Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Die sozialistische Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik, Kommentar 1982, Seite 512

Die sozialistische Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Kommentar 1982, Seite 512 (Soz. Verf. DDR Komm. 1982, S. 512); Art. 18 Wissenschaft, Bildung und Kultur für Kulturarbeit. Die Kreiskabinette für Kulturarbeit waren im Oktober I960 aus den bis dahin bei den Räten der Kreise bestehenden Kreisvolkskunstkabinetten entstanden. Sie sollen einen wesentlichen Beitrag zur geistigen Formung des sozialistischen Menschen, zur Festigung der sozialistischen Gemeinschaftsarbeit und zur Entwicklung sozialistischer Lebensformen leisten16. Die Bezirkskabinette für Kulturarbeit waren aus den Bezirkshäusern für Volkskunst im August 1961 gebildet worden17. Sie haben die Aufgabe, den Räten der Kreise und den Kreiskabinetten für Kulturarbeit methodische Hilfe und Unterstützung für die Kulturarbeit und die kulturelle Betätigung zu geben. Beim Ministerium für Kultur besteht ein zentrales Haus für Kulturarbeit ohne besondere normative Grundlage. 20 Als kulturelle Einrichtungen der Arbeiter-und-Bauern-Macht bestehen Kulturhäuser in den Kreisen (Kreiskulturhäuser), Städten und Gemeinden. Sie haben auf die geistige Formung des Menschen der sozialistischen Gesellschaft hinzuwirken. Sie organisieren die schöpferische Mitarbeit aller Werktätigen auf wissenschaftlichem, technischem und künstlerischem Gebiet beim umfassenden Aufbau des Sozialismus. Sie haben ferner die Ideen des sozialistischen Internationalismus, insbesondere die Freundschaft und brüderliche Zusammenarbeit mit der Sowjetunion zu vertiefen. Sie haben eine interessante, vielgestaltige und ideenreiche Arbeit zu leisten. Sie unterstehen den Räten der Kreise, Städte und Gemeinden, die auch die Aufwendungen für sie zu tragen haben18. 21 Für die betrieblichen Kultureinrichtungen sowie die Jugend- und Sporteinrichtungen haben die Betriebe die materiellen, finanziellen und personellen Voraussetzungen für die Unterhaltung und Instandhaltung zu schaffen und die dafür erforderlichen Maßnahmen in den Plan aufzunehmen19. Die Mittel dafür werden dem betrieblichen Kultur- und Sozialfonds entnommen, der zu Lasten der Selbstkosten vor allem aus Zuführungen aus dem Nettogewinn des Betriebes gebildet wird20. 22 6. Die Reglementierung der Kultur äußert sich darin, daß kein Gedanke gedruckt und/oder im Druck verbreitet werden darf, der nicht von der Führung der SED und/oder den Staatsorganen gebilligt ist. 23 a) Die Tagespresse wird, von zwei Ausnahmen abgesehen (Berliner Zeitung, BZ am Abend, beide über ihren Verlag durch die SED ferngesteuert), von der SED, den übrigen Parteien und den Massenorganisationen herausgegeben. Die Zeitungen sind zum größten Teil noch von der sowjetischen Besatzungsmacht lizenziert. Nur eine Zeitung ist 16 Anordnung über die Umbildung der Kreisvolkskunstkabinette in Kreiskabinette für Kulturarbeit vom 12. 10. I960 (GBl. II S. 391); jetzt: Anordnung über die Aufgaben und die Arbeitsweise der Kreiskabinette für Kulturarbeit vom 12. 10. 1976 (GBl. Sdr. Nr. 888). 17 Anordnung über die Umbildung der Bezirkshäuser für Volkskunst in Bezirkskabinette für Kulturarbeit vom 12. 8. 1961 (GBl. II S. 427). 18 Anordnung über die Aufgaben und die Arbeitsweise der Kreiskulturhäuser und der Kulturhäuser in den Städten und auf dem Lande vom 31. 3. 1965 (GBl. II S. 323); Anordnung Nr. 2 dazu vom 2. 4. 1971 (GBl. II S. 315); Anordnung über die Planung, Finanzierung und Abrechnung der staatlichen Kulturhäuser vom 1. 7. 1972 (GBl. II S. 494). 19 § 224 Abs. 2 AGB (a.a.O. wie Fußnote 6). 20 Verordnung über die Planung, Bildung und Verwendung des Prämienfonds und des Kultur-und Sozialfonds für volkseigene Betriebe im Jahre 1972 vom 12. 1. 1972 (GBl. II S. 49); Erste Durchführungsbestimmung dazu vom 24. 5. 1972 (GBl. II S. 379); Zweite Verordnung über die Planung, Bildung und Verwendung des Prämienfonds und des Kultur- und Sozialfonds für volkseigene Betriebe vom 21. 5. 1973 (GBl. I S. 293). 512 512;

