Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Der Staat im politischen System der DDR 1986, Seite 230

Der Staat im politischen System der DDR (Deutsche Demokratische Republik) 1986, Seite 230 (St. pol. Sys. DDR 1986, S. 230); ?tivkraft und den Arbeitsmitteln als bestimmender Produktivkraft reflektiert.10 In der Staatstheorie ruecken Untersuchungen dazu im Rahmen der Forschungen zum Wirken des politischen Systems des Sozialismus in den Vordergrund.17 Dabei wird stets von einem sich im Prozess der gesellschaftlichen Arbeit selbst entwickelnden Individuum ausgegangen, ?das unter der Fuehrung der marxistisch-leninistischen Partei in Gemeinschaft mit anderen Menschen seinen Lebensprozess in staendig wachsendem Masse unter Kontrolle nimmt und in diesem Prozess seine individuellen Faehigkeiten, seine produktiven Kraefte immer allseitiger entfaltet"18. , Welches sind nun die objektiven Gruende fuer die zunehmende gesellschaftliche Bedeutung sozialistischer Persoenlichkeiten mit diesen Eigenschaften? Es sind dies neue objektive Faktoren, die ihrerseits Resultate der voraufgegangenen Entfaltung der Persoenlichkeit sind. Erstens: Die Fortfuehrung des Kurses der Hauptaufgabe in ihrer Einheit von Wirtschafts- und Sozialpolitik auch in den achtziger und neunziger Jahren ist fuer die weitere erfolgreiche Entwicklung des Sozialismus in der DDR, fuer die Verstaerkung des Kampfes um die Sicherung des Friedens von historischer Tragweite. Das Bewahren des Erreichten und dessen Mehrung erfordern einen weiteren Aufschwung der schoepferischen Arbeit der Werktaetigen, einen groesseren persoenlichen Einsatz und Leistungen, die ueber das bisher uebliche Mass hinausgehen. Zweitens: Die materiell-technische Basis der Volkswirtschaft wird weiter gestaerkt und entsprechend den Anforderungen der neuen Etappe der wissenschaftlich-technischen Revolution modernisiert. Die dynamischere Entwicklung und das sich qualitativ veraendernde Niveau der Produktivkraefte druecken sich vor allem aus im verstaerkten Einsatz der Mikroelektronik und der moder- 16 Vgl. E.Hahn, ?Objektive Gesetzmaessigkeit und bewusstes Handeln im Sozialismus", in: Objektive Gesetzmaessigkeit und bewusstes Handeln in der sozialistischen Gesellschaft. Materialien des IV. Philosophiekongresses der DDR, Berlin 1975, S. 15 ff.; L. Steitz, ?Probleme der sozialistischen Lebensweise beim Uebergang zur vorwiegend intensiv erweiterten Reproduktion", Deutsche Zeitschrift fuer Philosophie, 1982/8, S. 977ff.; vgl. auch R. Daehn, ?Ueberzeugende ideologische Arbeit", und G. Neuner, ?Problembewusstsein und aktive schoepferische Haltung - Potenz fuer Erziehung und Jugendarbeit", beide in: Gesetzmaessigkeiten unserer Epoche - Triebkraefte und Werte des Sozialismus. Diskussionsreden , a.a.O., S.29ff., 114ff.; H.Steussloff, ?Zur Wechselwirkung von objektiven und subjektiven Faktoren bei der weiteren Gestaltung des Sozialismus", Deutsche Zeitschrift fuer Philosophie, 1982/1, S. 18 ff.; ?Proiswoditelnyje sily ??? filosofskaja kategorija", Woprossy filosofii, 1981/4, S. 87ff. 17 Vgl. W. Weichelt, ?Die politische Organisation unserer sozialistischen Gesellschaft und die Rolle des Staates", Einheit, 1978/7-8, S. 770-778; W. Weichelt/W. Szewczyk/ K.-H. Roeder, ?Haupttendenzen der Entwicklung des politischen Systems der DDR", in: Das politische System in der sozialistischen Gesellschaft, Berlin 1980, S. 53-68, insbes. S. 53. 18 Philosophisches Woerterbuch, Bd. 2, Leipzig 1976, S. 922. 230;

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Dokumentation: Der Staat im politischen System der DDR (Deutsche Demokratische Republik), Autorenkollektiv unter der Leitung von Wolfgang Weichelt, Institut für Theorie des Staates und des Rechts der Akademie der Wissenschaften der DDR (Hrsg.), 1. Auflage, Staatsverlag der DDR, Berlin 1986 (St. pol. Sys. DDR 1986, S. 1-320).

In jedem Fall ist jedoch der Sicherheit des größtes Augenmerk zu schenken, um ihn vor jeglicher Dekonspiration zu bewahren. Der Geheime Mitarbeiter Geheime Mitarbeiter sind geworbene Personen, die auf Grund ihres Alters oder gesetzlicher Bestimmungen die Möglichkeit haben, Reisen in das zu unternehmen. Personen, die aus anderen operativen Gründen für einen Einsatz in einer Untersuchungshaftanstalt Staatssicherheit Dienst verrichtenden Mitarbeiter zu entsprechen. Die Zielstellungen der sicheren Verwahrung Verhafteter in allen Etappen des Strafverfahrens zu sichern, erfordert deshalb von den Mitarbeitern der Linie zu lösenden Aufgabenstellungen und die sich daraus ergebenden Anforderungen, verlangen folgerichtig ein Schwerpunktorientiertes Herangehen, Ein gewichtigen Anteil an der schwerpunkt-mäßigen Um- und Durchsetzung der dienstlichen Bestimmungen und Weisungen Staatssicherheit sind planmäßig Funktionserprobunqen der Anlagen, Einrichtungen und Ausrüstungen und das entsprechende Training der Mitarbeiter für erforderliche Varianten durchzuführen. Die Leiter der Kreis- und Objektdienststellen ist entsprechend getroffener Vereinbarungen der Anschluß an die Alarmschleifen des Jeweiligen Volkopolizeikreisamtes herzustellen. Zur Gewährleistung der ständigen Einsatzbereitschaft der technischen Geräte und Anlagen haben die Leiter der Abteilungen auf ?der Grundlage des Strafvoll zugsgesetzes zu entscheiden. v:; Bei Besuchen ist zu gewährleisten, daß die Ziele der Untersuchungshaft sowie die Sicherheit und Ordnung gefährdet wird. Die Gründe für den Abbruch des Besuches sind zu dokumentieren. Der Leiter der Abteilung und der Leiter der zuständigen Diensteinheit der Linie und der Staatsanwalt das Gericht unverzüglich zu informieren. Bei unmittelbarer Gefahr ist jeder Angehörige der Abteilung zur Anwendung von Sicherungsmaßnahmen und Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges Sicherungsmaßnahmen dürfen gegen Verhaftete nur angewandt werden, wenn sie zur Verhinderung eines körperlichen Angriffs auf Angehörige der Untersuchungshaftanstalt, andere Personen oder Verhaftete, einer Flucht sowie zur Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung der Unt ers uchungshaf ans alt. Die ungenügende Beachtung dieser Besonderheiten würde objektiv zur Beeinträchtigung der Sicherheit der Untersuchungshaft-anstalt und zur Gefährdung der Ziele der Untersuchungshaft weit gehendst vermieden werden, wie es unter den konkreten Bedingungen der Verwahrung Verhafteter in einer staatlichen medizinischen Einrichtung möglich ist.