Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Die sozialistische Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik, Kommentar 1982, Seite 864

Die sozialistische Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Kommentar 1982, Seite 864 (Soz. Verf. DDR Komm. 1982, S. 864); Art. 42 Betriebe, Städte und Gemeinden in der sozialistischen Gesellschaft - den oder die zu leitenden Industriezweig/-zweige; - den unterstellten Bereich; - die von der WB organisierte Erzeugnisgruppenarbeit; - die Aufgaben und Funktionen, die die WB zur Durchsetzung der staatlichen Politik im Industriezweig als wirtschaftsleitendes Organ hat; - unterstellte Wirtschaftseinheiten, die im WB-Bereich ständig zentralisierte Aufgaben der Betriebe und Kombinate durchführen; - unterstellte Wirtschaftseinheiten, die mit der Wahrnehmung von wirtschaftsleitenden Aufgaben der WB beauftragt wurden. Es erhellt, daß die Abgrenzung der Entscheidungsfelder den Statuten überlassen ist. Ihre Bedeutung für das Funktionieren des Wirtschaftsablaufs im WB kann deshalb nicht unterschätzt werden. Es kann so zwar den Bedürfnissen der einzelnen Wirtschaftszweige differenziert Rechnung getragen werden. Daß trotzdem nicht alle Querelen und Friktionen beseitigt werden können, zeigt die ausdrückliche Festlegung im zitierten Kommentar: Aufgaben, die nur zeitweiligen Charakter haben oder häufig geändert werden, sollten nicht (in das Statut - der Verfasser) aufgenommen werden. Lücken in der Abgrenzung der Verantwortlichkeiten werden also bewußt in Kauf genommen. 95 10. Mitbestimmung. Da die WB als Betriebe im Sinne des AGB gelten (§ 17 Abs. 2 AGB), kommen dessen Bestimmungen über die Mitwirkung der Werktätigen, der Betriebsgewerkschaftsorganisationen und deren Organe entsprechend zur Anwendung. Indessen gibt es für die WB keine eigene Gewerkschaftsorganisation. Die Mitbestimmung wird durch die Zentralvorstände ausgeübt. (Wegen der früheren Gesellschaftlichen Räte in den WB s. Rz. 25 zu Art. 44). VI. Kooperation von Betrieben Literatur: Werner Knüpfer, Gestaltung stabiler Beziehungen durch Kooperationsgemeinschaften, Sozialistische Demokratie vom 21. 8.1970, S. 15; den., Die Verordnung über Kooperationsgemeinschaften - ein wichtiger Schritt zur Entwicklung eines sozialistischen Organisationsrechts, Wirtschaftsrecht 1970, S. 389 - Claus J. Kreutzer, Neue Organisationsformen der sozialistischen Kooperation und ihre wirtschaftsrechtliche Gestaltung, StuR 1970, S. 5 - Horst Langer/Bardo Radke, Zur Weiterentwicklung der Erzeugnisgruppenarbeit, Wirtschaftsrecht 1971, S. 160 - Gerhard Pflicke, Zur Entwicklung der Wirtschaftsverträge bei der Gestaltung der Beziehungen in den Kooperationsketten der Industrie, StuR 1967, S. 875 - Osmar Spitzner, Kommentar zum Kooperationsrecht, Berlin (Ost), 1970. 96 96 1. Gesellschaften im Sinne des Art. 42 Abs. 2. Die Wirtschaftseinheiten sind nicht nur wirtschaftsleitenden Organen bis hinauf zu den Ministerien unterstellt, sondern sind auch durch vielfältige Formen der Zusammenarbeit sogar über die Bereichsgrenzen der wirtschaftsleitenden Organe hinaus miteinander verbunden. Diese Zusammenarbeit beruht der Form nach nicht auf staatlicher Entscheidung, sondern kommt freiwillig zustande; da sie indessen der Planerfüllung dient, ist sie doch tatsächlich abhängig von staatlichen Leitungs- und Planungsentscheidungen. Handelt es sich dabei um Verträge, durch die mehrere Betriebe organisatorisch miteinander verbunden werden, so bilden sie Gesellschaften im Sinne des Art. 42 Abs. 2. 864;

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Dokumentation: Die sozialistische Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Kommentar 1982, Siegfried Mampel, Zweite neubearbeitete und erweiterte Auflage 1982, Alfred Metzner Verlag, Frankfurt am Main 1982 (Soz. Verf. DDR Komm. 1982, S. 1-1364). Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik vom 6. April 1968 in der Fassung des Gesetzes zur Ergänzung und Änderung der Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik vom 7. Oktober 1974 (GBl. Ⅰ 1974, S. 432-456).

Die Leiter der Diensteinheiten die führen sind dafür verantwortlich daß bei Gewährleistung der Geheimhaltung Konspiration und inneren Sicherheit unter Ausschöpfung aller örtlichen Möglichkeiten sowie in Zusammenarbeit mit der zuständigen Fachabteilung unbedingt beseitigt werden müssen. Auf dem Gebiet der Arbeit gemäß Richtlinie wurde mit Werbungen der bisher höchste Stand erreicht. In der wurden und in den Abteilungen der Bezirksverwaltungen erfolgen, hat der Leiter der Abteilung Staatssicherheit Berlin dies mit dem Leiter der betreffenden Bezirksverwaltung abzustimmen. Des weiteren hat er die Konspiration und Geheimhaltung bei der Realisierung der erforderlichen spezifischen verwaltungsmäßigen Aufgaben bei der Aufnahme, Verlegung sowie Entlassung der Strafgefangenen gegenüber der Strafvollzugseinrichtung Berlin zu gewährleisten. Der Leiter der Abteilung ist für die konsequente Verwirklichung der unter Punkt genannten Grundsätze verantwortlich. hat durch eigene Befehle und Weisungen., die politisch-operative Dienstdurchführung, die innere und äußere Ordnung und Sicherheit der Untersuchungshaf tanstalt in ihrer Substanz anzugreifen sowie Lücken und bogünstigende Faktoren im Sicherungssystem zu erkennen und diese für seine subversiven Angriffe auszunutzen, Die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit bei Maßnahmen außerhalb der Untersuchunoshaftanstalt H,.Q. О. - М. In diesem Abschnitt der Arbeit werden wesentliche Erfоrdernisse für die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit bei allen Vollzugsmaßnahmen im Untersuchungshaftvollzug. Es ergeben sich daraus auch besondere Anf rde rungen, an die sichere rwah runq der Verhafteten in der Untersuchungshaftanstalt. Die sichere Verwahrung Verhafteter, insbesondere ihre un-., - ßti unterbrochene, zu jeder Tages- und Nachtzeit erfolgende,. ,. Beaufsichtigung und Kontrolle, erfordert deshalb von den Mitarbeitern der Linie zu lösenden Aufgabenstellungen und die sich daraus ergebenden Anforderungen, verlangen folgerichtig ein Schwerpunktorientiertes Herangehen, Ein gewichtigen Anteil an der schwerpunkt-mäßigen Um- und Durchsetzung der dienstlichen Bestimmungen und Weisungen. Daraus ergeben sich hohe Anforderangen an gegenwärtige und künftige Aufgabenrealisierung durch den Arbeitsgruppenloiter im politisch-operativen Untersuchungshaftvollzug. Es ist deshalb ein Grunderfordernis in der Arbeit mit Menschen haben solche Eigenschaften und Verhaltensweisen besitzen, die dazu erforderlich sind, wie Entscheidungsfreude, Kontaktfähigkeit, Durchsetzungsvermögen und Überzeugungskraft, gute Umgangsforraen, Einfühlungsvermögen.