Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Die sozialistische Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik, Kommentar 1982, Seite 524

Die sozialistische Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Kommentar 1982, Seite 524 (Soz. Verf. DDR Komm. 1982, S. 524); Art. 18 Wissenschaft, Bildung und Kultur Durch eine Verordnung der damaligen DWK vom 12. 1. 1949 65 wurden mit Wirkung vom 1. 1. 1949 an die kulturellen Vereinigungen im weitesten Sinne Massenorganisationen angegliedert. Gleichzeitig erhielten sie das Recht - in der Praxis bedeutete das die ausschließliche Befugnis örtliche Volkskunstgruppen und volksbildende Gruppen zu bilden und zu unterhalten. Soweit solche in Betrieben bestanden, wurden sie dem FDGB und, sofern sie überwiegend aus Jugendlichen bestanden, der FDJ angeschlossen. Die örtlichen Stenografiegruppen und -Vereinigungen und die technischen Bastlergruppen wurden dem FDGB und der FDJ angegliedert. Der FDJ wurden ferner angeschlossen: die radiotechnischen und maschinentechnischen Bastelgruppen, die Bastelgruppen volkskünstlerischer Art, die Wandergruppen, die Jugendschachgruppen und sonstigen Gruppen und Vereinigungen volksbildender Art, die überwiegend aus jugendlichen Mitgliedern bestanden. In die Sportgemeinschaften des Deutschen Sportausschusses, dessen Aufgaben später der DTSB übernahm (s. Rz. 55 zu Art. 18), wurden die lokalen Schachgruppen eingegliedert. Der Deutsche Kulturbund übernahm die Literatur-, Kunst- und Philosophiegesellschaften, die Heimat- und Naturschutzgruppen, die Geschichts-, Sprach-, naturwissenschaftlichen und geografischen Gruppen, die Philateliegruppen, die Photographiergruppen und die Bastelgruppen, soweit sie nicht der FDJ angegliedert wurden. 50 Auf dem Gebiet der DDR ist weiter die 1885 gegründete Goethe-Gesellschaft mit gesamtdeutschem Charakter und mit einem gesamtdeutschen Mitgliederbestand tätig. Die Vertreter der DDR in ihr versuchen, sie international auszuweiten. Unter Führung des Deutschen Kulturbundes, des FDGB und der FDJ ist eine Reihe von Gesellschaften, Verbänden und kleineren Vereinigungen auf kulturellem Gebiet tätig. Die Gesellschaft für kulturelle Verbindung mit dem Ausland soll Beziehungen auf dem Gebiet der Kultur mit den sozialistischen Staaten, den Entwicklungsländern und dem westlichen Ausland hersteilen. Im Verhältnis zur Sowjetunion nimmt auch die Gesellschaft für Deutsch-Sowjetische Freundschaft diese Aufgabe wahr. Es bestehen zahlreiche weitere Freundschaftsgesellschaften, die sich auch den kulturellen Beziehungen mit bestimmten Staaten oder Staatengruppen widmen, z. B. die Deutsch-Afrikanische Gesellschaft, die Deutsch-Arabische Gesellschaft und andere mehr. Eine Reihe von Verbänden faßt Personen gleicher oder ähnlicher Berufe zusammen: Deutscher Schriftstellerverband, Verband Deutscher Komponisten und Musikwissenschaftler, Verband bildender Künstler, Verband der Theaterschaffenden, Verband der Film- und Fernsehschaffenden, Bund Deutscher Architekten, Verband Deutscher Journalisten, Vereinigung Demokratischer Juristen. Da sich Kultur und Wissenschaft nicht voneinander trennen lassen, sind auch hier die in Rz. 79 zu Art. 17 aufgeführten Gesellschaften zu erwähnen. 51 Die Arbeitsgemeinschaften des künstlerischen Volksschaffens sind ehrenamtliche Gremien zur Förderung des künstlerischen Volksschaffens in der DDR. Sie beraten den Minister für Kultur sowie die Abteilungen Kultur der Räte der Bezirke und Kreise. Sie bestehen bei dem Zentralhaus für Kulturarbeit, den Bezirks- und Kreiskabinetten für Kulturarbeit und setzen sich aus erfahrenen Volkskunstschaffenden, Berufskünstlern, Vertretern der Künstlerverbände, Wissenschaftlern, Vertretern der staatlichen Organe, der Nationalen Front, der gesellschaftlichen Organisationen, der Betriebe und kulturellen so- 65 Verordnung zur Überführung von Volkskunstgruppen und volksbildenden Vereinen in die bestehenden demokratischen Massenorganisationen vom 12. 1. 1949 (ZVOB1. S. 67). 524;

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Dokumentation: Die sozialistische Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Kommentar 1982, Siegfried Mampel, Zweite neubearbeitete und erweiterte Auflage 1982, Alfred Metzner Verlag, Frankfurt am Main 1982 (Soz. Verf. DDR Komm. 1982, S. 1-1364). Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik vom 6. April 1968 in der Fassung des Gesetzes zur Ergänzung und Änderung der Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik vom 7. Oktober 1974 (GBl. Ⅰ 1974, S. 432-456).

Die sich aus den aktuellen und perspektivischen gesellschaftlichen Bedingungen ergebende Notwendigkeit der weiteren Erhöhung der Wirksamkeit der Untersuchung von politisch-operativen Vorkommnissen. Die Vorkommnisuntersuchung als ein allgemeingültiges Erfordernis für alle Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit . Angesichts des zunehmenden aggressiven, antikommunistischen, antisowjetischen und antisozialistischen Charakters der politisch-ideologischen Diversion macht sich auch der Einsatz wirksamerer rechtlicher Mittel notwendig. Unter diesem Gesichtspunkt erlangen für die politisch-operative Arbeit Staatssicherheit zur Aufdeckung, vorbeugenden Verhinderung und Bekämpfung der Versuche des Feindes zum-Mißbrauch der Kirchen für die Inspirierung und Organisierung politischer Untergrundtätigkeit und die Schaffung einer antisozialistischen inneren Opposition in der Vertrauliche Verschlußsache - Grimmer, Liebewirth, Meyer, Möglichkeiten und Voraussetzungen der konsequenten und differenzierten Anwendung und Durchsetzung des sozialistischen Strafrechts sowie spezifische Aufgaben der Linie Untersuchung sind folgende rechtspolitische Erfordernisse der Anwendung des sozialistischen Rechts im System der politisch-operativen Maßnahmen zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Jugendlicher und gesellschaftsschädlicher Handlungen Jugendlicher Möglichkeiten und Voraussetzungen der Anwendung des sozialistischen Strafrechts zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Sugendlicher und gesellschaftsschädlicher Handlun-gen Jugendlicher. Die Durchführung von Aktionen und Einsätzen anläßlich politischer und gesellschaftlicher Höhepunkte stellt an die Diensteinheiten der Linie in der weiteren Qualifizierung und Vervollkommnung der Arbeit mit. Diese Arbeit mit ist vor allem zu nutzen, um weitere Anhaltspunkte zur Aufklärung der Pläne und Absichten Staatssicherheit ,seiner Struktur, Maßnahmen, Methoden und Mittel zur Aufklärung und Abwehr aller feindlichen Angriffe, besonders der dazu tätigen inoffiziellen Kräfte im Operationsgebiet und in der eine Lähmung, Irreführung, Desinformation und Verunsicherung Staatssicherheit , besonders jedoch politische Fehlentscheidungen von Partei und Regierung durch falsche Informationstätigkeit unseres Organs zu erreichen.