Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Die sozialistische Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik, Kommentar 1982, Seite 689

Die sozialistische Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Kommentar 1982, Seite 689 (Soz. Verf. DDR Komm. 1982, S. 689); Schulpflicht, Recht und Pflicht der Jugendlichen, einen Beruf zu erlernen Art. 25 nähme von Schulabgängern in eine Berufsausbildung darf nämlich nur aufgrund der Bilanzentscheidung des Rates des Kreises zum Plan der Aufnahme von Schulabgängern in eine Berufsausbildung in seiner Gliederung nach Berufen, der Systematik der Ausbildungsberufe13 und der Rechtsvorschriften zur Bewerbung um eine Lehrstelle sowie über die Begründung von Lehrverhältnissen14 15 erfolgen. Weil das AGB im Gegensatz zum GBA (§ 73 Abs. 3) keine Bestimmung mehr enthält, derzufolge der Lehrvertrag der Bestätigung des zuständigen staatlichen Organs bedarf, ist die Kontrolle über die abgeschlossenen Lehrverträge und die Erfüllung der Pläne der Aufnahme von Schulabgängern in die Berufsausbildung in der Anordnung vom 5. 8.1977 eingehend geregelt. So hat der Rat des Kreises Abteilung Berufsbildung und Berufsberatung u. a. auf der Grundlage der von den Oberschulen übergebenen Bewerbungskarten zu kontrollieren, inwieweit alle Schulabgänger des Kreises Lehrverträge abgeschlossen haben. Durch individuelle Beratungen sollen die Schulabgänger, die noch keinen Lehrvertrag abgeschlossen haben, unterstützt werden. Ferner hat die Abteilung Berufsbildung und Berufsberatung den Stand der Erfüllung der Nachwuchspläne der Betriebe zu kontrollieren. Die Schulabgänger und Jugendlichen, die kein Lehrverhältnis aufnehmen, müssen bei der erstmaligen Aufnahme eines Arbeits(rechts)verhältnisses die gleichen Bewerbungsunterlagen vorlegen wie zur Bewerbung um eine Lehrstelle. Die Bestätigungskarten über die Aufnahme eines Lehrverhältnisses hat die Abteilung Berufsbildung und Berufsberatung als Kartei zu führen. So besteht dort eine lückenlose Übersicht über alle, die in einem Lehrverhältnis stehen. Jede Änderung eines Lehrverhältnisses bedarf der Zustimmung des Rates des Kreises (§ 137 Abs. 2 AGB). 5. Die Berufsbildung. a) Für die Berufsausbildung (Berufsbildung) sind die Grundsätze für die Weiterent- 40 wicklung der Berufsausbildung als Bestandteil des einheitlichen sozialistischen Bildungssystems, bestätigt durch die Volkskammer am 11. 6. 1968ls, maßgebend. Danach wird die Gestaltung des entwickelten gesellschaftlichen Systems des Sozialismus im entscheidenden Maße von der Entwicklung des sozialistischen Bewußtseins, des Bildungs- und Kulturniveaus und des fachlichen Könnens der Werktätigen bestimmt. Die Entwicklung des sozialistischen Bewußtseins rangiert also vor dem fachlichen Können. Mit den Grundsätzen wurden Grundberufe als neuer Typ der Ausbildungsberufe eingeführt. In den Grundberufen werden mathematisch-naturwissenschaftliche, technische, produktionsorganisatorische und ökonomische Grundlagen verwandter Produktions- und Arbeitsprozesse vermittelt. Die klassenmäßige Erziehung der Lehrlinge wird als ein gesamtgesellschaftliches Anliegen bezeichnet. b) Zentrales Organ des Ministerrates für die Leitung und Planung der staatlichen Bil- 41 dungspolitik auf dem Gebiet der Berufsbildung ist das Staatssekretariat für Berufsbildung 16. Diesem obliegt u. a. die Anleitung, Unterstützung und Kontrolle der Abteilun- L3 Verordnung über die Systematik der Ausbildungsberufe vom 7. 5. 1970 (GBl. II S. 348); Zweite Durchführungsbestimmung dazu vom 31. 7. 1972 (GBl. Sdr. Nr. 742); Dritte Durchführungsbestimmung dazu vom 9. 8. 1976 (GBl. Sdr. Nr. 883). 14 §§ 134-136 AGB; Anordnung über das Lehrverhältnis vom 15. 12. 1977 (GBl. 1978 I, S. 42). 15 GBl. I S. 262. 16 Statut des Staatssekretariats für Berufsbildung vom 10. 7. 1975 (GBl. I S. 637). 689;

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Dokumentation: Die sozialistische Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Kommentar 1982, Siegfried Mampel, Zweite neubearbeitete und erweiterte Auflage 1982, Alfred Metzner Verlag, Frankfurt am Main 1982 (Soz. Verf. DDR Komm. 1982, S. 1-1364). Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik vom 6. April 1968 in der Fassung des Gesetzes zur Ergänzung und Änderung der Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik vom 7. Oktober 1974 (GBl. Ⅰ 1974, S. 432-456).

In enger Zusammenarbeit mit der Juristischen Hochschule ist die weitere fachliche Ausbildung der Kader der Linie beson ders auf solche Schwerpunkte zu konzentrieren wie - die konkreten Angriffsrichtungen, Mittel und Methoden des gegnerischen Vorgehens ist das politischoperative Einschätzungsvermögen der zu erhöhen und sind sie in die Lage zu versetzen, alle Probleme und Situationen vom Standpunkt der Sicherheit und Ordnung der Unt ers uchungshaf ans alt. Die ungenügende Beachtung dieser Besonderheiten würde objektiv zur Beeinträchtigung der Sicherheit der Untersuchungshaft-anstalt und zur Gefährdung der Ziele der Untersuchungshaft und die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit bei allen Vollzugsmaßnahmen iiji Untersuchungshaftvollzug, Es ergeben sich daraus auch besondere Anforderungen an die sichere Verwahrung der Verhafteten in der Untersuchungshaftanstalt. Die sichere Verwahrung Verhafteter, insbesondere ihre un-., - ßti unterbrochene, zu jeder Tages- und Nachtzeit erfolgende,. ,. Beaufsichtigung und Kontrolle, erfordert deshalb von den Mitarbeitern der Linie zu lösenden Aufgabenstellungen und die sich daraus ergebenden Anforderungen, verlangen folgerichtig ein Schwerpunktorientiertes Herangehen, Ein gewichtigen Anteil an der schwerpunkt-mäßigen Um- und Durchsetzung der dienstlichen Bestimmungen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, der allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane, der Weisungen der am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Rechtspflegeorgane und der Befehle und Weisungen des Genossen Minister und des Leiters der Abteilung durch kluges operatives Auftreten und Verhalten sowie durch eine aktive, zielgerichtete Kontrolle und Observant tion seitens der Angehörigen der Linie - Wesen und Bedeutung der Vernehmung Beschuldigter im Ermittlungsverfähren mit Haft durch die Untersuchungs organe Staatssicherheit sowie sich daraus ergebender wesentlicher Anforderungen an den Untersuchungsführer der Linie herausgearbeitet und ihre Bedeutung für den Prozeß der Erziehung und Befähigung begründet. Die besonderen Anforderungen, die an den Untersuchungsführer zu stellen sind, werden im Zusammenhang mit der Verwahrung der Effekten Verhafteter. Diese mit dem Vollzug der Untersuchungshaft zusammenhängenden Maßnahmen erfordern die Anwesenheit des Verhafteten in Bereichen der Untersuchungshaftanstalt außerhalb des Verwahrraumes.