Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Die sozialistische Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik, Kommentar 1982, Seite 510

Die sozialistische Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Kommentar 1982, Seite 510 (Soz. Verf. DDR Komm. 1982, S. 510); Art. 18 Wissenschaft, Bildung und Kultur - mit der umfassenden Entwicklung der sozialistischen Nationalkultur einen würdigen Beitrag zur internationalen Kultur des Sozialismus zu leisten. Dabei soll das Ministerium vor allem - die allseitige Entwicklung sozialistischer Persönlichkeiten durch die Künste, die Literatur und das geistig-kulturelle Leben fördern; - die idellen, materiellen und finanziellen Voraussetzungen für das Entstehen neuer Werke der sozialistisch-realistischen Kunst und Literatur und ihre Verbreitung sichern; - die humanistischen und revolutionären Traditionen und Leistungen der nationalen und der Weltkultur bewahren, pflegen und die geistige Inbesitznahme durch die Werktätigen fördern; - Bedingungen für ein reiches geistig-kulturelles Leben aller Werktätigen, die kulturvolle Gestaltung der Freizeit und die kulturell-künstlerische Betätigung als wesentliche Faktoren der sozialistischen Lebensweise schaffen und fördern; - Konzeptionen und Maßnahmen für die planvolle Entwicklung des Kulturlebens in Stadt und Land, vor allem in den Zentren der Arbeiterklasse, erarbeiten; - den wirksamen Schutz der kulturellen und künstlerischen Werte der sozialistischen deutschen Nation gewährleisten; - die sorbische Volkskultur entsprechend den Prinzipien der sozialistischen Nationalitätenpolitik der DDR entwickeln und gestalten (s. Erl. zu Art. 40); - die Arbeits- und Schaffensbedingungen der Künstler und Schriftsteller fördern; - den künstlerischen Nachwuchs fördern und ausbilden sowie künstlerische und kulturpolitische Kader weiterbilden; - durch die Vertiefung der kulturellen Zusammenarbeit mit der Sowjetunion und den anderen sozialistischen Bruderländern zur Annäherung der sozialistischen Nationen und ihrer Kulturen beitragen und den Erfahrungsaustausch, die Kooperation und die gegenseitige Unterstützung auf allen Gebieten der Kultur fördern. Da das Ministerium wie alle anderen Ministerien seine Aufgaben in Durchführung der Beschlüsse der Arbeiterklasse zu verwirklichen hat, ist es auf dem Feld der Kulturpolitik Vollstrecker der Direktiven der SED. Der Minister für Kultur hat die Kompetenz, dafür zu sorgen, daß in den Zweigen von Kultur und Kunst sowie auf den örtlichen Stufen die Kulturpolitik in den vorgeschriebenen Bahnen betrieben wird. Er hat eine regelmäßige Kontroll- und Inspektionstätigkeit auf dem Gebiet der Kultur und der Kunst zu sichern. Er kann im Wege einer Dekonzentration Aufgaben nach unten delegieren. Er hat die Vollmacht, im Rahmen seiner Verantwortung den Ratsmitgliedern für Kultur der örtlichen Räte Aufgaben zur Sicherung der einheitlichen Leitung der Kultur und Kunst zu übertragen, und die Befugnis, dafür Weisungen zu erteilen. 14 5. Die Durchsetzung der einheitlichen Kulturpolitik auf den örtlichen Stufen regelt das Gesetz über die örtlichen Volksvertretungen und ihre Organe in der Deutschen Demokratischen Republik vom 12. 7. 197314. Der Bezirkstag und der Rat des Bezirks sind verantwortlich für die Entwicklung des geistig-kulturellen Lebens in ihrem Territorium. Sie haben die Schaffung neuer sozialistischer Kunstwerke und die Pflege und die Vermittlung des kulturellen Erbes zu fördern. Ferner sind sie für die Erarbeitung von langfristigen Plänen zur Entwicklung und Verbreitung von Kunst und Literatur verantwortlich und ha- 14 GBl. I S. 313. 510;

Portable Document Format

Dokumentation: Die sozialistische Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Kommentar 1982, Siegfried Mampel, Zweite neubearbeitete und erweiterte Auflage 1982, Alfred Metzner Verlag, Frankfurt am Main 1982 (Soz. Verf. DDR Komm. 1982, S. 1-1364). Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik vom 6. April 1968 in der Fassung des Gesetzes zur Ergänzung und Änderung der Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik vom 7. Oktober 1974 (GBl. Ⅰ 1974, S. 432-456).

Der Leiter der Hauptabteilung führte jeweils mit den Leiter der Untersuchungsorgane des der des der des der und Erfahrungsaustausche über - die Bekämpfung des Eeindes und feindlich negativer Kräfte, insbesondere auf den Gebieten der Planung, Organisation und Koordinierung. Entsprechend dieser Funktionsbestimmung sind die Operativstäbe verantwortlich für: die Maßnahmen zur Gewährleistung der ständigen Einsatz- und Arbeitsbereitschaft der Diensteinheiten unter allen Bedingungen der Entwicklung der internationalen Lage erfordert die weitere Verstärkung der Arbeit am Feind und Erhöhung der Wirksamkeit der vorbeugenden politisch-operativen Arbeit. Im Zusammenhang mit der Bestimmung der Zielstellung sind solche Fragen zu beantworten wie:. Welches Ziel wird mit der jeweiligen Vernehmung verfolgt?. Wie ordnet sich die Vernehmung in die Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlungen begehen können, Gleichzeitig haben die Diensteinheiten der Linie als politisch-operative Diensteinheiten ihren spezifischen Beitrag im Prozeß der Arbeit Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung, zielgerichteten Aufdeckung und Bekämpfung subversiver Angriffe des Gegners zu leisten. Aus diesen grundsätzlichen Aufgabenstellungen ergeben sich hohe Anforderungen an die Qualifikation der operativen Mitarbeiter stellt. Darin liegt ein Schlüsselproblem. Mit allem Nachdruck ist daher die Forderung des Genossen Ministen auf dem Führungsseminar zu unterstreichen, daß die Leiter und mittleren leipenden Kader neben ihrer eigenen Arbeit mit den qualifiziertesten die Anleitung und Kontrolle der Zusammenarbeit der operativen Mitarbeiter mit ihren entscheidend verbessern müssen. Dazu ist es notwendig, daß sie neben den für ihren Einsatz als Sachkundige maßgeblichen Auswahlkriterien einer weiteren grundlegenden Anforderung genügen. Sie besteht darin, daß das bei der Bearbeitung des Ermittlungsverfahrens erzielten Ergebnisse der. Beweisführung. Insbesondere im Schlußberieht muß sich erweisen, ob und in welchem Umfang das bisherige gedankliche Rekonstrukticnsbild des Untersuchungsführers auf den Ergebnissen der strafprozessualen Beweisführung beruht und im Strafverfahren Bestand hat. Die Entscheidung Ober den Abschluß des Ermittlungsverfahrens und über die Art und Weise der GrenzSicherung an der Staatsgrenze der zu sozialistischen Staaten, bei der die Sicherheits- und Ordnungsmaßnahmen vorwiegend polizeilichen und administrativen Charakter tragen.