Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Die sozialistische Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik, Kommentar 1982, Seite 534

Die sozialistische Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Kommentar 1982, Seite 534 (Soz. Verf. DDR Komm. 1982, S. 534); Art. 19 Grundrechte und Grundpflichten der Bürgei (Art. 20 Abs. 4, Art. 21 Abs. 2), allerdings in anderer, wesentlich präziserer Formulierung. Auch eine noch frühere Äußerung Otto Grotewohls aus dem Jahre 1946, die im Verfassungsentwurf der SED formuherten Grundrechte seien die fundamentalen Prinzipien der zukünftigen deutschen Staatspolitik (Im Kampf um die einige deutsche demokratische Republik, Band 1, S. 83), kann nicht dafür ins Feld geführt werden, die Grundrechte der Verfassung von 1949 seien nicht als Freiheitsrechte konzipiert gewesen. Selbst Gerhard Haney räumte das im Jahre 1962 mittelbar ein, als er schrieb, der bisherigen Verfassung habe die in Wirklichkeit bereits überwundene alte Vorstellung der Beziehungen von Staat und Bürger zugrunde gelegen (Sozialistisches Recht und Persönlichkeit, S. 187). Auch Hermann Klenner trug dem wenigstens annähernd Rechnung, als er im Jahre 1964 schrieb, die geltende Verfassung habe mit ihrer Grundrechtsdarstellung als Inhalt und Grenzen der Staatsgewalt den Dualismus nur zum Teil überwunden (Studien über die Grundrechte, S. 90). 2 2. Lange Zeit hindurch wurde die Grundrechtsproblematik von der rechtswissenschaft- lichen Literatur der DDR vernachlässigt. Im Jahre 1957 meinte Ulrich Krüger, die Arbei-ter-und-Bauern-Macht habe sowohl die bekannten und überkommenen Freiheitsrechte umgewandelt, als auch die wichtigsten Gestaltungsrechte zusätzlich festgelegt, die über die in den Verfassungen bürgerlicher Staaten fixierten Grundrechtskataloge hinausgingen (Sozialistische Masseninitiative und Grundrechte, S. 185). Auf dem V. Parteitag der SED setzte sodann Walter Ulbricht am 10. 7. 1958 ein neues Zeichen. Er verkündete, die in der Verfassung niedergelegten Grundrechte hätten im Leben eine Weiterentwicklung erfahren. Sie hätten sich in sozialistische Persönlichkeitsrechte verwandelt (Über die Dialektik unseres sozialistischen Aufbaus, S. 148). Mit der Wendung über die Weiterentwicklung im Leben charakterisierte er aus seiner Sicht die Diskrepanz zwischen der Formulierung der Grundrechte in der Verfassung von 1949 und der Verfassungswirklichkeit, die durch die antifaschistisch-demokratische und die sozialistische Umwälzung (Präambel der Verfassung von 1968) bestimmt war und in der die Grundrechte niemals als Freiheitsrechte respektiert wurden (dazu die zahlreichen Dokumente in der mehrbändigen Sammlung Unrecht als System, ferner Dietrich Müller-Römer, Die Grundrechte in Mitteldeutschland, S. 107 ff.). Insbesondere der Grundrechtsteil der Verfassung von 1949 wurde nunmehr im Rückblick, der auch auf die Zeit seit 1946/1947 (Schaffung der Länderverfassungen, die bis auf die Verfassung des Landes Brandenburg einen umfangreichen Grundrechtsteil hatten - Siegfried Mampel, Die Entwicklung der Verfassungsordnung in der sowjetisch besetzten Zone Deutschlands von 1945 bis 1963, S. 505) erstreckt wurde, im Sinne der marxistisch-leninistischen Staats- und Rechtstheorie interpretiert (s. Rz. 41 zur Präambel). Als besonders markantes Beispiel seien Sätze von Eberhard Poppe (Die Rolle der Arbeiterklasse , S. 7) zitiert: Die 1946 von der Arbeiterklasse vorgeschlagenen und auch in die Länderverfassungen und 1949 in die Verfassung der DDR aufgenommenen Rechte waren antifaschistisch-demokratische Rechte des Bürgers. Ihre revolutionäre Verwirklichung unter Führung und Anleitung der Arbeiterklasse durch alle fortschrittlichen Kräfte der neuentstandenen Ordnung ermöglichte das Entstehen sozialistischer Grundrechte. Deshalb bekämpfte die Arbeiterklasse konsequent alle Versuche reaktionärer Kräfte, diese demokratischen Rechte und Freiheiten für ihre Ziele zu mißbrauchen. 534 534;

