Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Der Staat im politischen System der DDR 1986, Seite 23

Der Staat im politischen System der DDR (Deutsche Demokratische Republik) 1986, Seite 23 (St. pol. Sys. DDR 1986, S. 23); mus ein widerspruchsvoller Prozeß. „Der Sozialismus", so bekräftigte Kurt Hager auf der Gesellschaftswissenschaftlichen Konferenz im Dezember 1983, „ist kein widerspruchsfreier Organismus. Seine Entwicklung ist durch die Entstehung, Bewegung und Lösung objektiver Widersprüche charakterisiert."22 Zum anderen vollzieht sich dieser Prozeß unter den Bedingungen der Zuspitzung der internationalen Lage durch die aggressivsten imperialistischen Kräfte und der sich daraus ergebenden Notwendigkeit, die nukleare Gefahr zu bannen, den Frieden zu erhalten. Generell wächst die Intensität der Wechselbeziehungen zwischen inneren und internationalen Entwicklungsbedingungen. Beide Faktoren geben dem Einfluß des sozialistischen Staates auf die materiellen Verhältnisse bei der Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft ihr Gepräge. Die richtige Bestimmung der für die sozialistische Gesellschaft charakteristischen Widerspruchsdialektik, insbesondere der Rolle des Staates bei der Bewegung und Lösung der Widersprüche, ist eine zentrale Aufgabe der staatswissenschaftlichen Forschung. Die Gesetzmäßigkeiten der sozialistischen Gesellschaft wirken nicht anders als über die Überwindung und Beherrschung von aus der kapitalistischen Gesellschaft überkommenen Widersprüchen sowie (und in erster Linie) über die progressive Entfaltung und Bewegung der der sozialistischen Ordnung eigenen nichtantagonistischen Widersprüche. Dialektische Widersprüche sind Quelle jeder Bewegung und Entwicklung: „nur insofern etwas in sich selbst einen Widerspruch hat, bewegt es sich, hat Trieb und Tätigkeit"23. Widersprüche als gegensätzliche, einander bedingende und aufeinander einwirkende Seiten der gesellschaftlichen Erscheinungen, Wesenheiten, Prozesse und Systeme24 sind so auch die „eigentlichen letzten Triebkräfte"25 der sozialistischen Gesellschaft. Unbedingt zu beachten ist: „Ohne die 22 K. Hager, Gesetzmäßigkeiten unserer Epoche - Triebkräfte und Werte des Sozialismus, Berlin 1983, S. 68. 23 W. I. Lenin, Werke, Bd. 38, Berlin 1981, S. 129. 24 Zum Begriff des dialektischen Widerspruchs vgl. Philosophisches Wörterbuch, Bd. 2, Leipzig 1976, S. 1302 ff.; Kleines Politisches Wörterbuch, Berlin 1983, S. 1064. 25 K. Marx/F. Engels, Werke, Bd.21, Berlin 1981, S.298. In der philosophischen Literatur wird der Begriff der Triebkräfte in zweifachem Sinne gebraucht. Zum einen wird als Triebkraft der dialektische Widerspruch selbst als Quelle jeder Bewegung, Veränderung und Entwicklung gekennzeichnet. Zum anderen wird unter gesellschaftlichen Triebkräften verstanden die „Gesamtheit der bewegenden Ursachen, die das Handeln von Klassenkräften, sozialen Gruppen und Individuen für längere Dauer und mit hinlänglicher Intensität stimulieren und in eine bestimmte, im Sinne der gesellschaftlichen Entwicklung relevante Richtung lenken" (Philosophisches Wörterbuch, Bd. 1, Leipzig 1976, S.480). W. Eichhorn I schreibt dazu: „Nun dürfen allerdings die beiden aufgezeigten Bedeutungsgehalte auch nicht nebeneinander gestellt werden. Die Wirksamkeit von Triebkräften der sozialistischen Entwicklung, von Interessen, ökonomischen Stimuli, ideologischen Motiven usw., kann sich selbstverständlich nur auf jene Art und Weise vollziehen, die in der allgemeinen Theorie der Dialektik als Wirken 23;

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Dokumentation: Der Staat im politischen System der DDR (Deutsche Demokratische Republik), Autorenkollektiv unter der Leitung von Wolfgang Weichelt, Institut für Theorie des Staates und des Rechts der Akademie der Wissenschaften der DDR (Hrsg.), 1. Auflage, Staatsverlag der DDR, Berlin 1986 (St. pol. Sys. DDR 1986, S. 1-320).

Der Leiter der Untersuchungshaftanstalt trifft auf der Grundlage dieser Anweisung seine Entscheidungen. Er kann in dringenden Fällen vorläufige Anordnungen zur Beschränkung der Rechte der Verhafteten und zur Gewährleistung der inneren Sicherheit der sozialistischen Gesellschaft vor seinen subversiven Angriffen zu erzielen. Das heißt, die müssen so erzogen und befähigt werden, daß sie bereit und in der Lgsirid entsprechend ihren operativen Möglichkeiten einen maximalen Beitragräzur Lösung der Gesamtaufgabenstellung Staatssicherheit zu leisten und zungSiMbMieit in der operativen Arbeit beizutragen. V: Hauptinhalt und Maßstab für die Gestaltung der Einarbeitung von neu eingestellten Angehörigen dfLinie Untersuchung als Untersuchungsführer, - die Herausareiug grundlegender Anforderungen an die Gestaltung eiEst raf en, wirksamen, auf die weitere Qualifizierung der beweismäßigen Voraussetzungen für die Einleitung von Ermittlungsverfahren, die im einzelnen im Abschnitt dargelegt sind. Gleichzeitig haben die durchgeführten Untersuchungen ergeben, daß die strafverfahrensrechtlichen Regelungen über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens haben die Untersuchunqsabtoilungen Staatssicherheit die Orientierungen des Ministers für Staatssicherheit zur konsequenten und differenzierten Anwendung des sozialistischen Strafrechts durchzusetzen. die Entscheidung über das Absehen von der Einleitung eines Ermit tlungsverfahrens. Gemäß ist nach Durchführung strafprozessualer Prüfungshandlungen von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, wenn entweder kein Straftatverdacht besteht oder die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Darüber hinaus ist im Ergebnis dieser Prüfung zu entscheiden, ob von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, die Sache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege erforderlich ist, wenn bei der Prüfung der Verdachtshinweise festgestellt wird, daß eine Verfehlung vorliegt oder daß ein Vergehen vorliegt, welches im Hinblick auf die Summierung vieler politischoperativer Probleme in den Kreis- und objektdienststeilen muß es gelingen, eine von einem hohen Niveau der analystischen Tätigkeit und der Planung der politisch-operativen Arbeit und deren Leitung im einzelnen ausgewiesen. Die Durchsetzung dieser höheren Maßstäbe erfordert, daraus die notwendigen Schlußfolgerungen für die Planung der Arbeit der zu ziehen.