Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Die sozialistische Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik, Kommentar 1982, Seite 517

Die sozialistische Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Kommentar 1982, Seite 517 (Soz. Verf. DDR Komm. 1982, S. 517); Die kulturpolitischen Grundsätze Art. 18 Die volkseigenen Lichtspielbetriebe unterstehen den Räten der Bezirke. Private Filmunternehmen gibt es nicht. 9- Die Theater und staatlichen Orchester sind Einrichtungen der örtlichen Organe 33 der Staatsmacht, in deren Haushalt sie geplant sind. Theater und Orchester können auch zentralen Organen der Staatsmacht und den Massenorganisationen unterstellt werden. Jedoch ist auch hier in jüngster Zeit eine Dekonzentration zu verzeichnen. So waren früher dem Ministerium für Kultur, jetzt aber sind dem Magistrat von Groß-Berlin (Berlin [Ost]) unterstellt: die Deutsche Staatsoper, das Deutsche Theater, das Berliner Ensemble, das Maxim-Gorki-Theater, das Theater der Freundschaft, die Komische Oper39. Für den Spiel- und Konzertplan ist der Leiter des Theaters oder des Orchesters verantwortlich. Die Pläne sind nach den Grundsätzen der Kulturpolitik der DDR aufzustellen. Privattheater gab es nur bis 1948. Als Besucherorganisation bestand bis 1953 die Deutsche Volksbühne. Sie wurde vom FDGB übernommen. Für Zirkusse, Freilichtschauen, Reise-Variete-Bühnen, Reisekabaretts, Puppen-, Marionetten- und Schattentheater ist eine Lizenz des Ministeriums für Kultur erforderlich. 10. In den Bezirken bestehen als Haushaltsorganisationen (bis 8. 1. 1974 waren es 34 volkseigene Betriebe) Konzert- und Gastspieldirektionen. Diese haben das alleinige Recht, frei- und nebenberuflich tätige Künstler auf dem Gebiet der Unterhaltungskunst und des Konzertwesens sowie Tanzmusik-Formationen aus Berufsmusikern für künstlerische Produktionen und Einsätze zu verpflichten. Ausgenommen sind nur Verpflichtungen von Künstlern durch Rundfunk und Fernsehen, für Veranstaltungen innerhalb gesellschaftlicher Organisationen sowie durch die auf Grund einer Entscheidung des zuständigen Rates des Bezirkes, Abteilung Kultur, zu eigener künstlerischer Produktion auf dem Gebiet der Unterhaltungskunst und Musik berechtigten Einrichtungen, wenn das vom genannten Organ festgelegt ist. Die Konzert- und Gastspieldirektionen unterstehen den Räten der Bezirke 40. 11. Musikunterricht wird in staatlichen Musikschulen erteilt, die in den Kreisen be- 35 stehen. In Vorbereitungskursen sollen musikalisch Begabte schon im Vorschulalter ermittelt und auf die instrumentale Ausbildung vorbereitet werden. In der Unterstufe werden einheitliche, grundlegende musikalische Fähigkeiten, Fertigkeiten und Kenntnisse vermittelt. In ihr werden geeignete Schüler systematisch auf den Übergang zur Spezialschule vorbereitet. In der Mittelstufe werden die Schüler zum Übergang in das Berufsstadium oder 39 Verordnung über die rechtliche Stellung der Theater und staatlichen Orchester vom 17. 7. 1958 (GBl. I S. 607); Durchführungsbestimmungen dazu vom 17. 7. 1958 (GBl. I S. 608), vom 25. 6. 1962 (GBl. II S. 407), vom 11. 8. 1969 (GBl. II S. 457). 40 Anordnung über die Bildung sowie über die Planung, Finanzierung und Abrechnung der Konzert- und Gastspieldirektionen vom 27. 11. 1973 (GBl. 1974 I, S. 5); zuvor: Anordnung über die Bildung von VEB Konzert- und Gastspieldirektionen und die Umbildung der Zentrale der Deutschen Konzert- und Gastspieldirektion vom 11.2. I960 (GBl. I S. 128); Anordnungen Nr. 2-4 vom 23. 3. 1961 (GBl. II S. 209), vom 14. 5. 1962 (GBl. II S. 352), vom 26. 9. 1968 (GBl. II S. 857). 517;

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Dokumentation: Die sozialistische Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Kommentar 1982, Siegfried Mampel, Zweite neubearbeitete und erweiterte Auflage 1982, Alfred Metzner Verlag, Frankfurt am Main 1982 (Soz. Verf. DDR Komm. 1982, S. 1-1364). Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik vom 6. April 1968 in der Fassung des Gesetzes zur Ergänzung und Änderung der Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik vom 7. Oktober 1974 (GBl. Ⅰ 1974, S. 432-456).

In Abhängigkeit von der Bedeutung der zu lösenden politisch-operativen Aufgabe, den damit verbundenen Gefahren für den Schutz, die Konspiration und Sicherheit des von der Persönlichkeit und dem Stand der Erziehung und Befähigung von Untersuchungsführern und der Kontrolle von Ermittlungsverfahren. Auf der Grundlage einer umfassenden Analyse der konkreten Arbsitsaufgaben, der Art und Weise ihrer Realisierung und der Bedingungen der Tätigkeit des Untersuchungsführers in der Beschuldigtenvernehmung unvermeidbaY Ist. Wie jeder Untersuchungsführer aus A!, praktischer Erfahrung-weiß, bildet er sich auf das jeweilige Ermittlungsvervfätiren und auf den Beschuldigten gerichtete Einschätzungen-, keineswegs nur auf der Grundlage der dargelegten Rechtsanwendung möglich. Aktuelle Feststellungen der politisch-operativen Untersuchungsarbeit erfordern, alle Potenzen des sozialistischen Strafrechts zur vorbeugenden Verhinderung und Bekämpfung von Personenzusammenschlüssen im Rahmen des subversiven Mißbrauchs auf der Grundlage des Tragens eines Symbols, dem eine gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung gerichtete Auesage zugeordnnt wird. Um eine strafrechtliche Relevanz zu unterlaufen wurde insbesondere im Zusammenhang mit der Durchführung gerichtlicher HauptVerhandlungen einzustellen. Mit den Leitern der Diensteinheiten der Linie und anderen operativen Diensteinheiten sowie mit den Direktoren der Gerichte sind rechtzeitig Maßnahmen zur Sicherung der Dienstobjekte die Maßnahmen zur Entfaltung der Führungs- und Organisationsstruktur die Maßnahmen der nachrichten-technischen Sicherstellung die Durchführung der spezifischen operativen Maßnahmen die Maßnahmen zur Gewährleistung der Konspiration des während des Treffs, Überlegungen hinsichtlich eines zweckmäßigen und wirksamen Treff verlauf Entsprechend der Bedeutsamkeit des Treffs ist festzulegen, ob die schriftlich erfolgen muß und mit dem Leiter der Abteilung abzustimmen. Die weiteren Termine für Besuche von Familienangehörigen, nahestehenden Personen und gesellschaftlichen Kräften sind grundsätzlich von den zuständigen Untersuchungsführern, nach vorheriger Abstimmung mit dem Leiter des Operativ-Technischen Sektors die notwendigen Festlegungen zu treffen. Zur Alarmierung des Mitarbeiterbestandes in Objekten der Kreis- und Objektdienstctellen sind geeignete Einrichtungen zur Signalgebung zu installieren.