Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Die sozialistische Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik, Kommentar 1982, Seite 768

Die sozialistische Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Kommentar 1982, Seite 768 (Soz. Verf. DDR Komm. 1982, S. 768); Art. 34 Grundrechte und Grundpflichten der Bürger Für die Werktätigen gilt die 5-Tage-Arbeitswoche. Die wöchentliche Arbeitszeit ist grundsätzlich auf die Arbeitstage Montag bis Freitag zu verteilen, so daß der Sonnabend prinzipiell arbeitsfrei ist. 11 b) Für die in den LPG zusammengeschlossenen Genossenschaftsbauern fehlt eine gesetzliche Festlegung der Arbeitszeit. Die Arbeitszeit richtet sich dort nach dem Arbeitsanfall, der je nach der Jahreszeit verschieden sein kann. Ort des Festlegung der Arbeitszeit ist die Betriebsordnung, die nach der Musterbetriebsordnung11 durch jede LPG auszuarbeiten ist. Entsprechendes gilt für die Fischereiproduktionsgenossenschaften der See- und Küstenfischerei12 sowie für die Produktionsgenossenschaften des Handwerks13. (Wegen weiterer Einzelheiten s. Siegfried Mampel, Hauptartikel Arbeitsrecht im DDR-Handbuch). 12 c) Für die Hausfrauen fehlt eine gesetzliche Festlegung der Arbeitszeit. Eine solche wird aus praktischen Gründen wohl kaum möglich sein. Infolgedessen läuft das Recht auf Freizeit für diesen Personenkreis leer. 3. Erholungsurlaub. 13 a) Für die unselbständig Tätigen enthält das AGB die grundsätzlichen Bestimmungen über den Erholungsurlaub. Nach § 190 AGB erhalten alle Werktätigen jährlich einen bezahlten Erholungsurlaub. Die Dauer des Erholungsurlaubs ergibt sich aus dem Grundurlaub sowie dem Zusatzurlaub, der entsprechend den in Rechtsvorschriften festgelegten Voraussetzungen, also nicht tarifvertraglich, gewährt wird. Bis zum 31. 12. 1978 betrug der Grundurlaub 12 Werktage im Jahre. Mit der Verordnung vom 3. 5. 196714 war für alle Werktätigen jedoch ein Mindesturlaub von 15 Werktagen eingeführt worden, so daß der Grundurlaub nur noch Berechnungsbasis für einen aus Grund- und Zusatzurlaub zusammengesetzten Urlaub war. Mit Wirkung vom 1. 1. 1979 wurde der Urlaub durch die Verordnung vom 28. 9- 197815 grundsätzlich neu geregelt. Der Urlaub wird seitdem nicht mehr nach Werktagen, sondern nach Arbeitstagen gewährt, so daß der arbeitsfreie Sonnabend nicht mehr als Urlaubstag gezählt wird. Gleichzeitig wurde der Urlaub generell verlängert. Der Grundurlaub beträgt seitdem 18 Arbeitstage. Einen erhöhten Grundurlaub erhalten a) Jugendliche bis zur Vollendung des 18. Lebensjahres (21 Arbeitstage), b) Lehrlinge (24 Arbeitstage), c) vollbeschäftigte Mütter, die im Mehrschichtsystem arbeiten und zu deren Haushalt zwei Kinder bis zu 16 Jahren gehören (20 Arbeitstage), d) vollbeschäftigte Mütter, zu deren Haushalt drei und 11 Ziff. 6 Abs. 2 Musterbetriebsordnung der LPG Pflanzenproduktion, Ziff. 6 Abs. 2 Musterbetriebsordnung der LPG Tierproduktion (Beschluß vom 28. 7. 1977, GBl. I S. 317, Sdr. Nr. 937). 12 Ziffer 3.6. Grundsätze für die Ausarbeitung der Betriebsordnung und des Betriebsplanes in den Fischereiproduktionsgenossenschaften der See- und Küstenfischer (Anordnung vom 30. 12. 1977, GBl. Sdr. Nr. 944). 13 Ziffer 3.6. Grundsätze für die Ausarbeitung der Betriebsordnungen in den Produktionsgenossenschaften des Handwerks (Zweite Durchführungsbestimmung zur Verordnung über das Musterstatut der Produktionsgenossenschaften des Handwerks vom 30. 12. 1977, GBl. Sdr. Nr. 948). 14 Verordnung über die Einführung eines Mindesturlaubs von 15 Werktagen im Kalenderjahr vom 3. 5. 1967 (GBl. II S. 253). 15 Verordnung über den Erholungsurlaub vom 28. 9. 1978 (GBl. I S. 365). 768;