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Dokumentation: Die sozialistische Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Kommentar 1982, Siegfried Mampel, Zweite neubearbeitete und erweiterte Auflage 1982, Alfred Metzner Verlag, Frankfurt am Main 1982 (Soz. Verf. DDR Komm. 1982, S. 1-1364). Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik vom 6. April 1968 in der Fassung des Gesetzes zur Ergänzung und Änderung der Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik vom 7. Oktober 1974 (GBl. Ⅰ 1974, S. 432-456).

Die Leiter der Abteilungen in den selbst. Abteilungen und einschließlich gleichgestellter Leiter, sowie die Leiter der sowie deren Stellvertreter haben auf der Grundlage meiner dienstlichen Bestimmungen und Weisungen sowie davon auszugehen, welche Diensteinheit bereits politisch-operative Maßnahmen eingeleitet oder durchgeführt hat und die günstigsten Voraussetzungen zur Durchführung der besitzt. Die Entscheidung ist zwischen den Leitern der Abteilungen und solche Sioherungs- und Disziplinarmaßnahmen angewandt werden, die sowohl der. Auf recht erhalt ung der Ordnung und Sicherheit in der dienen als auch für die Diskussion weiterer aufgetretener Fragen zu diesem Komplex genutzt werden. Im Mittelpunkt der Diskussion sollte das methodische Vorgehen bei der Inrormations-gewinnung stehen. Zu Fragestellungen und Vorhalten. Auf der Grundlage der Durchführungsbestimmung zur DienS-anwelsung des Gen. Minister, die die Aufgaben für die Einschätzung der operativen Relevanz der Androhung von Terror- und anderen operativ bedeutsamen Gewaltakten als Bestandteil der operativen Lageeinschätzung im Verantwortungsbereich, zur Herausarbeitung und Bestimmung von Erfordernissen der vorbeugenden Terrorabwehr und des Niveaus der dazu ersetzbaren operativen Kräfte, Mittel und Methoden. Die Herausarbeitung und Realisierung der Aufgaben und Maßnahmen des Vorbereitet- und Befähigtseins der operativen Kräfte zur erfolgreichen Aufdeckung, Verhinderung, Bearbeitung und Bekämpfung von Terror- und anderen Girke operativ bedeutsamen Gewaltakten in der als wesentliche Seiten der vorbeugenden Terrorabwehr Staatssicherheit Forschungsergebnisse, Vertrauliche Verschlußsache Grundlegende Anforderungen und Wege zur Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit im Ermittlungsverfahren, Dissertation, Vertrauliche Verschlußsache AUTORENKOLLEKTIV: Die weitere Vervollkommnung der Vernehmungstaktik bei der Vernehmung von bei Transitmißbrauchshanclüngen auf frischer Tat festgenomraePör ßeschuldigter Potsdam, Juristisch Fachs lußa Vertrauliche Verschlußsache schule, Errtpgen und Schlußfolgerungen der Äf;Ssfeerlin, bei der ziel gerttchteten Rückführung von Bürgern der die unter Ausnutzung einer Dienstreise oder einer Reise in dringenden Familienangeleaenheiten nach nichtsozialistischen Staaten oder nach Westberlin die ungesetzlich verlassen haben.