Der Staat im politischen System der DDR 1986, Seite 239

Der Staat im politischen System der DDR (Deutsche Demokratische Republik) 1986, Seite 239 (St. pol. Sys. DDR 1986, S. 239); Diese Gedanken präzisierten Marx und Engels, indem sie verdeutlichten, worin der grundlegende Unterschied zwischen „wirklicher Gemeinschaft" und „scheinbarer Gemeinschaft" besteht. „Bei der Gemeinschaft der revolutionären Proletarier" nehmen diese „ihre und aller Gesellschaftsmitglieder Existenzbedingungen unter ihre Kontrolle"34. Hier haben wir das ganze Gegenteil zur scheinbaren Gemeinschaft, und zwar nehmen an der wirklichen Gemeinschaft „die Individuen als Individuen Anteil. Es ist eben die Vereinigung der Individuen (innerhalb der Voraussetzung der jetzt entwickelten Produktivkräfte natürlich), die die Bedingungen der freien Entwicklung und Bewegung der Individuen unter ihre Kontrolle gibt, Bedingungen, die bisher dem Zufall überlassen waren und sich gegen die einzelnen Individuen verselbständigt hatten."35 Und da menschliche Freiheit sich nur in der freien Tätigkeit artikulieren kann, die „aus der freien Entwicklung aller Fähigkeiten hervorgehende schöpferische Lebensäußerung des ,ganzen Kerls'"36 bedeutet, ist die Freiheit der Persönlichkeit aller nicht die Freiheit vom Kollektiv, sondern im Kollektiv. Deshalb verstehen Marx und Engels die Freiheit als Erkenntnis der Entwicklungs- und Bewegungsbedingungen der Individuen, als reale Möglichkeit des Kollektivs, diese Bedingungen zu kontrollieren, zu regeln und zu lenken, natürlich nicht wider die Notwendigkeit, sondern entsprechend den gesellschaftlichen Gesetzmäßigkeiten. Eine Voraussetzung dafür ist die Erkenntnis, daß die allseitige Entwicklung eines jeden die Bedingung der freien Entwicklung aller ist. Das heißt, daß das Kollektiv der arbeitenden Menschen an einer allseitigen Entwicklung jedes Mitglieds interessiert ist, da das die Kraft und die Stärke des gesamten Kollektivs erhöht und seine schöpferischen Potenzen bereichert. In der „wirklichen Gemeinschaft", so stellte Marx zusammenfassend heraus, vollzieht sich in Auseinandersetzung des Individuums mit der Natur und der Gesellschaft in bedeutendem Maße das „Herausarbeiten seiner schöpferischen Anlagen", produziert sich das Individuum nicht in einer einmal festgelegten Bestimmtheit, sondern in einer sich stetig weiterentwickelnden Totalität, hier vor allem sucht es nicht „irgend etwas Gewordnes zu bleiben , sondern (ist) in der absoluten Bewegung des Werdens"37. Damit ist ein wichtiger Wesenszug der sozialistischen Umgestaltung der Gesellschaft Umrissen. Die bisherigen Formen der Beziehungen der einander entfremdet gegenüberstehenden Menschen und Gruppen werden überwunden, und es entsteht eine wahre Kollektivität mit einer neuen Qualität der Verbindung zwischen den Menschen in allen Bereichen ihrer Lebenstätigkeit. Das bedeutet letztlich Schaffung einer neuen sozialen Gemeinschaft - des sozialistischen Kollektivs. Auf der Gesellschaftswissenschaftlichen Konferenz des Zentralkomitees der 34 a.a.O., S.74f. 35 a. a. O., S. 75 36 a.a.O., S.206 37 K. Marx, Grundrisse der Kritik der politischen Ökonomie, a. a. O., S. 387. 239;
Der Staat im politischen System der DDR (Deutsche Demokratische Republik) 1986, Seite 239 (St. pol. Sys. DDR 1986, S. 239) Der Staat im politischen System der DDR (Deutsche Demokratische Republik) 1986, Seite 239 (St. pol. Sys. DDR 1986, S. 239)

Dokumentation: Der Staat im politischen System der DDR (Deutsche Demokratische Republik), Autorenkollektiv unter der Leitung von Wolfgang Weichelt, Institut für Theorie des Staates und des Rechts der Akademie der Wissenschaften der DDR (Hrsg.), 1. Auflage, Staatsverlag der DDR, Berlin 1986 (St. pol. Sys. DDR 1986, S. 1-320).

Das Zusammenwirken mit den zuständigen Dienststellen der Deutschen Volkspolizei zur Gewährleistung einer hohen äffentliehen Sicherheit und Ordnung im Bereich der Untersuchungshaftanstalt Schlußfolgerungen zur Erhöhung der Sicherheit und Ordnung in der Untersuchungs-haftanstalt ist es erforderlich, unverzüglich eine zweckgerichtete, enge Zusammenarbeit mit der Abteilung auf Leiterebene zu organisieren. müssen die beim Vollzug der Untersuchungshaft an Jugendlichen, Ausländern und Strafgefangenen. Der Vollzug der Untersuchungshaft an Jugendlichen, Ausländern und Strafgefangenen hat unter Berücksichtigung folgender zusätzlicher Regelungen zu erfolgen. Vollzug der Untersuchungshaft an einzelnen Verhafteten treffen, die jedoch der Bestätigung des Staatsanwaltes oder des Gerichtes bedürfen. Er kann der. am Strafverfahren beteiligten Organen Vorschläge für die Gestaltung des Vollzuges der Untersuchungshaft zu unterbreiten. Diese Notwendigkeit ergibt sich aus den Erfordernissen des jeweiligen Strafverfahrens, die durch die Abteilungen durehzusetzen sind. Weiterhin ist es erforderlich, daß alle Mitarbeiter in der politischoperativen Arbeit, einschließlich der Untersuchungsarbeit strikt die Gesetze des sozialistischen Staates, die darauf basierenden Befehle und Veisunrren des Ministers für Staatssicherheit und des Ministers des Innern, Gemeinsame Festlegungen der Hauptabteilung und der Abteilung Staatssicherheit zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmungen der Untersuchungshaftvollzugsordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit - Hausordnung - erarbeitet auf der Grundlage des Befehls des Genossen Minister Gemeinsame Festlegung der Hauptabteilung und der Abteilung zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmungen der Untersuchungshaftvollzugsordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit - Vertrauliche Verschlußsache Gemeinsame Festlegung der Leitung des der НА und der Abteilung zur Sicherstellung des Gesundheitsschutzes und der medizinischen Betreuung ,V -:k. Aufgaben des Sic herungs- und Köhtroll- Betreuer Postens, bei der BbälisTerung des. Auf - nähmeweitfatrön:s - Aufgaben zur Absicherung der Inhaftier- Betreuer innerhalb und außerhalb der Untersuc hungshaftanstalt Anforderungen, die Sicherheit und Ordnung bei der Absicherung und Beaufsichtigung von. - Absicherung der weiblichen bei Betreuer Maßnahmen zur Aufrechterhaltung von.

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