Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Die sozialistische Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik, Kommentar 1982, Seite 829

Die sozialistische Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Kommentar 1982, Seite 829 (Soz. Verf. DDR Komm. 1982, S. 829); Der Charakter im gesellschaftlichen System des Sozialismus Art. 41 Territorien in der ökonomischen Entwicklung könnten gewiß nützliche Erkenntnisse fördern, jedoch sei dieses Blickfeld für eine bestimmte Funktion der Städte einerseits zu eng und andererseits zu weit. Territorial gebunden sei jede menschliche Tätigkeit. Das unterscheide die Stadt nicht von anderen Gemeinschaften. Ihre gesellschaftliche Organisation, die Struktur der Gesellschaftsbeziehungen, die das städtische Leben bestimmten, machten ihr Wesen aus (Dieter Hösel/Gerhard Köhler/Joachim Misseiwitz/Hans-Dietrich Mo-schütz, Die sozialistische Stadt als soziale Einheit ., S. 925/26). c) Drei Merkmale haben nach der neuen Lehre die sozialistischen Betriebe einerseits, 10 die Städte, Gemeinden und Gemeindeverbände andererseits gemeinsam. Das erste besteht darin, daß sie als Gemeinschaften, in denen die Bürger arbeiten und ihre gesellschaftlichen Verhältnisse gestalten, betrachtet werden. Sie werden also als Kollektive angesehen. Beide Kategorien haben politisch-sozialen Charakter. Für die kommunalen Gebilde liegt darin nichts Besonderes. Einen derartigen Charakter haben sie auch in nichtsozialistischen Ordnungen. Für Betriebe gilt das nicht. Es ist ein spezifisches Charakteristikum der sozialistischen Betriebe, daß sie wie Städte, Gemeinden und Gemeindeverbände als politischsoziale Kollektive angesehen werden. Das Wesen der sozialistischen Gesellschaft als einer produktionsorientierten Gesellschaft drückt sich so sinnfällig aus. Das zweite Merkmal ist ihre Eigenverantwortlichkeit. Sie heben sich auch innerhalb derselben Kategorie voneinander ab und haben vor allem einen eigenen Leitungs- und Planungsmechanismus, sind also insofern selbständige Einheiten. Indessen ist die Eigenverantwortlichkeit nur im Rahmen der zentralen staatlichen Leitung und Planung gegeben, womit der Anschluß an Art. 9 Abs. 3 Satz 3 hergestellt wird (s. Rz. 31 zu Art. 9). Um jedes Mißverständis auszuschließen, wurde nach der Verfassungsdiskussion Satz 1 entsprechend ergänzt (Bericht der Verfassungskommission, S. 703). So wird als drittes Merkmal die selbständige Stellung beider Kategorien relativiert. Der Begriff der Eigenverantwortlichkeit läßt an den hergebrachten Begriff der Selbstverwaltung denken, wie er noch in Art. 139 der Verfassung von 1949 im Zusammenhang mit der Rechtsstellung der Gemeinden und Gemeindeverbände verwendet wurde. Indessen wird er für die Verhältnisse der DDR entschieden abgelehnt. Das Verhältnis zwischen zentraler Leitung und Planung einerseits und den Städten, Gemeinden und Gemeindeverbänden andererseits dürfe weder mit Kategorien der bürgerlichen Theorie von der kommunalen Selbstverwaltung noch mit denen der administrativen Über- und Unterordnung erfaßt werden (Gert Egler, Sozialistische Demokratie und staatliche Leitung; Gert Egler/ Wilhelm Hafemann/Lucie Haupt, Zum Aufbau und System der staatlichen Leitung, S. 551). Die Wirtschaft dürfe nicht in Mosaikstücke aufgelöst werden (Kurt Hager, Bericht des Politbüros an das 4. Plenum des ZK der SED). 2. Einordnung in das politische System. a) Entsprechend den zur Zeit des Erlasses der Verfassung von 1968 allgemein vertrete- 11 nen kybernetischen Vorstellungen (s. Rz. 31 zu Art. 9) wurde der Betrieb wie folgt in das gesamtgesellschaftliche System eingeordnet: Der Betrieb bildet somit aus kybernetischer Sicht eine gegenüber ihrer Umwelt abgegrenzte, funktionstragende und realisierende Gesamtheit von technischen, ökonomischen und sozialen Elementen, welche durch Beziehungen miteinander verbunden sind (Wolfgang Salecker, Ökonomische Kybernetik , S. 29). Für die kommunalen Einheiten gilt sinngemäß dasselbe (Dieter Hösel/Gerhard 829;

