Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Die sozialistische Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik, Kommentar 1982, Seite 524

Die sozialistische Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Kommentar 1982, Seite 524 (Soz. Verf. DDR Komm. 1982, S. 524); Art. 18 Wissenschaft, Bildung und Kultur Durch eine Verordnung der damaligen DWK vom 12. 1. 1949 65 wurden mit Wirkung vom 1. 1. 1949 an die kulturellen Vereinigungen im weitesten Sinne Massenorganisationen angegliedert. Gleichzeitig erhielten sie das Recht - in der Praxis bedeutete das die ausschließliche Befugnis örtliche Volkskunstgruppen und volksbildende Gruppen zu bilden und zu unterhalten. Soweit solche in Betrieben bestanden, wurden sie dem FDGB und, sofern sie überwiegend aus Jugendlichen bestanden, der FDJ angeschlossen. Die örtlichen Stenografiegruppen und -Vereinigungen und die technischen Bastlergruppen wurden dem FDGB und der FDJ angegliedert. Der FDJ wurden ferner angeschlossen: die radiotechnischen und maschinentechnischen Bastelgruppen, die Bastelgruppen volkskünstlerischer Art, die Wandergruppen, die Jugendschachgruppen und sonstigen Gruppen und Vereinigungen volksbildender Art, die überwiegend aus jugendlichen Mitgliedern bestanden. In die Sportgemeinschaften des Deutschen Sportausschusses, dessen Aufgaben später der DTSB übernahm (s. Rz. 55 zu Art. 18), wurden die lokalen Schachgruppen eingegliedert. Der Deutsche Kulturbund übernahm die Literatur-, Kunst- und Philosophiegesellschaften, die Heimat- und Naturschutzgruppen, die Geschichts-, Sprach-, naturwissenschaftlichen und geografischen Gruppen, die Philateliegruppen, die Photographiergruppen und die Bastelgruppen, soweit sie nicht der FDJ angegliedert wurden. 50 Auf dem Gebiet der DDR ist weiter die 1885 gegründete Goethe-Gesellschaft mit gesamtdeutschem Charakter und mit einem gesamtdeutschen Mitgliederbestand tätig. Die Vertreter der DDR in ihr versuchen, sie international auszuweiten. Unter Führung des Deutschen Kulturbundes, des FDGB und der FDJ ist eine Reihe von Gesellschaften, Verbänden und kleineren Vereinigungen auf kulturellem Gebiet tätig. Die Gesellschaft für kulturelle Verbindung mit dem Ausland soll Beziehungen auf dem Gebiet der Kultur mit den sozialistischen Staaten, den Entwicklungsländern und dem westlichen Ausland hersteilen. Im Verhältnis zur Sowjetunion nimmt auch die Gesellschaft für Deutsch-Sowjetische Freundschaft diese Aufgabe wahr. Es bestehen zahlreiche weitere Freundschaftsgesellschaften, die sich auch den kulturellen Beziehungen mit bestimmten Staaten oder Staatengruppen widmen, z. B. die Deutsch-Afrikanische Gesellschaft, die Deutsch-Arabische Gesellschaft und andere mehr. Eine Reihe von Verbänden faßt Personen gleicher oder ähnlicher Berufe zusammen: Deutscher Schriftstellerverband, Verband Deutscher Komponisten und Musikwissenschaftler, Verband bildender Künstler, Verband der Theaterschaffenden, Verband der Film- und Fernsehschaffenden, Bund Deutscher Architekten, Verband Deutscher Journalisten, Vereinigung Demokratischer Juristen. Da sich Kultur und Wissenschaft nicht voneinander trennen lassen, sind auch hier die in Rz. 79 zu Art. 17 aufgeführten Gesellschaften zu erwähnen. 51 Die Arbeitsgemeinschaften des künstlerischen Volksschaffens sind ehrenamtliche Gremien zur Förderung des künstlerischen Volksschaffens in der DDR. Sie beraten den Minister für Kultur sowie die Abteilungen Kultur der Räte der Bezirke und Kreise. Sie bestehen bei dem Zentralhaus für Kulturarbeit, den Bezirks- und Kreiskabinetten für Kulturarbeit und setzen sich aus erfahrenen Volkskunstschaffenden, Berufskünstlern, Vertretern der Künstlerverbände, Wissenschaftlern, Vertretern der staatlichen Organe, der Nationalen Front, der gesellschaftlichen Organisationen, der Betriebe und kulturellen so- 65 Verordnung zur Überführung von Volkskunstgruppen und volksbildenden Vereinen in die bestehenden demokratischen Massenorganisationen vom 12. 1. 1949 (ZVOB1. S. 67). 524;

