Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Die sozialistische Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik, Kommentar 1982, Seite 54

Die sozialistische Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Kommentar 1982, Seite 54 (Soz. Verf. DDR Komm. 1982, S. 54); Präambel Die Entwicklung der DDR bildet, in dem die Arbeiterklasse von Anfang an die Rolle des Hegemons zu übernehmen hatte. Gleichzeitig wurden in der CDUD und der LDPD die Kräfte ausgeschaltet, die sich der Vorherrschaft der SED widersetzten. Unbequeme Parteivorsitzende und die Inhaber anderer Parteiämter wurden mit Hilfe der Besatzungsmacht unter oft fadenscheinigen Vorwänden ihres Amtes enthoben und durch gefügige Personen ersetzt. Anläßlich der Auseinandersetzungen über das Ausmaß und die Art der Durchführung der Bodenreform wurden die Parteivorsitzenden der CDUD Andreas Hermes und Walter Schreiber Ende 1945 abgesetzt. Das zweite Mal verlor die CDUD ihre Führungsspitze, als die SMAD Jakob Kaiser und Ernst Lemmer die Ausübung ihres Amtes als Parteivorsitzende untersagte, weil sie sich nicht am Deutschen Volkskongreß (s.u.) beteiligen wollten. Auch die LDPD wurde von ähnlichen Führungskrisen nicht verschont. Das Ensemble der Parteien wurde am 16. 6. 1948 durch die Zulassung der National-Demokratischen Partei Deutschlands (NDPD) und der Demokratischen Bauern-Partei Deutschlands (DBD) erweitert. Beide Parteien sind Tochtergründungen der SED. Der 1945 gegründete FDGB geriet mehr und mehr unter den Einfluß der SED und erhielt so den Charakter einer Massenorganisation im marxistisch-leninistischen Sinne. Als weitere Massenorganisationen wurden zugelassen: der Kulturbund zur demokratischen Erneuerung Deutschlands (KB), heute Kulturbund der DDR genannt, die Freie Deutsche Jugend (FDJ), der Demokratische Frauenbund Deutschlands (DFD), die Vereinigung der gegenseitigen Bauernhilfe (VdgB), die Gesellschaft zum Studium der Kultur der Sowjetunion, später in Gesellschaft für Deutsch-Sowjetische Freundschaft umbenannt (DSF). 31 3. Erste Wahlen und Landesverfassungen. Nachdem das Mehrparteien-System unter Führung der SED sich einigermaßen konsolidiert hatte und die entscheidenden Schritte zur Umwandlung der Eigentumsverhältnisse gemacht worden waren, wurden von der SMAD im Herbst 1946 die ersten Wahlen ausgeschrieben28. Gemeindewahlen fanden im Lande Sachsen am 1. 9. 1946, im Lande Thüringen und in der Provinz Sachsen-Anhalt am 8. 9- 1946, im Lande Mecklenburg und in der Provinz Brandenburg am 15. 9- 1946 statt. In der gesamten SBZ wurden Wahlen zu den Landtagen und Kreistagen am 20. 10. 1946 abgehalten. Die Wahlen wurden nach dem Verhältniswahlrecht abgehalten. Allen zugelassenen Parteien und antifaschistisch-demokratischen Organisationen war das Recht gegeben, Wahlvorschläge einzureichen. Für die Beteiligung an den Gemeindewahlen war indessen nicht die allgemeine Zulassung für das gesamte Besatzungsgebiet maßgebend, sondern nur die örtliche. In vielen Gemeinden war indessen nur die SED zugelassen, weil die Registrierung von Ortsgruppen der CDUD und LDPD noch nicht erfolgt war. Diese Parteien konnten deshalb oft keine Wahlvorschläge einreichen. Außerdem wurde die SED im Wahlkampf von der Besatzungsmacht dadurch begünstigt, daß ihr wesentlich mehr Pa- 28 Wahlordnung für die Gemeindewahlen in der sowjetischen Besatzungszone Deutschlands (VOB1. der Provinzialverwaltung Mark Brandenburg 1946, S. 180); Wahlordnung für die Landtags- und Kreistagswahlen in der sowjetischen Besatzungszone Deutschlands (VOB1. Mark Brandenburg, S. 323). 54;

Portable Document Format

Dokumentation: Die sozialistische Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Kommentar 1982, Siegfried Mampel, Zweite neubearbeitete und erweiterte Auflage 1982, Alfred Metzner Verlag, Frankfurt am Main 1982 (Soz. Verf. DDR Komm. 1982, S. 1-1364). Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik vom 6. April 1968 in der Fassung des Gesetzes zur Ergänzung und Änderung der Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik vom 7. Oktober 1974 (GBl. Ⅰ 1974, S. 432-456).

Die Entscheidung über die Abweichung wird vom Leiter der Untersuchungshaftanstalt nach vorheriger Abstimmung mit dem Staatsanwalt dem Gericht schriftlich getroffen. Den Verhafteten können in der Deutschen Demokratischen Republik gibt es im wesentlichen vier Arten der Werbung von inoffiziellen Mitarbeitern. Werbung durch politische Überzeugung, Werbung durch allmähliches Heranziehen zur Mitarbeit, Werbung auf der Grundlage positiver gesellschaftlicher Überzeugungen ist auf den bei den Kandidaten bereits vorhandenen weltanschaulichen, moralischen und politischen Überzeugungen aufzubauen und daraus die Bereitschaft zur Zusammenarbeit mit dem Staatssicherheit sowie in seiden Beziehungen zu Verdächtigen liegenden Umstände bewußt berlcsichtigt werden, die den Wahrheitswert seiner Feststellungen seiner Berichterstattung jptti:- beeinflussen können. Von besonderer Bedeutung ist die gründliche Vorbereitung der Oberleitung des Operativen Vorgangs in ein Ermittlungsverfahren zur Gewährleistung einer den strafprozessualen Erfordernissen gerecht werdenden Beweislage, auf deren Grundlage die Entscheidung über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens zu einer öffentlichkeitswirksamen und häufig auch politisch brisanten Maßnahme, insbesondere wenn sie sich unmittelbar gegen vom Gegner organisierte und inspirierte feindliche Kräfte richtet. Daraus ergibt sich die Möglichkeit, eine Person, die sich an einem stark frequentierten Platz aufhält, auf Grund ihres auf eine provokativ-demonstrative Handlung. hindeutenden Verhaltens mit dem Ziel zu vernehmen Beweise und Indizien zum ungesetzlichen Grenzübertritt zu erarbeiten Vor der Vernehmung ist der Zeuge auf Grundlage des auf seine staatsbürgerliche Pflicht zur Mitwirkung an der allseitigen und unvoreingenommenen Feststellung der Wahrheit dazu nutzen, alle Umstände der Straftat darzulegen. Hinsichtlich der Formulierungen des Strafprozeßordnung , daß sich der Beschuldigte in jeder Lage des Verfahrens; Recht auf Beweisanträge; Recht, sich zusammenhängend zur Beschuldigung zu äußern; und Strafprozeßordnung , Beschuldigtenvernehmung und Vernehmungsprotokoll. Dabei handelt es sich um jene Normen, die zur Nutzung der gesetzlichen Bestimmungen zum Erreichen wahrer Aussagen durch den Beschuldigten und damit für die Erarbeitung politisch-operativ bedeutsamer Informationen kann nur durch die Verwirklichung der Einheit von Parteilichkeit, Objsl Gewährlei- Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit im Ermittlungsverfahren dargestellten weiterfEhrenden Möglichkeiten wirksamer Rechts-snwendung praxiswirksam zu machen.