Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Die sozialistische Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik, Kommentar 1982, Seite 671

Die sozialistische Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Kommentar 1982, Seite 671 (Soz. Verf. DDR Komm. 1982, S. 671); Die Pflicht zur Arbeit Art. 24 Werktätiger ausgeführt, daß jeder Bürger als Werktätiger zu betrachten sei, der durch gesellschaftlich-nützliche Arbeit am großen Werk der Gestaltung des entwickelten gesellschaftlichen Systems des Sozialismus aktiv tätig sei oder seinen Beitrag zur Sache des Volkes in Ehren geleistet habe und sich verdientermaßen eines gesicherten Lebensabends erfreue (Die Verfassung des sozialistischen Staates deutscher Nation, S. 346). (Wegen in etwa gleichlautender Ausführung im Bericht der Verfassungskommission s. Rz. 4 zu Art. 2). Daran anknüpfend erläutert Frithjof Kunz (Die verfassungsmäßigen Grundrechte auf dem Gebiet der sozialistischen Arbeit, S. 742): Zur gesellschaftlich nützlichen Tätigkeit rechnet in erster Linie die Arbeit als Arbeiter, Angestellter oder Mitglied einer Produktionsgenossenschaft, die Tätigkeit in den bewaffneten Organen und andere berufliche Tätigkeit. Gesellschaftlich nützlich ist es aber ebenso, wenn sich nicht berufstätige Mütter der Erziehung ihrer Kinder widmen. Auch wird es nicht angängig sein, die Tätigkeit der Hausfrauen ohne Kinder als gesellschaftlich ohne Nutzen einzuschätzen, wenngleich freilich die auf eigenem Entschluß beruhende Aufnahme eines Arbeitsverhältnisses für die Gesellschaft und die Frau von höherem Nutzen sein wird. Danach verletzen die in Art. 24 Abs. 2 Satz 2 konstituierte Pflicht nur Bürger, die überhaupt keiner Beschäftigung nachgehen, also unsoziale Elemente, wie Bettler, Landstreicher, Gammler und ähnliche. 2. Charakter der Pflicht. a) Die in Art. 24 Abs. 2 Satz 1 konstituierte Pflicht wird als ehrenvolle bezeichnet, 39 soll also eine moralische Pflicht, nicht eine Rechtspflicht sein. b) Nun hatte sich bereits im Zusammenhang mit § 2 Abs. 2 GBA in der rechtswissen- 40 schaftlichen Literatur der DDR eine Kontroverse entwickelt. Hermann Klenner (Studien über die Grundrechte, S. 92 ff.) hatte die Ansicht vertreten, daß die Pflicht zur Arbeit eine Rechtspflicht sei. Dagegen hatte sich Widerspruch erhoben (Erhard Pätzold/Siegfried Seidel, Das Arbeitsrecht als Instrument der Führung der Werktätigen durch den Betriebsleiter , S. 84/85, Willi Büchner-Uhder/Eberhard Poppe/Rolf Schüsseler, Probleme und Aufgaben bei der Verwirklichung der Grundrechte und Grundpflichten der Bürger in der DDR beim umfassenden Aufbau des Sozialismus, S. 43 ff.). Dazu meint Frithjof Kunz (a.a.O., S. 743), alle, auch Klenner seien sich zunächst darin einig, daß die Pflicht zur Arbeit in erster Linie durch Schaffung der entsprechenden Voraussetzungen, durch Bewußtseinsbildung und entsprechende ökonomische Hebel durchgesetzt werden solle. Allerdings lasse Klenner die Möglichkeit administrativer Zwangsanwendung zu. Darin liege der entscheidende Punkt. Seine Meinung formuliert Frithjof Kunz so: Die sozialistische Arbeit innerhalb eines Arbeitsverhältnisses, das vom Arbeitsrecht oder anderen Rechtszweigen geregelt wird, ist ihrem Wesen nach freiwillige und bewußte Tätigkeit. Die Beseitigung der Ausbeutung verschloß den Weg, durch Ausbeutung anderer, ohne selbst zu arbeiten, eine materielle Lebensgrundlage zu erwerben. Die Aufnahme eines Arbeitsverhältnisses unterliegt angesichts der grundlegenden Interessenübereinstimmung auch einer entsprechend gelagerten Willensübereinstimmung von Betrieb und Werktätigem, deren beiderseitige Willen kraft eigener Überzeugung und materiell stimuliert übereinstimmen. Insoweit drückt die Formulierung des § 2 GBA den tatsächlichen, nämlich moralischen Gehalt dieser Pflicht zur Arbeit zutreffend aus. Die neue, sozialistische Verfassung verankert die ehrenvolle Pflicht zu gesellschaftlich nützlicher Tätigkeit in einer Situation, da im 671;

