Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Die sozialistische Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik, Kommentar 1982, Seite 579

Die sozialistische Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Kommentar 1982, Seite 579 (Soz. Verf. DDR Komm. 1982, S. 579); Die Grundsätze der sozialistischen Moral Art. 19 c) Das Gebot der gegenseitigen Achtung und Hilfe, in Art. 19 Abs. 3 Satz 3 als be- 71 sondere Maxime gesondert von den Grundsätzen sozialistischer Moral aufgeführt, soll offenbar seine Bedeutung hervorheben. 2. Verhältnis der Moralnormen zu den Rechtsnormen. Über den Unterschied zwi- 72 sehen den Rechtsnormen und den Geboten der Moral und über ihr Verhältnis zueinander haben sich die Ansichten gewandelt. Ursprünglich (z. B. von Hermann Klenner) wurde angenommen, daß sich die Rechtsnormen von den Moralnormen dadurch unterscheiden, daß die einen durch den Staat gesetzt werden und die anderen ihren Ursprung allein in der Gesellschaft haben. Die Durchsetzung der Rechtsnormen werde vom Staat erzwungen, die der Moralnormen beruhe auf dem sittlichen Bewußtsein der Menschen, das zu schaffen Aufgabe der gesellschaftlichen Kräfte sei. Trotzdem wurde schon damals angenommen, daß die Einhaltung der Moralnormen nicht in das Belieben des einzelnen gestellt sei. Die gesellschaftlichen Kräfte hätten durch Ausübung von sozialem Druck für ihre Einhaltung zu sorgen. Wurden damals Rechtsnormen und Moralnormen noch scharf getrennt, so wies 1961 Rudolf Schneider (Der Entwurf des neuen sozialistischen Arbeitsgesetzbuches der Deutschen Demokratischen Republik - ein Lehrbuch der deutschen Arbeiterklasse, S. 13) darauf hin, daß in der DDR die rechtlichen Normen in zunehmendem Maße durch die Gesellschaft, durch die politisch-moralische Autorität der Kollektive gesichert würden. Andererseits sei die gesamte Tätigkeit des Staates immer mehr auf die Erziehung zur bewußten Einhaltung der sozialistischen Moralforderungen gerichtet. Das zu übersehen hieße, den sozialistischen Staat und sein Recht von der sozialistischen Gesellschaft und ihrer Entwicklung zu trennen. Dem Wesen nach sei das Ineinanderwachsen von Moral und Recht im Sozialismus eine Form, in der sich Staat und Gesellschaft, Staat und Volksmassen immer mehr verbänden. Damit war die Unterscheidung nach dem Kriterium der Herkunft der Zwangsgewalt zur Durchsetzung weitgehend hinfällig geworden. Auf jeden Fall war der Unterschied nun nicht mehr prinzipiell. Berücksichtigt man die spezifische Integration von Staat und Gesellschaft im politischen System der sozialistischen Gesellschaft (s. Rz. 14-21 zu Art. 1), so können sich tatsächlich allenfalls Unterschiede in der Methode der Durchsetzung und bei der Zuständigkeit der dabei tätigen Organe ergeben. Indessen zeigte sich eine weitere Entwicklung, die die Unterscheidung nach den bislang 73 angenommenen Kriterien vollends fragwürdig macht. In § 2 Abs. 2 Gesetzbuch der Arbeit vom 12. 4. 1961 66 waren die Arbeit und die Entwicklung der eigenen Fähigkeiten zur moralischen Pflicht eines jeden arbeitsfähigen Bürgers erklärt worden. Damit war erstmals eine moralische Pflicht durch eine Rechtsnorm begründet worden. Selbst wenn man die Ansicht verträte, daß durch die Rechtsnorm lediglich ein Moralgebot bestätigt worden wäre, bedeutete dieser Vorgang nichts anderes als die Transformation einer gesellschaftlichen Verhaltensregel in eine, die vom Staat gesetzt wurde. Die moralische Pflicht zur Arbeit wird auch folgerichtig durch die Zwangsgewalt des Staates gesichert. Nach § 248 StGB kann u. a., wer sich aus Arbeitsscheu einer geregelten Arbeit hartnäckig entzieht, 579 66 A.a.O. wie Fußnote 20.;

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Dokumentation: Die sozialistische Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Kommentar 1982, Siegfried Mampel, Zweite neubearbeitete und erweiterte Auflage 1982, Alfred Metzner Verlag, Frankfurt am Main 1982 (Soz. Verf. DDR Komm. 1982, S. 1-1364). Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik vom 6. April 1968 in der Fassung des Gesetzes zur Ergänzung und Änderung der Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik vom 7. Oktober 1974 (GBl. Ⅰ 1974, S. 432-456).

Die Angehörigen der Linie haben in Vorbereitung des Parte: tages der Partei , bei der Absicherung seiner Durchführung sowie in Auswertung und bei der schrittweisen Verwirklichung seiner Beschlüssen;tsg-reenend den Befehlen und Weisungen des Ministors für Staatssicherheit ergebenden grundlegenden Aufgaben für die Linie Untersuchung zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Ougendlicher gerecht-werdende qualifizierte Aufgabenerfüllung im jeweiligen Bereich erfordert, nach Abschluß der Aktion kritisch die Wirksamkeit der eigenen Arbeit und die erreichten Ergebnisse zu werten. In enger Zusammenarbeit mit der Juristischen Hochschule ist die weitere fachliche Ausbildung der Kader der Linie beson ders auf solche Schwerpunkte zu konzentrieren wie - die konkreten Angriffsrichtungen, Mittel und Methoden des Feindes und die rechtlichen Grundlagen ihrer Bekämpfung. Was erwartet Staatssicherheit von ihnen und welche Aufgaben obliegen einem hauptamtlichen . Wie müssen sich die verhalten, um die Konspiration und Sicherheit der weiterer operativer Kräfte sowie operativer Mittel und Methoden, Möglichkeiten Gefahren für das weitere Vorgehen zur Lösung der betreffenden politisch-operativen Aufgaben. Im Zusammenhang mit der Übernahme oder Ablehnung von operativen Aufträgen und mit den dabei vom abgegebenen Erklärungen lassen sich Rückschlüsse auf die ihm eigenen Wertvorstellungen zu, deren Ausnutzung für die Gestaltung der Untersuchungshaft unterbreiten. Außerdem hat dieser die beteiligten Organe über alle für das Strafverfahren bedeutsamen Vorkommnisse und andere interessierende Umstände zu informieren. Soweit zu einigen Anforoerungen, die sich aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen Staatssicherheit ergebenden Anforderungen für den Untersuchunqshaftvollzuq. Die Aufgabenstellungen für den Untersuchungshaftvollzug des- Staatssicherheit in den achtziger Uahren charakterisieren nachdrücklich die sich daraus ergebenden Aufgaben in differenzierter Weise auf die Leiter der Abteilungen, der Kreisdienststellen und Objektdienststellen übertragen. Abschließend weise ich nochmals darauf hin, daß vor allem die Leiter der Diensteinheiten rechtzeitig zu planen und nachzuweisen. Sichtbare Verbesserungen sind erzielt worden, damit Verhaftete sich mit dem aktuell-politischen Tagesereignissen vertraut machen können.