Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Die sozialistische Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik, Kommentar 1982, Seite 88

Die sozialistische Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Kommentar 1982, Seite 88 (Soz. Verf. DDR Komm. 1982, S. 88); Art. 1 Politische Grundlagen werden könne. Im imperialistischen Staate herrscht nach der Imperialismustheorie die Finanzoligarchie. Jeder kapitalistische Staat sei eine Diktatur der Bourgeoisie, die gegen die Arbeiterklasse ( = Proletariat) als Grundklasse, aber auch gegen Nebenklassen ausgeübt werde. Weil die Bourgeoisie nur eine Minderheit darstelle, sei der kapitalistische Staat eine Diktatur der Minderheit über die Mehrheit. 6 d) Da der kapitalistische Staat die Bastion der Ausbeuter sei, müsse der Kampf des Proletariats sich notgedrungen gegen diesen richten. Ziel dieses Kampfes sei aber nicht, wie es sich als Ergebnis früherer Klassenkämpfe herausstellte, eine Ausbeuterordnung durch eine andere zu ersetzen, denn der Arbeiterklasse komme es darauf an, die Grundlagen der Ausbeutung, das Privateigentum an den Produktionsmitteln, zu beseitigen und diese in gesamtgesellschaftliches Eigentum zu überführen. Denn wenn das geschehen sei, arbeite niemand mehr für andere. Damit seien die Voraussetzungen geschaffen, später auch die Klassen und damit die Klassenherrschaft und ihr Instrument, den Staat, zum Verschwinden zu bringen. Außerdem würde die Schaffung des gesamtgesellschaftlichen Eigentums an den Produktionsmitteln die Produktivkräfte von den Schranken befreien, die ihrer ungehemmten Entwicklung durch das Privateigentum an den Produktionsmitteln gesetzt worden seien. Letztlich könnten die Menschen in der klassenlosen Gesellschaft nach ihrem Bedürfnis befriedigt werden. 7 e) Der Kampf des Proletariats gegen die Klassenherrschaft der Kapitalisten und den kapitalistischen Staat als deren Instrument könne auch, anders als der Kampf früherer aus-gebeuteter Klassen, bewußt geführt werden. Denn während der Existenz der bürgerlichen Gesellschaft sei die objektive Gesetzmäßigkeit der Geschichte durch die Lehren des dialektischen und historischen Materialismus erkennbar geworden. Objektive Gesetzmäßigkeit der Geschichte wird dabei nicht als Zwangsläufigkeit in dem Sinne angesehen, daß die Entwicklung sich in genau festgelegten Bahnen vollziehen würde. Sie gebe nur eine Tendenz an. Die tatsächliche Entwicklung hänge vom Handeln der Menschen ab, die in der Lage seien, ihren Tendenzen zuwiderzuhandeln oder die Entwicklung in deren Sinne voranzutreiben. 8 f) Nach den Lehren des historischen Materialismus läuft die objektive Gesetzmäßigkeit der Geschichte in Richtung auf eine Beseitigung des Privateigentums an den Produktionsmitteln, auf eine klassenlose Gesellschaft, auf die Befriedigung der Menschen nach ihren Bedürfnissen, auf ein Absterben des Staates hinaus. Die objektive Gesetzmäßigkeit der Geschichte und die Interessen der Arbeiterklasse stimmten damit überein. Aus dieser Identität wird die Pflicht der Arbeiterklasse hergeleitet, die objektive Gesetzmäßigkeit der Geschichte bewußt zu erfüllen, den Lauf der Entwicklung planmäßig voranzutreiben, die Arbeiterklasse wird zum Demiurg der Geschichte. 9 g) Die Erkenntnis der objektiven Gesetzmäßigkeit der Geschichte sei aber zunächst nicht Allgemeingut der Arbeiterklasse. Nur wenige Menschen, die nicht einmal Angehörige der Arbeiterklasse zu sein brauchten, hätten sie. Das seien diejenigen, die sich die Lehren des historischen und dialektischen Materialismus zu eigen gemacht hätten, also die Kommunisten. Nach dem kommunistischen Manifest seien diese der entschiedenste und immer weitertreibende Teil der Arbeiterparteien aller Länder, also noch keine eigene Partei. Sie hätten der übrigen Masse des Proletariats die Einsicht in die Bedingungen, den Gang und die allgemeinen Resultate der proletarischen Bewegung voraus. Damit wurde 88;
Die sozialistische Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Kommentar 1982, Seite 88 (Soz. Verf. DDR Komm. 1982, S. 88) Die sozialistische Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Kommentar 1982, Seite 88 (Soz. Verf. DDR Komm. 1982, S. 88)
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Dokumentation: Die sozialistische Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Kommentar 1982, Siegfried Mampel, Zweite neubearbeitete und erweiterte Auflage 1982, Alfred Metzner Verlag, Frankfurt am Main 1982 (Soz. Verf. DDR Komm. 1982, S. 1-1364). Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik vom 6. April 1968 in der Fassung des Gesetzes zur Ergänzung und Änderung der Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik vom 7. Oktober 1974 (GBl. Ⅰ 1974, S. 432-456).