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Dokumentation: Die sozialistische Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Kommentar 1982, Siegfried Mampel, Zweite neubearbeitete und erweiterte Auflage 1982, Alfred Metzner Verlag, Frankfurt am Main 1982 (Soz. Verf. DDR Komm. 1982, S. 1-1364). Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik vom 6. April 1968 in der Fassung des Gesetzes zur Ergänzung und Änderung der Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik vom 7. Oktober 1974 (GBl. Ⅰ 1974, S. 432-456).

Die mittleren leitenden Kader sind noch mehr zu fordern und zu einer selbständigen Ar- beitsweise zu erziehen Positive Erfahrungen haben in diesem Zusammenhang die Leiter der Abteilungen der Bezirksverwaltungen sowie eine Vielzahl weiterer, aus der aktuellen Lage resultierender politisch-operativer Aufgaben wirkungsvoll realisiert. Mit hohem persönlichen Einsatz, Engagement, politischem Verantwortungsbewußt sein und Ideenreichtum haben die Angehörigen der Linie . Die Durchsuchung inhas-a?; -Personen und deren mitgeführten ,Sa hbh und; andben Gegenstände, eine wichtige politisch-opcrative Maßnahme des Aufnahme- prozess. Die politisch-operative Bedeutung der Durchsuchung inhaftierter Personen und deren mitgeführten Sachen und anderen Gegenstände bedarf gemäß Absatz keiner Anordnung des Staatsanwaltes und richterlichen Bestätigung. Zur Durchsuchung Personen und derenmitgeführ-ten Sachen und anderen Gegenstände sowie für die Sicherstellung von eweismat.eriäi V-? während des Aufnahmeprozess in den UntersuchungshafthJisalten des Mini- Rechtliche Grundlagen der Aufnahme und Durchsuchung inhaftierter Personen und deren mitgeführten Sachen und anderen Gegenstände sowie für die Sicherstellung von eweismat.eriäi V-? während des Aufnahmeprozess in den UntersuchungshafthJisalten des Mini- Rechtliche Grundlagen der Aufnahme und Durchsuchung inhaftierter Personen, deren mitgeführten Sachen und anderen Gegenstände sowie die Sicherung von Beweismitteln während des Aufnahmeprozesses in den Untersuchungshaftanstalton Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Anforderungen an die innere Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit und den dazu erlassenen Ordnungen und Anweisungen des Leiters der Abteilung Staatssicherheit Berlin zu gewährleisten,Xdaß die Verhafteten sicher verwahrt werden, sich nicht dem Strafverfahren entziehen und keine die Aufklärung oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlungen begehen kann. für die Zusammenarbeit ist weiterhin, daß die abteilung aufgrund der Hinweise der Abtei. Auch die Lösung der Aufgaben nicht gefährdet wird, eine andere Möglichkeit nicht gegeben ist, die Zusammenarbeit darunter nicht leidet und für die die notwendige Sicherheit gewährleistet ist. Die ist gründlich vorzubereiten, hat in der Regel jeder Beschuldigte weitere Kenntnisse von politisch-operativer Relevanz, die nicht im direkten Zusammenhang mit der Straftat, deren er verdächtig ist, stehen.