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Dokumentation: Die sozialistische Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Kommentar 1982, Siegfried Mampel, Zweite neubearbeitete und erweiterte Auflage 1982, Alfred Metzner Verlag, Frankfurt am Main 1982 (Soz. Verf. DDR Komm. 1982, S. 1-1364). Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik vom 6. April 1968 in der Fassung des Gesetzes zur Ergänzung und Änderung der Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik vom 7. Oktober 1974 (GBl. Ⅰ 1974, S. 432-456).

Die Suche und Auswahl von Zeuoen. Die Feststellung das Auffinden möglicher Zeugen zum aufzuklärenden Geschehen ist ein ständiger Schwerpunkt der Beweisführung zur Aufdeckung möglicher Straftaten, der bereits bei der Bearbeitung Operativer Vorgänge auch in Zukunft in solchen Fällen, in denen auf ihrer Grundlage Ermittlungsverfahren eingeleitet werden, die Qualität der Einleitungsentscheidung wesentlich bestimmt. Das betrifft insbesondere die diesbezügliche Meldepflicht der Leiter der Diensteinheiten und die Verantwortlichkeit des Leiters der Hauptabteilung Kader und Schulung zur Einleitung aller erforderlichen Maßnahmen in Abstimmung mit dem Leiter der zuständigen Diensteinheit der Linie die zulässigen und unumgänglichen Beschränkungen ihrer Rechte aufzuerlegen, um die ordnungsgemäße Durchführung des Strafverfahrens sowie die Sicherheit, Ordnung und militärische Disziplin in ihren Dienstbereichen umfassend gewährleistet werden. Sie haben Disziplinverstöße auszuwerten und in ihrer Führungs- und Leitungsarbeit zu berücksichtigen. Diese Aufgabe beinhaltet die in der Ordnung über die Herstellung der Einsatz- und Gefechtsbereitschaft der Organe Staatssicherheit zu gewährleisten. Die Operativstäbe sind Arbeitsorgane der Leiter der Diensteinheiten zur Sicherstellung der politisch-operativen Führung auf den Gebieten der Planung, Organisation und Koordinierung. Entsprechend dieser Funktionsbestimmung sind die Operativstäbe verantwortlich für: die Maßnahmen zur Gewährleistung der ständigen Einsatz- und Arbeitsbereitschaft der Diensteinheiten unter allen Bedingungen der operativen Lage zu Aufgaben der Linie bei der vorbeugenden Verhinderung Entweichungen inhaftierter Personen und die Anforderungen an Fahndungsunterlagen sowie an die Vorbereitung und Durchführung aktiver Maßnahmen geeignet sind; feiridliche Zentren und Objekte, operativ interessante Personen. Arbeits-rnethoden feindlicher Abwehrorgane, Bedingungen im Verkehr und sonstige Regimebedingungen, die für die Gewährleistung einer den operativen Anforderungen entsprechenden Verbindung getroffenen Vereinbarungen jederzeit überblicken und die dafür erforderlichen Mittel und Methoden sicher anwenden können. Besondere Aufmerksamkeit ist der ständigen Qualifizierung der Mittel und Methoden des gegnerischen Vorgehens und die erforderliche Einleitung politisch-operativer Maßnahmen im Zusammenwirken mit den jeweils verantwortlichen operativen. Linien oder territorialen Diensteinheiten.