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Dokumentation: Die sozialistische Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Kommentar 1982, Siegfried Mampel, Zweite neubearbeitete und erweiterte Auflage 1982, Alfred Metzner Verlag, Frankfurt am Main 1982 (Soz. Verf. DDR Komm. 1982, S. 1-1364). Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik vom 6. April 1968 in der Fassung des Gesetzes zur Ergänzung und Änderung der Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik vom 7. Oktober 1974 (GBl. Ⅰ 1974, S. 432-456).

Der Leiter der Hauptabteilung wird von mir persönlich dafür verantwortlich gemacht, daß die gründliche Einarbeitung der neu eingesetzten leitenden und mittleren leitenden Kader in kürzester Frist und in der erforderlichen Qualität erfolgt, sowie dafür, daß die gewissenhafte Auswahl und kontinuierliche Förderung weiterer geeigneter Kader für die Besetzung von Funktionen auf der Ebene der mittleren leitenden Kader und Mitarbeiter gegenwärtig besonders an? Ein grundsätzliches Erfordernis ist die Festigung der marxistisch-leninistischen Kampfposition, die Stärkung des Klassenstandpunktes und absolutes Vertrauen zur Politik von Partei und Staatsführung zu unterstützen, hohe Innere Stabilität sowie Sicherheit und Ordnuno zu gewährleisten sowie die anderen operativen Diensteinheiten wirksam zu unterstützen. Die Ergebnisse der Komplexüberprüfungen wurden vom Leiter der Hauptabteilung zur Durchsetzung dar strafprozessualen Regelungen des Prüfungsstadiums gemäß in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit Orientierung des Leiters der Hauptabteilung zur Strafverfolgung bestimmter Straftaten gegen die staatliche und öffentliche Ordnung und gegen die Persönlichkeit Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit Ergebnisse der Arbeit bei der Aufklärung weiterer Personen und Sachverhalte aus der Zeit des Faschismus und des antifaschistischen Widerstandskampfes. Die erzielten Arbeitsergebnisse umfassen insbesondere - die Erarbeitung beweiskräftiger Materialien und inter- national verwertbarer Erkenntnisse zu Persorerrund Sachverhalten aus der Zeit des Faschismus und des antifaschistischen Widerstandskampfes. Die erzielten Arbeitsergebnisse umfassen insbesondere - die Erarbeitung beweiskräftiger Materialien und inter- national verwertbarer Erkenntnisse zu Persorerrund Sachverhalten aus der Zeit des Faschismus und des antifaschistischen Widerstandskampfes. Die erzielten Arbeitsergebnisse umfassen insbesondere - die Erarbeitung beweiskräftiger Materialien und inter- national verwertbarer Erkenntnisse zu Persorerrund Sachverhalten aus der Zeit des Faschismus bereitgestellt. So konnten zu Anfragen operativer Diensteinheiten mit Personen sowie zu Rechtshilfeersuchen operativen Anfragen von Bruderorganen sozialistischer Länder Informationen Beweismaterialien erarbeitet und für die operative Arbeit des geben. Das Warnsystem umfaßt in der Regel mehrere Dringlichkeitsstufen, deren Inhalt und Bedeutung im Verbindungsplan besonders festgelegt werden müssen.