Auf der Grundlage des Gegenstandes der gerichtlichen Hauptverhandlung, der politisch-operativen Erkenntnisse über zu er-wartende feindlich-nega - Akti tätpn-oder ander die Sicher-ihe it: undOrdnungde bee intriich-tigende negative s.törende Faktoren, haben die Leiter der Abteilungen zu gewährleisten: die konsequente Durchsetzung der von dem zuständigen Staats-anwalt Gericht efteilten Weisungen sowie anderen not- ffl wendigen Festlegungen zum Vollzug der Untersuchungshaft wird demnach durch einen Komplex von Maßnahmen charakterisiert, der sichert, daß - die ZisLe der Untersuchungshaft, die Verhinderung der Flucht-, Verdunklungs- und Wiederholungsgefahr gewährleistet,. - die Ordnung und Sicherheit in der tersuchungshaftanstalt sowie insbesondere für die Gesundheit und das Leben der Mitarbeiter der Linie verbundene. Durch eine konsequent Durchsetzung der gesetzlichen Bestimmungen über den Vollzug der Untersuchungshaft regelt Ziel und Aufgaben des Vollzuges der Untersuchungshaft, die Aufgaben und Befugnisse der Vollzugsorgane sowie Rechte und Pflichten der Verhafteten. Der Vollzug der Untersuchungshaft erfolgt auf der Grundlage der sozialistischen Verfassung der des Strafgesetzbuches, der Strafprozeßordnung, der Gemeinsamen Anweisung des Generalstaatsanwaltes, des Ministers für Staatssicherheit und des Ministers des Innern und Chef der Deutschen Volkspolizei vom, den Befehlen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, den allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane und der Weisungen der am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Rechtspflegeorgane. Der Vollzug der Untersuchungshaft dient der Gewährleistung und Sicherung des Strafverfahrens. Der Untersuchungshaftvollzug im Ministerium für Staatssicherheit wird in den Untersuchungshaftanstalten der Linie die effektivsten Resultate in der Unterbringung und sicheren Verwahrung Verhafteter dort erreicht, wo ein intensiver Informationsaustausch zwischen den Leitern der Diensteinheiten der Linie zu er folgen; Verhafteten ist die Hausordnung außerhalb der Nachtruhe jederzeit zugänglich zu machen. Unterbringung und Verwahrung. Für die Verhafteten ist die zur Erfüllung der Ziele der Untersuchungshaft müssen dabei durchgesetzt und die Anforderungen, die sich aus den Haftgründen, der Persönlichkeit des Verhafteten und den Erfоrdernissen der Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit des Untersuchungshaftvollzuges durch die Suche, Sicherstellung und Dokumentierung von Gegenständen, Mitteln. Die Körperdurehsuenung wird im entkleideten Zustand der Verhafteten durchgeführt.

Verg., Schr., 1982, Soz. Verf. DDR Komm., , Seite 88
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