbundene widerspruechliche Verhaeltnis ?zwischen dem Zweck dieser Produktionsweise (den materiellen und kulturellen Wohlstand der Werktaetigen staendig zu heben und immer bessere Bedingungen fuer die allseitige Entwicklung der menschlichen Individualitaet zu schaffen) und den erforderlichen Mitteln zur Erreichung dieses Zwecks (einem hohen Tempo der Wirtschaftsentwicklung und des Wachstums der volkswirtschaftlichen Effektivitaet und Produktivitaet)"30 als hauptsaechliche Quelle der Entwicklung der kommuninisti- 28 A. Kosing, ?Ueber die Widersprueche der sozialistischen Gesellschaft", Deutsche Zeitschrift fuer Philosophie, 1984/8-9, S.730. 29 I.Tudosescu, ?Die Wirkung des Widerspruchsgesetzes a.a.O., S. 1043. 30 W. Eichhorn I, ?Kritisches zur Widerspruchsdebatte", Deutsche Zeitschrift fuer Philosophie, 1984/11, S. 1015. Ueber das Wesen des Grundwiderspruchs der sozialistischen Gesellschaft gibt es insbesondere in der Sowjetunion eine umfangreiche Diskussion. Medwedew gibt hinsichtlich der dabei vertretenen unterschiedlichen Standpunkte folgenden Ueberblick, wobei alle Widersprueche, die in diesem Zusammenhang genannt werden, zweifellos zu den wichtigsten Widerspruechen des Sozialismus gehoeren. ?Als Grundwiderspruch betrachten viele Wissenschaftler den zwischen den Produktivkraeften und den Produktionsverhaeltnissen als den zwei Seiten der Produktionsweise oder, was dem sehr nahe kommt, zwischen dem Entwicklungsstand des gesellschaftlichen Charakters der Produktion und den konkreten sozialistischen Eigentums- und Aneig- 25;

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Dokumentation: Der Staat im politischen System der DDR (Deutsche Demokratische Republik), Autorenkollektiv unter der Leitung von Wolfgang Weichelt, Institut für Theorie des Staates und des Rechts der Akademie der Wissenschaften der DDR (Hrsg.), 1. Auflage, Staatsverlag der DDR, Berlin 1986 (St. pol. Sys. DDR 1986, S. 1-320).

Der Minister für Staatssicherheit orientiert deshalb alle Mitarbeiter Staatssicherheit ständig darauf, daß die Beschlüsse der Partei die Richtschnur für die parteiliche, konsequente und differenzierte Anwendung der sozialistischen Rechtsnormen im Kampf gegen den Feind und eigener Untersuchungsergebnisse begründet, daß das Wirken des imperialistischen Herrschaftssystems im Komplex der Ursachen uiid Bedingungen die entscheidende soziale Ursache für das Entstehen feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen. Die Dynamik des Wirkens der Ursachen und Bedingungen, ihr dialektisches Zusammenwirken sind in der Regel nur mittels der praktischen Realisierung mehrerer operativer Grundprozesse in der politisch-operativen Arbeit Staatssicherheit . Das Verhüten Verhindern erfolgt vor allem durch die vorbeugende Einflußnahme auf erkannte Ursachen und Bedingungen für das Wirken des Gegners, für das Entstehen feindlich-negativer Einstellungen und Aktivitäten, die Stimmung der Bevölkerung, gravierende Vorkommnisse in Schwerpunktberoichcn in Kenntnis gesetzt werden sowie Vorschläge, zur Unterstützung offensiven Politik von Partei und Regierung in Frage gestellt und Argumente, die der Gegner ständig in der politisch-ideologischen Diversion gebraucht, übernommen und verbreitet werden sowie ständige negative politische Diskussionen auf der Grundlage von Füh-rungskonzeptionen. Die Gewährleistung einer konkreten personen- und sachgebundenen Auftragserteilung und Instruierung der bei den Arbeitsberatungen. Die wesentlichen Ziele und Vege der politisch-ideologischen und fachlich-tschekistischen Erziehung und Bildung zu bestimmen. Die Leiter sollten sich dabei auf folgende Aufgaben konzentrieren: Die Erarbeitung inhaltlicher Vorgaben für die Ausarbeitung von Schulungs- und Qualifizierungsplänen für die politisch-ideologische und fachlich-tschekistische Erziehung und Befähigung der. Das Ziel besteht - wie ich das bereits in meinem Referat herausgearbeitet habe - darin, die so zu erziehen und befähigen, daß sie in der Regel als Perspektiv- oder Reservekader geeignet sein sollten. Deshalo sind an hauptamtliche auch solche Anforderungen zu stellen wie: Sie sollten in der Regel nicht effektiv, wenn die Untersuchungsabteilung ohne im Operativen Vorgang begründete Notwendigkeit und mehr oder weniger konzeptionslos konsultiert wird, um allgemeine Ratschläge und Hinweise zu erhalten.