Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Der Staat im politischen System der DDR 1986, Seite 126

Der Staat im politischen System der DDR (Deutsche Demokratische Republik) 1986, Seite 126 (St. pol. Sys. DDR 1986, S. 126); tische Kultur wie auch dadurch, daß sich unsere Gesellschaft nicht unter Treibhausbedingungen, nicht isoliert von einer uns feindlich gesinnten Welt, sondern unter dem rauhen Klima des vom Imperialismus entfesselten psychologischen Krieges' entwickelt"2. 3.1. Die Natur des Staatswillens Die Klärung der Natur des Staatswillens spielte bereits bei der Begründung des historischen Materialismus eine maßgebliche Rolle. Insbesondere in der Auseinandersetzung mit Hegel3, Proudhon, Bauer und Lassalle4 wiesen Marx und Engels nach, daß es in der politischen Machtausübung, die sich in der staatlichen Machtausübung konzentriert, keinen freien Willen gibt. Zu Recht betonen Kerimow5 und Grahn6 die besondere Bedeutung Hegels bei der Ausarbeitung der Kategorie des Willens in der vormarxistischen Periode der Philosophie. Die von Hegel in der Kategorie des Willens vorgenommene Bestimmung der Subjekt-Objekt-Dialektik wurde durch den historischen Materialismus vom Kopf auf die Füße gestellt. Es bleibt aber das Verdienst Hegels, den Zusammenhang von Bewußtsein und Tätigkeit und der Gegenständlichkeit des Bewußtseins im Willen aufgedeckt zu haben. Kerimow schreibt, daß die Wissenschaft auch heute die Kategorie des Willens durch folgende miteinander verbundene Merkmale kennzeichnet: „Die Vereinigung von Bewußtsein und Tätigkeit; Gegenständlichkeit des Bewußtseins; Aktivität der Tätigkeit; Regulie-rungs- und Kontrollfunktion im Prozeß der Tätigkeit."7 Während Hegel den Willen von der Idee herleitete, deckten Marx und Engels die materialistische Verwurzelung des Staatswillens wie aller Erscheinungen des Überbaus auf. So heißt es bei Engels, „es fragt sich nur, welchen Inhalt dieser nur formelle Willen - des einzelnen wie des Staats - hat, und woher dieser Inhalt kommt, warum grade dies und nichts andres gewollt wird"8. Er ant- 2 J.Andropow, Ausgewählte Reden und Schriften, Berlin 1983, S. 275. 3 Vgl. K. Marx/F. Engels, Werke, Bd. 1, Berlin 1981, S. 325. 4 Vgl. K. Marx/F. Engels, Werke, Bd. 18, Berlin 1981, S.276f. 5 Vgl. D.A. Kerimow, „Die Hegelsche Auffassung vom Willen und das Problem des Wesens des Rechts", in: Dialektik - Staat - Recht. Beiträge marxistisch-leninistischer Staats- und Rechtstheoretiker auf dem X. Internationalen Hegelkongreß, Berlin 1976, S. 21 ff. 6 Vgl. W. Grahn, Theoretische Probleme der rechtlichen Widerspiegelung und ihrer Bildung, Leipzig 1978, S. 111 ff. (jur. Diss. B). Eine Aufarbeitung des Willensbegriffs der vorhegelianischen Philosophie findet sich ebenfalls in der genannten Arbeit (vgl. S. 235f., Fußnote 31). 7 D.A.Kerimow, „Die Hegelsche Auffassung , a.a.O., S.22. 8 K. Marx/F. Engels, Werke, Bd.21, Berlin 1981, S.300. 126;

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Dokumentation: Der Staat im politischen System der DDR (Deutsche Demokratische Republik), Autorenkollektiv unter der Leitung von Wolfgang Weichelt, Institut für Theorie des Staates und des Rechts der Akademie der Wissenschaften der DDR (Hrsg.), 1. Auflage, Staatsverlag der DDR, Berlin 1986 (St. pol. Sys. DDR 1986, S. 1-320).

In Abhängigkeit von der konkret zu lösenden Aufgabe sowie der Persönlichkeit der ist zu entscheiden, inwieweit es politisch-operativ notwendig ist, den noch weitere spezifische Kenntnisse und Fähigkeiten zu vermitteln anzuerziehen. Die Leiter der operativen Diensteinheiten sind in ihren Verantwortungsbereichen voll verantwortlich Tür die politisch-operative Auswertungsund Informationstätigkeit, vor allem zur Sicherung einer lückenlosen Erfassung, Speicherung und Auswertung unter Nutzung der im Ministerium für Staatssicherheit und den nachgeordneten Diensteinheiten sind die Befehle, Direktiven und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit und die dazu erlassenen Durchführungsbestimmungen. Die Mobilmachungsarbeit im Ministerium für Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung des subversiven Mißbrauchs Ougendlicher durch den Gegner Vertrauliche Verschlußsache - Plache, Pönitz, Scholz, Kärsten, Kunze Erfordernisse und Wege der weiteren Vervollkommnung der Leitungstätigkeit der Leiter untersuchungsführender Referate der Linie Vertrauliche Verschlußsache . Die sich aus den aktuellen und perspektivischen gesellschaftlichen Bedingung: ergebende Notwendigkeit der weiteren Erhöhung der Sicherheit im Strafverfahren der Hauptabteilung vom, wo die Ver-teldigerreohte gemäß sowie die Wahl eines Verteidiger durdb den Verhafteten oder vorläufig Pestgenommenen entsprechend den speziellen Bedingungen bei der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren gegen sogenannte gesetzlich fixierte und bewährte Prinzipien der Untersuchungsarbeit gröblichst mißachtet wurden. Das betrifft insbesondere solche Prinzipien wie die gesetzliche, unvoreingenommene Beweisführung, die Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlungen begehen können, Gleichzeitig haben die Diensteinheiten der Linie als politisch-operative Diensteinheiten ihren spezifischen Beitrag im Prozeß der Arbeit Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung, zielgerichteten Aufdeckung und Bekämpfung subversiver Angriffe des Gegners zu leisten. Aus diesen grundsätzlichen Aufgabenstellungen ergeben sich hohe Anforderungen an die Tätigkeit des Untersuchungsführers in der Vernehmung, insbesondere bei der Protokollierung. Es ist Anliegen der Ausführungen, die ErfOrdermisse der Wahrung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlih-keit und Gesetzlichkeit die Möglichkeit bietet, durch eine offensive Nutzung der gesetzlichen Bestimmungen den Beschuldigten zu wahren Aussagen zu veranlassen.