Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Sozialistischer Strafvollzug 1972, Seite 21

Sozialistischer Strafvollzug (SV) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1972, Seite 21 (Soz. SV DDR 1972, S. 21); ten Fällen ist die Entscheidung der Leiter der Strafvollzugseinrichtungen herbeizuführen. jj Die Gesamtverantwortung für die ordnungsgemäße inhaltliche Durchführung der Aufnahmeverfahren enfsprlech liehen Bestimmungen und den dazu erlassenen dienstlichen Weisungen trägen" die Leiter der Aufnahmestationen. Sie müssen gewährleisten, daß den Aufnahmekommissionen eine umfassende Persönlichkeitseinschätzung der in den Strafvollzug aufzunehmenden zu Strafen mit Freiheitsentzug Verurteilten vorliegt und, davon ausgehend, aussagekräftige Erziehungsprogramme erarbeitet werden, die einschätzbare Zielstellungen enthalten und es den vorgesehenen Erziehern ermöglichen, die Erziehungsarbeit so effektiv wie möglich zu gestalten. Die Verwirklichung dieser Aufgabenstellung bedingt eine rationelle Tätigkeit der Aufnahmekommissionen. Darin eingeschlossen sind die rechtzeitige Übergabe der über die aufzunehmenden Verurteilten vorhandenen Unterlagen an alle ständigen Kommissionsmitglieder, das eingehende Studium dieser Unterlagen und eine allseitig aktive Mitwirkung aller Kommissionsmitglieder im Rahmen der Aufnahmetätigkeit. Den Leitern der Aufnahme obliegt dabei insbesondere die ErarbeitmigdTefspnlkeitseinschätzungen,Mdie Vorbereitung der Ejziehungsprogramme sowie die Aufgabe, diese Unterlagen wie auch die Gestaltung der Aufnahmegespräche mit den Mitgliedern der Aufnahmekommissionen zu beraten. Sie haben ferner Konsultationen mit den Verantwortlichen verschiedener anderer Bereiche ,der Strafvollzugseinrichtungen (wie Medizinischer Dienst, Arbeitseinsatz usw.) durchzuführen, um die günstigste Zuordnung der aufzunehmenden Verurteilten in die vorhandenen Verwahrraum- und Arbeitskollektive der Strafgefangenen zu gewährleisten. Es erscheint wesentlich, nochmals an dieser Stelle hervorzuheben, daß bei der Vorbereitung der Erziehungsprogramme durch die Leiter der Aufnahmestationen vor allem die Strafzeit zu berücksich-r tigen ist. Besonders bei relativ kurzen Strafen sowie in einfachen Fällen müssen Aufwand” und Nützen der Aufnahmetätigkeit im richtigen Verhältnis stehen. Die zu erarbeitenden Erziehungspro-\ gramme dürfen keine Idealvorstellungen, sondern nur tatsächlich zu verwirklichende Aufgaben enthalten. Die Tätigkeit der Aufnahmekommissionen wie auch die Qualität der Aufnahmeverfahren sind nach Weisungen des Obersten Vollzugsorgans periodisch jeinzuschätzen. Die Leiter der Aufnahmestationen sind dabei verpflichtet, den Leitern der Strafvollzugseinrichtungen Vorschläge zur weiteren Vervollkommnung der Durchführung der Aufnahmeverfahren sowie zur effektiveren Ausgestaltung des Vollzugsprozesses zu unterbreiten. 21;

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Dokumentation: Sozialistischer Strafvollzug (SV) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1972. Das Aufnahmeverfahren im Strafvollzug - Die Beobachtung und Beurteilung Strafgefangener. Ministerium des Innern (MdI), Publikationsabteilung (Hrsg.), Oberstleutnant des SV Heinrich Mehner (Lektor), Berlin 1972 (Soz. SV DDR 1972, S. 1-94).

Die sich aus den Parteibeschlüssen soY den Befehlen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit ergebenden grundlegenden Aufgaben für die Linie Untersuchung zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Jugendlicher und gosellschafts-schädlicher Handlungen Jugendlicher. Zu den rechtspolitischsn Erfordernissen der Anwendung des sozialistischen Rechts im System der Maßnahmen zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung von Feindtätigkeit sicher und effektiv zu lösen. Die dient vor allem der Konzentration Operativer Kräfte und Mittel der Diensteinheiten Staatssicherheit auf die Sicherung der Schwerpunktbereiche und die Bearbeitung der politisch-operativen Schwerpunkte. Das politisch-operative ist unter konsequenter Durchsetzung der spezifischen Verantwortung Staatssicherheit für die Gewährleistung der staatlichen Sicherheit und die Tatsache, daß sie über spezifische Kenntnisse zu den Bestrebungen des Gegners zum subversiven Mißbrauch Dugendlicher und die zu deren vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Besatigurtß aller die Ordnung und Sicherheit in den Untersuchungshaft tjänstalten beeinträchtigenden Faktoren, Umstände undiegiinstigonden Bedingungen, Ür Gerade die TutgciijjS ,ri.daß es sich bei den straf- prozessualen Beweismitteln nur um solche offiziellen Beweis-mittel, die entweder. in das Strafvsrfahren auf den strafprozessual zulässigen Wegen eingeführt werden, Beide Wege werden inbchnitt im Zusammenhang mit der Aufnahme Verhafteter in den Untersuchungshaftvollzug, wie Aufnahmeverfahren durch die Diansteinheiten der Linie Erstvernehmung durch die Diensteinheiten der Linie ärztliche Aufnahmeuntersuchung, richterliche Vernehmung innerhalb der zur Verfügung stehenden Zeit grundsätzlich bis maximal am darauffolgenden Tag nach der Verhaftung zu realisieren, bedarf es einer konsequenten Abstimmung und Koordinierung der Maßnahmen aller beteiligten Diensteinheiten. Zu beachten ist, daß infolge des Wesenszusammenhanges zwischen der Feindtätigkeit und den Verhafteten jede Nuancierung der Mittel und Methoden des konterrevolutionären Vorgehens des Feindes gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung gewinnen wollten. Obwohl in beiden Fällen bereits Gespräche mit feindlichnegativen Personen geführt wurden, war es noch zu keinem organisatorischen Zusammenschluß gekommen.