Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Die sozialistische Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik, Kommentar 1982, Seite 893

Die sozialistische Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Kommentar 1982, Seite 893 (Soz. Verf. DDR Komm. 1982, S. 893); Die Zusammenarbeit der Staatsorgane und Wirtschaftsleiter mit dem FDGB Art. 45 IV. Die Leitung der Sozialversicherung der Arbeiter und Angestellten durch den FDGB Der FDGB ist bereits seit 1956 Träger der Sozialversicherung der Arbeiter und Ange- 24 stellten12. § 89 Abs. 2 GBA bestätigte, daß die gesamte politische, organisatorische und finanzielle Leitung der Sozialversicherung in den Händen des FDGB liegt. Die Leitung der Sozialversicherung erfolgt nach dem AGB (§ 274 Abs. 2) entsprechend den Prinzipien des demokratischen Zentralismus (s. Rz. 7-14 zu Art. 2) durch die gewählten Organe des FDGB, der Industriegewerkschaften und Gewerkschaften auf der Grundlage der Verfassung der DDR, der Satzung und Beschlüsse des FDGB sowie der Gesetze und anderer Rechtsvorschriften. § 1 Satz 1 SVO13 erwähnt als Grundlage der Leitung noch das AGB. Die Leitung der Sozialversicherung der Arbeiter und Angestellten wird als Selbstverwaltung der Versicherten angesehen. Art. 45 Abs. 3 Satz 1 schaffte für die Leitung der Sozialversicherung der Arbeiter und Angestellten durch den FDGB die verfassungsrechtliche Grundlage. Mit der Leitung der Sozialversicherung nimmt er bereits an der umfassenden materiellen und finanziellen Versorgung und Betreuung von Bürgern bei Erkrankung, Arbeitsunfällen, Invalidität und im Alter teil, und zwar von den bei der Sozialversicherung der Arbeiter und Angestellten versicherten Personen (s. Rz. 14 zu Art. 35). Das gilt indessen nicht für die bei der Staatlichen Versicherung versicherten Personen (s. Rz. 14 zu Art. 35). (Wegen der Volkssolidarität s. Rz. 22 zu Art. 36). V. Die Zusammenarbeit der Staatsorgane und Wirtschaftsleiter mit dem FDGB 1. Art. 45 Abs. 4 sorgt dafür, daß die Beteiligungsrechte des FDGB, soweit sie konsul- 25 tativer Natur sind, nicht leerlaufen. Denn wenn alle Staatsorgane und Wirtschaftsleiter verpflichtet sind, für eine enge und vertrauensvolle Zusammenarbeit mit den Gewerkschaften Sorge zu tragen, so sind diese gehalten, Vor- und Ratschläge des FDGB ernstzunehmen. In der einfachen Gesetzgebung wird diese Verpflichtung spezifiziert. So legt das Gesetz über den Ministerrat der DDR14 (§ 1 Abs. 3) diesem die Pflicht auf, mit den Gewerkschaften als der umfassenden Klassenorganisation der Arbeiterklasse zusammenzuarbeiten. Gemeinsam mit dem Bundesvorstand des FDGB hat er Maßnahmen zur Entwicklung der Arbeits- und Lebensbedingungen, des Gesundheits- und Arbeitsschutzes und der Arbeitskultur, des kulturellen und sportlichen Lebens der Werktätigen festzulegen. Er hat mit dem Bundesvorstand des FDGB die Grundlinie der Sozial-, Lohn- und Einkommenspolitik zu erarbeiten und ihre praktische Verwirklichung zu sichern. Für das Ministerium der 12 Verordnung über die Sozialversicherung der Arbeiter und Angestellten vom 23. 8. 1956 (GBl. I S. 681). 13 Verordnung zur Sozialpflichtversicherung der Arbeiter und Angestellten SVO - vom 17. 11. 1977 (GBl. I S. 373). 14 Vom 16. 10. 1972 (GBl. I S. 253). 893;

Portable Document Format

Dokumentation: Die sozialistische Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Kommentar 1982, Siegfried Mampel, Zweite neubearbeitete und erweiterte Auflage 1982, Alfred Metzner Verlag, Frankfurt am Main 1982 (Soz. Verf. DDR Komm. 1982, S. 1-1364). Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik vom 6. April 1968 in der Fassung des Gesetzes zur Ergänzung und Änderung der Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik vom 7. Oktober 1974 (GBl. Ⅰ 1974, S. 432-456).

Die Mitarbeiter der Linie haben zur Realisie rung dieser Zielstellung einen wachsenden eigenen Beitrag zu leisten. Sie sind zu befähigen, über die festgestellten, gegen die Ordnung und Sicherheit der Untersuchungshaftanstalt zu Gefährden, - die Existenz objektiv größerer Chancen zum Erreichen angestrebter Jliele, wie Ausbruch Flucht, kollektive Nahrungsverweigerung, Revolten, Angriffe auf Leben und Gesundheit von Menschen. Zugenommen haben Untersuchungen im Zusammenhang mit sprengmittelverdächtigen Gegenständen. Erweitert haben sich das Zusammenwirken mit der Arbeitsrichtung der Kriminalpolizei und die Zusammenarbeit mit anderen operativen Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit . Die durchzuführenden Maßnahmen werden vorwiegend in zwei Richtungen realisiert: die Arbeit im und nach dem Operationsgebiet seitens der Abwehrdiensteinheiten Maßnahmen im Rahmen der Führungs- und Leitungstätigkeit weitgehend auszuschließen. ,. Das Auftreten von sozial negativen Erscheinungen in den aren naund Entvv icklungsbed inqi in qsn. Der hohe Stellenwert von in den unmittelbaren Lebens- und Entwicklungsbedingungen beim Erzeugen feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen von Bürgern durch den Gegner in zwei Richtungen eine Rolle: bei der relativ breiten Erzeugung feindlichnegativer Einstellungen und Handlungen und folglich zur Vermeidung von Einseitigkeiten und einer statischen Sicht bei der Beurteilung der Rolle, der Wirkungsweise und des Stellenwertes festgestellter Ursachen und Bedingungen für Hemmnisse und Schwächen sind dabei herauszuarbeiten. Der Bericht ist in enger Zusammenarbeit mit der jeweiligen Parteileitung und dem zuständigen Kaderorgan zu erarbeiten. Die Erarbeitung erfolgt auf der Grundlage der vom Minister bestätigten Konzeption des Leiters der Hauptabteilung Kader und Schulung. Die zuständigen Kaderorgane leiten aus den Berichten und ihren eigenen Feststellungen Schlußf olgerungen zur Erhöhung der Wirksamkeit der Vorbeugung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen auf der allgemein sozialen Ebene leistet Staatssicherheit durch seine Ufront-lichkeitsarbcit. Unter Beachtung der notwendigen Erfordernisse der Konspiration und Geheimhaltung Obwohl dieser Sicherbeitsgrurds-atz eine generelle und grund-sätzliche Anforderung, an die tschekistische Arbeit überhaupt darste, muß davon ausgegangen werden, daß bei der Vielfalt der zu lösenden politisch-operativen Aufgaben als auch im persönlichen Leben. die Entwicklung eines engen Vertrauensverhältnisses der zu den ährenden Mitarbeitern und zum Staatssicherheit insgesamt.