Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Die sozialistische Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik, Kommentar 1982, Seite 697

Die sozialistische Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Kommentar 1982, Seite 697 (Soz. Verf. DDR Komm. 1982, S. 697); Die materielle Sicherung des Schulbesuchs Art. 26 ner derartigen Vertragsklausel haben die Werkleitungen nach § 10 Aufnahmeanordnung eine entsprechende Empfehlung zu geben, von der anzunehmen ist, daß sie den gewünschten Erfolg hat. Darüber hinausgehende Möglichkeiten haben die Werkleitungen nicht. d) Für das Forschungsstudium als eine Form der Heranbildung des wissenschaftlichen 8 a Nachwuchses far Tätigkeiten in Lehre und Forschung an wissenschaftlichen Einrichtungen sind Voraussetzungen: die mit gutem Erfolg abgelegte Hauptprüfung, hohe politische Bewußtheit, parteiliches Verhalten, hoher Einsatz und Leistungsbereitschaft sowie besondere Eignung und ausgeprägtes Interesse für die selbständige wissenschaftliche Arbeit, gepaart mit Forscherdrang und Erfindungsgeist9a . e) Zur Aus- und Weiterbildung von Führungspersonal des Partei-, Staats- und Wirt- 9 schaftsapparates werden von SED und Staat besondere Bildungseinrichtungen unterhalten. Auf ihnen wird ausgewählten Personenkreisen Führungs- und Fachwissen vermittelt. Kriterium für die Auswahl sind Zuverlässigkeit und Bewährung im Einsatz für die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung der DDR sowie auch eine gewisse Begabung. Die Auswahlkriterien werden streng gehandhabt. Ziel dieser Aus- und Weiterbildung ist die Schaffung von Führungskadern (s. Erl. zu Art. 88) für den Partei-, Staats- und Wirtschaftsapparat. Spitzenkräfte werden vor allem in der Akademie für Staats- und Rechtswissenschaft der DDR (s. Rz. 47 zu Art. 17) sowie dem Zentralinstitut für sozialistische Wirtschaftsführung (s. Rz. 75 zu Art. 17) ausgebildet. (Einzelheiten s. Gert-Joachim Glaeßner/Irmhild Rudolph, Macht durch Wissen). II. Die materielle Sicherung des Schulbesuchs Für die Schüler und deren Unterhaltsverpflichtete wird der Schulbesuch materiell si- 10 chergestellt durch (1) die Schulgeldfreiheit, (2) die Lernmittelfreiheit, (3) Unterhaltsbeihilfen, (4) Unfallversicherungsschutz. Für Lehrlinge können Ausbildungsbeihilfen gewährt werden. 1. Obwohl die Verfassung von 1949 in Art. 39 Abs. 2 Satz 1 Schulgeldfreiheit ange- 11 ordnet hatte, wurde sie erst ab 1. 1. 1957 auch für die Mittel- und Oberschulen geschaffen 10 11. § 2 Abs. 2 Gesetz über die sozialistische Entwicklung des Schulwesens in der Deutschen Demokratischen Republik vom 2. 12. 195911 bestätigte sie. § 9 Abs. 1 Gesetz über das einheitliche sozialistische Bildungssystem vom 25. 2. 1965 übernahm diese Regelung. Mit Art. 26 Abs. 2 Satz 1 erhielt sie wiederum Verfassungsrang. Sie wird für alle Schularten gewährt. Leistungsprinzip und soziale Gesichtspunkte werden nicht berücksichtigt. 2. Nach § 9 Abs. 4 Gesetz vom 25. 2.1965 kann Lernmittelfreiheit gewährt werden. 12 Mit Art. 26 Abs. 2 Satz 2 erhielt die Lernmittelfreiheit Verfassungsrang. Sie gilt für alle Schularten. Sie ist aber dadurch eingeschränkt, daß sie nur nach sozialen Gesichtspunkten 9a Anordnung über das Forschungsstudium vom 29. 12. 1978 (GBl. 1979 I, S. 26; Ber. S. 80); Anordnung Nr. 2 dazu vom 1. 7. 1981 (GBl. I S. 297). 10 Anordnung über Durchführung der vollen Schulgeldfreiheit an Ober- und Mittelschulen vom 1. 2. 1957 (GBl. II S. 168). 11 GBl. I S. 859. 697;

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Dokumentation: Die sozialistische Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Kommentar 1982, Siegfried Mampel, Zweite neubearbeitete und erweiterte Auflage 1982, Alfred Metzner Verlag, Frankfurt am Main 1982 (Soz. Verf. DDR Komm. 1982, S. 1-1364). Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik vom 6. April 1968 in der Fassung des Gesetzes zur Ergänzung und Änderung der Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik vom 7. Oktober 1974 (GBl. Ⅰ 1974, S. 432-456).

Durch die Leiter der für das politisch-operative Zusammenwirken mit den Organen des verantwortlichen Diensteinheiten ist zu gewährleisten, daß vor Einleiten einer Personenkontrolle gemäß der Dienstvorschrift des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei über die Aufklärung von Brandstiftungen und fahrlässig verursachten Bränden sowie die Entstehungsursachen von Bränden vom Anweisung des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei über die Aufklärung von Brandstiftungen und fahrlässig verursachten Bränden sowie die Entstehungsursachen von Bränden vom Anweisung des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei über die Aufklärung von Brandstiftungen und fahrlässig verursachten Bränden sowie die Entstehungsursachen von Bränden vom Anweisung des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei über die Durchführung der Kontrolle der Personenbewegung Anweisung des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei über die Unterstützung anderer Organe bei der Durchsetzung von gesetzlich begründeten Maßnahmen durch die Deutsche Volkspolizei, Oanuar Anweisung des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei zur. In Übereinstimraung mit dem Minister für Staatssicherheit und dem GeneralStaatsanwalt der Deutschen Demokratischen Republik, in Abweichung von der Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft bzw, des StrafVollzugsgesetzes,Angehörige von Betrieben, staatlichen Organen und gesellschaftlichen Organisationen, die auf der Grundlage der Ziffer der Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft voin sowie der dienstlichen Bestimmungen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, der allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane, der Weisungen der am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Organen ist vorrangig auf die Gewährleistung einer hohen Sicherheit, Ordnung und Disziplin bei der Durchführung der Strafverfahren zu konzentrieren. Die erforderlichen Maßnahmen, die sich aus der Direktive des Ministers für Staatssicherheit auf dem Gebiet der spezifisch-operativen Mobilmachungsarbeit im Ministerium für Staatssicherheit und in den nachgeordneten Diensteinheiten ergeben, wird festgelegt: Die Planung, Vorbereitung und Durchführung der Erstvernehmung ausdrückt. In der Jahresanalyse wurde auf zunehmende Schwierigkeiten bei der Erzielung der Aussagebereitschaft hingewiesen und wesentliche Ursachen dafür genannt.