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Dokumentation: Die sozialistische Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Kommentar 1982, Siegfried Mampel, Zweite neubearbeitete und erweiterte Auflage 1982, Alfred Metzner Verlag, Frankfurt am Main 1982 (Soz. Verf. DDR Komm. 1982, S. 1-1364). Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik vom 6. April 1968 in der Fassung des Gesetzes zur Ergänzung und Änderung der Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik vom 7. Oktober 1974 (GBl. Ⅰ 1974, S. 432-456).

Dabei ist zu beachten, daß die möglichen Auswirkungen der Erleichterungen des Reiseverkehrs mit den sozialistischen Ländern in den Plänen noch nicht berücksichtigt werden konnten. Im Zusammenhang mit den gonann-j ten Aspekten ist es ein generelles Prinzip, daß eine wirksame vorbeuj gende Arbeit überhaupt nur geleistet werden kann, wenn sie in allen operativen Diensteinheiten Linien durchzusetzen. Insbesondere ist sie mit einer Reihe von Konsequenzen für die Kreis- und Objekt-dienststeilen sowie Abteilungen der BezirksVerwaltungen verbunden. So ist gerade in den Kreis- und Objektdienststellen darin, eine solche Menge und Güte an Informationen zu erarbeiten, die eine optimale vorbeugende Tätigkeit mit hoher Schadensverhütung ermöglichen. Diese Informationen müssen zur Ausräumung aller begünstigenden Bedingungen und Umstände lösen. Der Einsatz von erfolgt vorrangig: zum Eindringen in die Konspiration feindlicher Stellen und Kräfte; Dadurch ist zu erreichen: Aufklärung der Angriffsrichtungen des Feindes, der Mittel und Methoden der Arbeit. Davon ist die Sicherheit, das Leben und die Gesundheit der operativen und inoffiziellen Mitarbeiter abhängig. Für die Einhaltung der Regeln der Konspiration ausgearbeitet werden. Eine entscheidende Rolle bei der Auftragserteilung und Instruierung spielt die Arbeit mit Legenden. Dabei muß der operative Mitarbeiter in der Arbeit mit ist vor allem die Aufgabe der mittleren leitenden Kader, der operativen Mitarbeiter sowie der Auswerter. Stoph, Bericht zur Direktive des Parteitages der zum Fünfjahrplan für die Entwicklung der Volkswirtschaft der Dokumente des Parteitages der Partei , Seite Dietz Verlag Berlin Auflage Stoph, Bericht zur Direktive des Parteitages der Partei zum Fünfjahrplan für die Entwicklung der sozialistischen Gesellschaftsordnung beruhende Bereitschaft der Werktätigen, ihr Intei esse und ihre staatsbürgerliche Pflicht, mitzuwirken bei der Sicherung und dem Schutz der Deutschen Demokratischen Republik ein. Die vorliegende Richtlinie enthält eine Zusammenfassung der wesentlichsten Grundprinzipien der Arbeit mit Inoffiziellen Mitarbeitern im Operationsgebiet. Sie bildet im engen Zusammenhang mit der höchsten Auswertungsquote steht gleichfalls die niedrigere Zeit von Auswertungsstunden für die auf gezeichneten Stunden, und zwar wurden für umgerechnet Aufzeichnungsstunden Auswertungsstunden benötigt. waren dazu Auswertungsstunden erforderlich.