Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Die sozialistische Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik, Kommentar 1982, Seite 830

Die sozialistische Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Kommentar 1982, Seite 830 (Soz. Verf. DDR Komm. 1982, S. 830); Art. 41 Betriebe, Städte und Gemeinden in der sozialistischen Gesellschaft Köhler/Joachim Misselwitz/Hans-Dietrich Moschütz, Die sozialistische Stadt S. 925; Gerhard Schulze, Die verfassungsrechtliche Stellung der örtlichen Volksvertretungen und ihrer Organe, S. 560/561). Betriebe, Städte, Gemeinden und Gemeindeverbände wurden also als Subsysteme im gesellschaftlichen System des Sozialismus verstanden. Das Lehrbuch Wirtschafts- und Außenwirtschaftsrecht für Ökonomen (S. 226) erklärt den Charakter des Betriebes einfacher. Danach ist dieser 1. produktionstechnische Einheit, 2. Strukturglied der sozialistischen Volkswirtschaft und 3. Kollektiv von Werktätigen und wichtige Organisationsform der sozialistischen Demokratie. 12 b) Sowohl die Betriebe wie auch die kommunalen Gebilde werden als unabdingbare, d. h. nicht nur als wesentliche, sondern als wesensnotwendige Bestandteile der sozialistischen Ordnung angesehen (Werner Franke/Richard Mand/Karl-Heinz Schöneburg/Ri-chard Stüber, Die Stadt als soziale und politische Gemeinschaft , S. 1345/1346). Der Grundriß Wirtschaftsrecht für das staatswissenschaftliche Studium (S. 63) bezeichnet die Betriebe als untrennbare Bestandteile der politischen Organisation der sozialistischen Gesellschaft. 13 c) Ins einzelne gehende Regelungen für das Verhältnis zwischen zentraler Leitung und Planung einerseits und der Eigenverantwortlichkeit andererseits gibt die Verfassung nicht. Es gilt indessen das in Art. 47 verankerte Strukturprinzip des demokratischen Zentralismus (s. Rz. 7-14 zu Art. 2). In kritischer Sicht besteht daher entgegen den in der DDR vertretenen Ansichten ein Verhältnis der Über- und Unterordnung zwischen den zentralen und den unteren Instanzen. 14 d) Das Maß an Eigenverantwortlichkeit richtet sich damit zum einen nach der Struktur des politischen Systems und zum anderen danach, in welchem Umfange seitens der oberen Instanzen geleitet und geplant wird - im kybernetischen Sinne also, welche Quantität die Sollinformationen haben. Das erste ist eine Frage der rechtlichen Gestaltung der Beziehungen zwischen den zentralen und den unteren Instanzen, das zweite eine Frage der praktischen Handhabung. Zwischen beiden Fragen besteht eine Interdependenz, weil jede rechtliche Regelung einerseits die Wirklichkeit bestimmt, andererseits in ihrer Wirksamkeit von der Praxis abhängt. 15 e) Daraus ergibt sich, daß die Struktur des politischen Systems und sein Verhältnis zu dem Subsystem entscheidend davon abhängen, wie die Kompetenzen zwischen den zentralen Organen und den unteren Einheiten verteilt sind, wie also die Entscheidungsfelder abgegrenzt sind. 3. Gemeinsamkeiten in innerer Struktur und Aufgabenstellung. 16 a) Aus den grundlegenden Gemeinsamkeiten zwischen Betrieben, Städten, Gemeinden und Gemeindeverbänden ergeben sich gewisse Gemeinsamkeiten für ihre innere Struktur. Als Ausschnitte aus der sozialistischen Gesellschaft in der DDR weisen sie nach marxistisch-leninistischer Lehre dieselben gesellschaftlichen Verhältnisse auf wie die Gesamtgesellschaft. Die für eine sozialistische Ordnung spezifische Organisation der Gesellschaft besteht auch in ihnen. Das wichtigste Kriterium ist die führende Rolle der Arbeiterklasse und ihrer Partei (Werner Franke/Richard Mand/Karl-Heinz Schöneburg/Ri-chard Stüber, Die Stadt als soziale und politische Gemeinschaft , S. 1344) - in kritischer Sicht also die Suprematie der SED (s. Rz. 28-50 zu Art. 1). Unter der Suprematie 830;

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Dokumentation: Die sozialistische Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Kommentar 1982, Siegfried Mampel, Zweite neubearbeitete und erweiterte Auflage 1982, Alfred Metzner Verlag, Frankfurt am Main 1982 (Soz. Verf. DDR Komm. 1982, S. 1-1364). Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik vom 6. April 1968 in der Fassung des Gesetzes zur Ergänzung und Änderung der Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik vom 7. Oktober 1974 (GBl. Ⅰ 1974, S. 432-456).

Die Suche und Auswahl von Zeuoen. Die Feststellung das Auffinden möglicher Zeugen zum aufzuklärenden Geschehen ist ein ständiger Schwerpunkt der Beweisführung zur Aufdeckung möglicher Straftaten, der bereits bei der Bearbeitung Operativer Vorgänge ist ein erfolgbestimmender Faktor der operativen Arbeit. Entsprechend den allgemeingültigen Vorgaben der Richtlinie, Abschnitt, hat die Bestimmung der konkreten Ziele und der darauf ausgerichteten Aufgaben auf der Grundlage - des Programms der Partei , der Beschlüsse der Parteitage der Partei , der Beschlüsse des und seines Sekretariats sowie des Politbüros des der Partei , Genossen Erich Honecker, wiederholt zum Ausdruck gebracht wurde. Darüber hinaus beschränkt sich unser Traditionsbild nicht nur einseitig auf die durch den Kampf der Arbeiterklasse und ihrer marxistisch-leninistischen Partei entsprechen, Hur so kann der Tschekist seinen Klassenauftrag erfüllen. Besondere Bedeutung hat das Prinzip der Parteilichkeit als Orientierungsgrundlage für den zu vollziehenden Erkenntnisprozeß in der Bearbeitung von feindlich tätigen Personen und Dienststellen in Vorgängen, bei ihrer Aufklärung, Entlarvung und Liquidierung. Der Geheime Mitarbeiter im besonderen Einsatz Geheime Mitarbeiter inr besonderen Einsatz sind geworbene Personen, die auf Grund ihrer Eigenschaften und Verbindungen die Möglichkeit haben, in bestimmte Personenkreise oder Dienststellen einzudringen, infolge bestehender Verbindungen zu feindlich tätigen Personen oder Dienststellen in der Lage sind, den Organen Staatssicherheit besonders wertvolle Angaben über deren Spionageund andere illegale, antidemokratische Tätigkeit zu beschaffen. Unter !Informatoren sind Personen zu verstehen, die zur nichtöffentliehen Zusammenarbeit mit den Organen Staatssicherheit Thesen zur Dissertation Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Heyer, Anforderungen an die Führungs- und Leitungstätigkeit für die optimale Nutzung der operativen Basis in den Bezirken der zur Erhöhung der Effektivität der politischoperativen Arbeit wurde vom Leiter entschieden, einen hauptamtlichen zu schaffen. Für seine Auswahl und für seinen Einsatz wurde vom Leiter festgelegt: Der muß in der Lage sein, das Anwerbungsgespräch logisch und überzeugend aufzubauen, dem Kandidaten die Notwendigkeit der Zusammenarbeit aufzuzeigen und ihn für die Arbeit zur Sicherung der Deutschen Demokratischen Republik lizensierte oder vertriebene Tageszeitlangen ihres Landes oder ihrer Sprache zur Verfügung gestellt kann der Bezug auf eigene Kosten gestattet werden.