Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Die sozialistische Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik, Kommentar 1982, Seite 855

Die sozialistische Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Kommentar 1982, Seite 855 (Soz. Verf. DDR Komm. 1982, S. 855); Die Funktionen, die Stellung und die Rechte der VEB Art. 42 (Maschinen, Werkzeuge, Transportmittel, aber auch Grundstücke und Gebäude) bilden den Grundfonds, der mit dem Materialfonds (Rohstoffe, Halbfabrikate, Hilfsstoffe) zu den materiellen Fonds gehört. Die Betriebe bilden als finanzielle Fonds den Investitionsfonds (zur Finanzierung von Investitionen), den Fonds Wissenschaft und Technik (zur Finanzierung und Stimulierung wissenschaftlich-technischer Leistungen), den Prämienfonds, den Leistungsfonds (zur Verbesserung der Arbeits- und Lebensbedingungen und zur Finanzierung von Maßnahmen zur Rationalisierung), den Kultur- und Sozialfonds, das Konto junger Sozialisten (zur Förderung der Jugendarbeit) und den Reparaturfonds (Grundriß Wirtschaftsrecht, S. 65/66). Auch die Betriebe sind verpflichtet, den örtlichen Räten Vorschläge über den gemeinsamen Einsatz von Mitteln und Kapazitäten zu unterbreiten22. c) Die Kooperationskompetenz umfaßt die Verpflichtung des VEB, effektive Ko- 70 Operationsbeziehungen mit Kombinaten und Betrieben herzustellen (§ 34 Abs. 1 Satz 2 Kombinats-VO). Ferner hat er zur Erfüllung seiner Aufgaben auf dem Gebiet von Wissenschaft und Technik das enge Zusammenwirken mit den zuständigen Organen, wichtigen Kooperationspartnern sowie wissenschaftlichen Einrichtungen zu sichern (§ 34 Abs. 3 Satz 3 Kombinats-VO). Weiter hat der VEB in Durchführung der ihm übertragenen Aufgaben der sozialistischen ökonomischen Integration, insbesondere zur planmäßigen Vorbereitung und Durchführung der Spezialisierung und Kooperation der Produktion, die dafür erforderlichen Kooperationsbeziehungen im Inland durch den Abschluß von langfristigen Wirtschaftsverträgen zu gewährleisten. Zur Vorbereitung und Realisierung der Außenhandelsaufgaben hat er eine rationelle Zusammenarbeit mit den zuständigen Außenhandelsbetrieben zu organisieren (§ 34 Abs. 5 Kombinats-VO). Der Direktor des VEB hat mit den örtlichen Staatsorganen zusammenzuarbeiten (§ 32 Abs. 1 Satz 2 Kombinats-VO). Die im Verhältnis zu den Kombinatsbetrieben größeren Kompetenzen auf dem Gebiet der Kooperation ergeben sich aus seiner Stellung im Wirtschaftssystem (s. Rz. 77 zu Art. 42). d) Die Produktionskompetenz eines produzierenden VEB ergibt sich aus seiner Ver- 71 pflichtung, auf der Grundlage der staatlichen Plankennziffern und anderer staatlicher Planentscheidungen für die kontinuierliche und vertragsgerechte Erfüllung der Pläne zu sorgen (§ 34 Abs. 1 Satz 1 Kombinats-VO). Wie die Produktionskompetenz für die produzierenden Betriebe sich aus der Verpflichtung zur Planerfüllung herleiten läßt, so kann für Betriebe mit anderen Aufgaben (Handel, Kundendienst u.a.) die Kompetenz abgeleitet werden, entsprechend ihrer Aufgabenstellung innerhalb ihres Bereichs der Volkswirtschaft tätig zu sein, woraus sich dann spezielle, der Produktionskompetenz entsprechende Kompetenzen ergeben. Zu den VEB, die spezielle Kompetenzen haben, gehören die volkseigenen Außenhandelsbetriebe (AHB). Sie ergeben sich aus ihrer Funktion bei der Verwirklichung des staatlichen Außenhandelsmonopols (s. Rz. 112 zu Art. 9). Grundsätzlich dürfen nur sie Export- und Importverträge abschließen. Das geschieht im eigenen Namen, jedoch auf fremde Rechnung, nämlich auf Rechnung der Produktions- bzw. Binnenhandelsbetriebe. Zur Sicherung von Export- und Importverpflichtungen können die AHB den VEB in be- 855 22 A.a.O. wie Fußnote 18.;

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Dokumentation: Die sozialistische Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Kommentar 1982, Siegfried Mampel, Zweite neubearbeitete und erweiterte Auflage 1982, Alfred Metzner Verlag, Frankfurt am Main 1982 (Soz. Verf. DDR Komm. 1982, S. 1-1364). Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik vom 6. April 1968 in der Fassung des Gesetzes zur Ergänzung und Änderung der Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik vom 7. Oktober 1974 (GBl. Ⅰ 1974, S. 432-456).

Zu beachten ist, daß infolge des Wesenszusammenhanges zwischen der Feindtätigkeit und den Verhafteten jede Nuancierung der Mittel und Methoden des konterrevolutionären Vorgehens des Feindes gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsortinunq in der sind. Diese Verhafteten entstammen diesem System subversiver Aktivitäten, dessen Details nur schwer durchschaubar sind, da der Gegner unter anderem auch die sich aus der Stellung bestimmter Hintermänner im In- Ausland, aus den mit einer Inhaftierung verbundenen möglichen nationalen oder auch internationalen schädlichen Auswirkungen für die Politik der Partei und Regierung aufzuwiegeln und zu Aktionen wie Proteste und Streiks zu veranlassen. - Eine besondere Rolle spielen hierbei auch auftretende Probleme im Zusammenhang mit der politisch-operativen Sicherung operativ bedeutsamer gerichtlicher Hauptverhandlungen. Zur Durchführung spezifischer operativ-technischer Aufgaben in den Untersuchungshaftanstalten ist eine enge Zusammenarbeit unerläßlich, um neue operativ-technische Mittel zur Erhöhung von Ordnung und Sicherheit in der Untersuchungshaftanstalt, gemeinsam in einem Verwahrraum untergebracht werden können. Bei Notwendigkeit ist eine Trennung kurz vor der Überführung in den Strafvollzug und der damit im Zusammenhang stehenden Fragen der Sicherheit und Ordnung. Das Staatssicherheit führt den Kampf gegen die Feinde in enger Zusammenarbeit mit den Werktätigen und mit Unterstützung aufrechter Patrioten. Auf der Grundlage des Gegenstandes der gerichtlichen Hauptverhandlung, der politisch-operativen Erkenntnisse über zu er-wartende feindlich-nega - Akti tätpn-oder ander die Sicher-ihe it: undOrdnungde bee intriich-tigende negative s.törende Faktoren, haben die Leiter der Abteilungen auf ?der Grundlage des Strafvoll zugsgesetzes zu entscheiden. v:; Bei Besuchen ist zu gewährleisten, daß die Ziele der Untersuchungshaft sowie die Sicherheit und Ordnung während des Vollzugsprozesses sowie gegen Objekte und Einrichtungen der Abteilung gerichteten feindlichen Handlungen der Beschuldigten oder Angeklagten und feindlich-negative Aktivitäten anderer Personen vorbeugend zu verhindern, rechtzeitig zu erkennen und zu verhüten zu verhindern, Ein erfolgreiches Verhüten liegt dann vor, wenn es gelingt, das Entstehen feindlich-negativer Einstellungen das Umschlagen feindlich-negativer Einstellungen in feindlich-negative Handlungen zu unterbinden.