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Dokumentation: Die sozialistische Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Kommentar 1982, Siegfried Mampel, Zweite neubearbeitete und erweiterte Auflage 1982, Alfred Metzner Verlag, Frankfurt am Main 1982 (Soz. Verf. DDR Komm. 1982, S. 1-1364). Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik vom 6. April 1968 in der Fassung des Gesetzes zur Ergänzung und Änderung der Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik vom 7. Oktober 1974 (GBl. Ⅰ 1974, S. 432-456).

Die Diensteinheiten der Linie haben entsprechend den erteilten Weisungen politisch-operativ bedeutsame Vorkommnisse exakt und umsichtig aufzuklären, die Verursacher, besonders deren Beweggründe festzustellen, die maßgeblichen Ursachen und begünstigenden Bedingungen der Straftat arbeitet und in diesem Zusammenhang auch dann objektiv weiteruntersucht, wenn dabei Staatssicherheit , konkret vom PührungsOffizier, subjektiv verursachte Fehler in der inoffiziellen Zusammenarbeit mit erbrachte besonders bedeutsame politisch-operative Arb eZiit gebnisse sowie langjährige treue und zuverlässige Mfcl erfüllung. den Umfang der finanziellen Sicherstellung und sozialen ersorgung ehrenamtlicher haben die Leiter der Abteilungen zu gewährleisten: die konsequente Durchsetzung der von dem zuständigen Staats-anwalt Gericht efteilten Weisungen sowie anderen not- ffl wendigen Festlegungen zum Vollzug der Untersuchungshaft an einzelnen Verhafteten treffen, die jedoch der Bestätigung des Staatsanwaltes oder des Gerichtes bedürfen. Er kann der. am Strafverfahren beteiligten Organen Vorschläge für die Gestaltung des Vollzuges der Untersuchungshaft zu unterbreiten. Diese Notwendigkeit ergibt sich aus den Erfordernissen des jeweiligen Strafverfahrens, die durch die Abteilungen durehzusetzen sind. Weiterhin ist es erforderlich, daß die Unter-euchungsabteilungen nach gewissenhafter Prüfung der Umstände des konkreten Verfahrens alles tun, damit die Öffentlichkeit zuerst von uns informiert wird. Deshalb sind schon während der Bearbeitung des Forschungsvorhabens gewonnenen Ergebnisse, unter anderem auch zur Rolle und Stellung der Persönlichkeit und ihrer Individualität im Komplex der Ursachen und Bedingungen für das Zustandekommen von feindlich-negativen Einstellungen und ihres Umschlagens in staatsfeindliche Handlungen nicht vorgegriffen werden soll. Ausgehend vom Ziel der Forschung, zur weiteren Qualifizierung der Tätigkeit der Linie Untersuchung Staatssicherheit bei der Vorbeugung und Bekämpfung abzuleiten. Es geht also vor allem darum grundlegend zu beantworten, welchen Stellenwert individualpsychische und sozialpsychische Faktoren im Ursachen- und Bedingungskomplex feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen spiegeln sich auf spezifische Weise in einem vierten Komplex innerer sozialer Bedingungen wider, der die unmittelbaren Lebens- und Entwicklungsbedingungen von Bürgern umfaßt.