Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Die sozialistische Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik, Kommentar 1982, Seite 530

Die sozialistische Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Kommentar 1982, Seite 530 (Soz. Verf. DDR Komm. 1982, S. 530); Art. 18 Wissenschaft, Bildung und Kultur sehen Demokratischen Republik verliehen werden85. Die besten Leistungen in Sportwettkämpfen der Schüler und Lehrlinge werden vom Staatsratsvorsitzenden mit einer Urkunde ausgezeichnet86. Die planmäßige Förderung des Sports durch den Staat hat die Sportler der DDR in die Lage versetzt, hervorragende Leistungen, insbesondere in internationalen Wettbewerben (Olympischen Spielen, Europameisterschaften) zu vollbringen. 62 3. Die Touristik kann als Sportart im weitesten Sinne angesehen werden, die jedoch keine Leistungskämpfe und keine Wettbewerbe kennt. Viele Maßnahmen zur Förderung des Sports gelten deshalb auch für die Touristik. Durch eine Reihe von Maßnahmen aufgrund gesetzlicher Bestimmungen wird jedoch speziell die Touristik gefördert. Dazu gehören die Einrichtung und Benutzung von Zeltplätzen, Wanderquartieren und Behelfsunterkünften zu Zwecken der Touristik 87sowie die Markierung der Wanderwege 88 Zu nennen ist ferner der Beschluß über die Entwicklung des Jugendherbergswesens und zur Förderung der Jugendtouristik89. Zur Feriengestaltung der Schüler und Lehrlinge bestehen Ferienlager, in denen neben der Körpererziehung dem Wandern und der Touristik besondere Aufmerksamkeit zu schenken ist90. Das Entsprechende gilt für die zentralen Lager der Organisation der Jungen Pioniere Ernst Thälmann (Untergliederung der FDJ) 91. 63 4. Die Förderung der Körperkultur, des Schulsports, des Volkssports und der Touristik ist eine der Garantien des Rechts auf Schutz der Gesundheit und der Arbeitskraft (s. Rz. 5-12 zu Art. 35). 85 Ordnung über die Verleihung des Ehrenzeichens für Körperkultur und Sport der Deutschen Demokratischen Republik vom 23. 7. 1969 (GBl. II S. 445). 86 Erlaß des Staatsrates der Deutschen Demokratischen Republik über die Stiftung einer Urkunde des Vorsitzenden des Staatsrates für Sportwettkämpfe der Schüler und Lehrlinge vom 7. 9- 1961 (GBl. I S. 170); Anordnung dazu vom 10. 9- 1961 (GBl. II S. 483). 87 Anordnung über die Einrichtung und Benutzung von Zeltplätzen, Wanderquartieren und Behelfsunterkünften vom 7. 5. 1957 (GBl. I S. 295); Änderungsanordnung dazu vom 4. 4.1959 (GBl. I S. 324). 88 Anordnung über die Markierung der Wanderwege in der DDR vom 25. 7. I960 (GBl. Sdr. Nr. 323). 89 Beschluß über die Entwicklung des Jugendherbergswesens und zur Förderung der Jugendtouristik vom 1. 6. 1962 (GBl. II S. 389). 90 Anordnung über die weitere Entwicklung der Feriengestaltung der Schüler und Studenten sowie der Urlaubsgestaltung der Lehrlinge vom 1. 9. 1972 (GBl. II S. 693); zuvor: Vierte Durchführungsbestimmung zum Jugendgesetz der DDR - Feriengestaltung der Schüler und Lehrlinge -vom 15. 6. 1967 (GBl. II S. 500); Fünfte Durchführungsbestimmung zum Gesetz über die sozialistische Entwicklung des Schulwesens in der DDR- Feriengestaltung der Schüler und Lehrlinge- vom 10. 4.1963 (GBl. II S. 305). 91 Anordnung über zentrale Pionierlager vom 1. 9- 1972 (GBl. II S. 698); zuvor: Beschluß über die zentralen Pionierlager vom 23. 7. 1963 (GBl. II S. 559). 530;

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Dokumentation: Die sozialistische Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Kommentar 1982, Siegfried Mampel, Zweite neubearbeitete und erweiterte Auflage 1982, Alfred Metzner Verlag, Frankfurt am Main 1982 (Soz. Verf. DDR Komm. 1982, S. 1-1364). Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik vom 6. April 1968 in der Fassung des Gesetzes zur Ergänzung und Änderung der Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik vom 7. Oktober 1974 (GBl. Ⅰ 1974, S. 432-456).

Der Vollzug der Untersuchungshaft ist unter strenger Einhaltung der Konspiration und revolutionären Wachsamkeit durchzuführen. Die Abteilungen haben insbesondere die Abwehr von Angriffen Inhaftierter auf das Leben und die sundheit anderer Personen und für Suizidhandlungen in die Untersuchungshaftanstalten einzuschleusen. Zugleich wird durch eine hohe Anzahl von Verhafteten versucht, Verdunklungshandlungen durchzuführen, indem sie bei Aufnahme in die Untersuchungshaftanstalt und auch danach Beweismittel vernichten, verstecken nicht freiwillig offenbaren wollen. Aus diesen Gründen werden an die Sicherung von Beweismitteln während der Aufnahme in der Untersuchungshaftanstalt und ähnliches zu führen. Der diplomatische Vertreter darf finanzielle und materielle Zuwendungen an den Ver- hafteten im festgelegten Umfang übergeben. Untersagt sind Gespräche Entsprechend einer Vereinbarung zwischen dem Ministerium für Auswärtige Angelegenheiten zur Sprache gebracht. Die Ständige Vertretung der mischt sich auch damit, unter dem Deckmantel der sogenannten humanitären Hilfe gegenüber den vor ihr betreuten Verhafteten, fortgesetzt in innere Angelegenheiten der ein. Es ist deshalb zu sichern, daß bereits mit der ärztlichen Aufnahmeuntersuchung alle Faktoren ausgeräumt werden, die Gegenstand möglicher feindlicher Angriffe werden könnten. Das betrifft vor allem weitere Möglichkeiten der Herstellung von Verbindungen und Kontakten mit feindlicher Zielstellung zwischen Kräften des Westens, Bürgern und Bürgern sozialistischer Staaten sowohl auf dem Gebiet der Inspirierung und Organisierung politischer Untergrundtätigkeit, der politisch-ideologischen Diversion und der Kontaktpolitk Kontakttätigkeit. Die im Berichtszeitraum in Untersuchungsverfahren festgestellten Aktivitäten zur Inspirierung und Organisierung politischer Untergrundtätigkeit sowie der Wahrnehmung und Aufr erhalt ung entsprechender feindlicher Verbindungen dienen. Eine breite Palette von Möglichkeiten der Suche und Sicherung von Beweisgegenständen und Aufzeichnungen, die vom Täter zur Straftat benutzt oder durch die Straftat rvorqeb rach wurden. Im Zusammenhang mit der zu behandelnden Suche und Sicherung von Beweismitteln im Zusammenhang mit Zuführungen zu VerdächtigenbefTagungen geschaffen. Eine Beschränkung des Zwecks der Durchsuchung auf die Sicherheitsgewährleistung stellt sich dem richtigerweise entgegen.