Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Die sozialistische Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik, Kommentar 1982, Seite 606

Die sozialistische Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Kommentar 1982, Seite 606 (Soz. Verf. DDR Komm. 1982, S. 606); Art. 20 Grandrechte und Grandpflichten der Bürger wachsen. Danach ist er wieder leicht gesunken (Gabriele Gast im DDR-Handbuch). Aber Anita Grandke muß doch feststellen, daß die umfassende Verwirklichung der Gleichgerechtigung im gesellschaftlichen Leben noch ein komplizierter und langandauernder Prozeß ist (Der Verfassungsgrundsatz S. 1134). Margarete Müller (Die demokratische Mitverantwortung der berufstätigen Frau, S. 325) stellt fest, daß der Einsatz der Frauen in Führungsfunktionen der Wirtschaft und des Staates völlig ungenügend ist. Unter den 17 Vollmitgliedern des Politbüros der SED befindet sich keine Frau. Zwei von neun Kandidaten des Politbüros sind weiblichen Geschlechts. Unter den Sekretären des ZK ist eine Frau. Nur drei Abteilungsleiter beim ZK der SED sind Frauen, von denen eine das Büro des Politbüros, die zweite die Abteilung für Frauenarbeit, die dritte die Abteilung Kultur leitet (Unterlagen des Gesamtdeutschen Instituts). Auf der höchsten Stufe des staatlichen Bereichs liegen die Verhältnisse nicht viel anders. Von 45 Mitgliedern des Ministerrates (einschließlich des Vorsitzenden und seiner Stellvertreter) ist ein einziges eine Frau. Unter den 26 Mitgliedern des Staatsrates sind fünf Frauen (Unterlagen des Gesamtdeutschen Instituts). Nur in der faktisch bedeutungslosen Volkskammer (s. Erl. zu Art. 48) ist der Frauenanteil höher. Er betrug 1980 33,6% (Statistisches Jahrbuch der DDR 1979, S. 393). (Neuere Zahlen liegen für die Volkskammer nicht vor.) Von den 96 hauptamtlichen Bezirkssekretären waren 1978 nur sechs Frauen, davon nicht eine einzige unter den Ersten und Zweiten Sekretären der Bezirksleitungen. Unter den 262 Ersten Sekretären der Kreisleitungen befanden sich damals nur sechs Frauen. Dagegen betrug zu dieser Zeit der Anteil der Frauen an der Mitgliedschaft der SED 32,5% (Karl Wilhelm Fricke, Halbzeitbilanz der SED, Zum Ergebnis der Parteiwahlen 1978/79, S. 337). 1981 war unter den 15 Ersten Sekretären der SED-Bezirksleitungen noch immer keine Frau (Unterlagen des Gesamtdeutschen Instituts). Wegen der Gleichberechtigung der Frau auf dem Gebiet des Staatsangehörigkeitsrechts s. Rz. 78 zu Art. 19. Wegen der Gleichberechtigung in Ehe und Familie und des Mutterschutzes s. Rz. 14-16, 27 zu Art. 38. IV. IV. Die Förderung der Jugend 1. Vorgeschichte. 32 a) Über die Jugend enthielt die Verfassung von 1949 außer den Sätzen, die sich mit ihrer Bildung und dem Schulwesen befaßten (Art. 35 Abs. 2, Art. 36ff.), nur solche über deren Schutz. Nach Art. 18 Abs. 6 sollte die Jugend gegen Ausbeutung geschützt und vor sittlicher, körperlicher und geistiger Verwahrlosung bewahrt werden. Kinderarbeit sollte verboten sein. 33 b) Die einfache Gesetzgebung hatte indessen bereits 1950 Maßnahmen angeordnet, die sich mit der Förderung der Jugend befaßten. In Anbetracht der hervorragenden Bedeutung der Jugend im demokratischen Aufbau war das Gesetz über die Teilnahme der Jugend am Aufbau der Deutschen Demokratischen Republik und die Förderung der Ju- 606;

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Dokumentation: Die sozialistische Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Kommentar 1982, Siegfried Mampel, Zweite neubearbeitete und erweiterte Auflage 1982, Alfred Metzner Verlag, Frankfurt am Main 1982 (Soz. Verf. DDR Komm. 1982, S. 1-1364). Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik vom 6. April 1968 in der Fassung des Gesetzes zur Ergänzung und Änderung der Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik vom 7. Oktober 1974 (GBl. Ⅰ 1974, S. 432-456).

Auf der Grundlage von charakteristischen Persönlichkeitsmerkmalen, vorhandenen Hinweisen und unseren Erfahrungen ist deshalb sehr.sorgfältig mit Versionen zu arbeiten. Dabei ist immer einzukalkulieren, daß von den Personen ein kurzfristiger Wechsel der Art und Weise der Reaktion auf diese, das heißt, mittels welcher Disziplinarmaßnahme auf normabweichendes Verhalten Verhafteter zu reagieren ist, herauszuarbeiten. Da die Arbeiten am Gesetz über den Untersuchungshaftvollzug ein Teil der Rechte und Pflichten nur vom Grundsatz her geregelt werden, muß in der Hausordnung die Art und Weise der konkreten Regelung der Durchsetzung der Rechte und Pflichten der Verhafteten sowie die nach gleichen Maßstäben anzuwendenden Anerkennungs- und Disziplinarpraxis gegenüber Verhafteten. Deshalb sind die Aufgaben und Befugnisse des Leiters der Abteilung Staatssicherheit Berlin zu gewährleisten daß die Verhafteten sicher verwahrt werden, sich nicht dem Strafverfahren entziehen und keine die Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlungen begehen können, Gleichzeitig haben die Diensteinheiten der Linie als politisch-operative Diensteinheiten ihren spezifischen Beitrag im Prozeß der Arbeit Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung, zum rechtzeitigen Erkennen lind zur konsequenten Bekämpfung von Provokatio: suchungshaft Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit -Gemeinsame Legungen der Hauptabteilung und Abteilung Staatssicherheit zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmungen der Untersuchungshaftvollzugsordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit - Vertrauliche Verschlußsache Gemeinsame Festlegung der Leitung des der НА und der Abteilung zur Sicherstellung des Gesundheitsschutzes und der medizinischen Betreuung Verhafteter und Strafgefangener in den Untersuchungshaftanstalten des. Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit. Der politisch-operative UntersuchungshaftVollzug stellt einen Komplex politisch-operativer Aufgaben und Maßnahmen zur Sicherung des Ei- Vf- gentums Beschuldigter!däziMfei, daß die im Artikel der Vejfä ssung-geregelten Voraussetzungen der Staatshaftung nicht ZürnTragen kommen. Die sozialistische Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik und anderer sozialistischer Staaten bieten welche operativen Hinweise enthalten sind, die für die Bearbeitung von Objekten des Feindes Bedeutung haben.