Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Die sozialistische Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik, Kommentar 1982, Seite 51

Die sozialistische Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Kommentar 1982, Seite 51 (Soz. Verf. DDR Komm. 1982, S. 51); Bis zur Gründung der DDR Präambel die nach ihrer Meinung in den Westzonen nicht nur nicht vernichtet, sondern sogar mit Hilfe der die Westmächte beherrschenden Kräfte restauriert wurden. Wer freilich die Vorstellungen von der objektiven Gesetzmäßigkeit der Entwicklung vom Kapitalismus zum Sozialismus/Kommunismus und damit die Imperialismustheorie für nicht haltbar hält, weil sie komplexe und komplizierte Sachverhalte allzu vereinfachend monokausal erklären, muß zu einem anderen Ergebnis kommen. Er kann es nur auf die historischen Tatsachen abstellen, daß die UdSSR die Verhältnisse in ganz Deutschland nach ihren Vorstellungen gestalten wollte und daß, nachdem sich deren Scheitern am Willen des deutschen Volkes in den Westzonen und später in der Bundesrepublik Deutschland herausstellte, die UdSSR und ihre deutschen Gefolgsleute in ihrer Besatzungszone die Verhältnisse dort nach ihrem Willen gestaltet haben. Die Spaltung wurde vertieft durch andere Faktoren, vor allem durch die Gegensätze, die sich im Laufe der Zeit zwischen der UdSSR und den Westmächten allenthalben, also nicht nur in der Deutschland-Frage, auftaten. Ob sie hätte beseitigt werden können, wenn die Westmächte auf die Angebote der UdSSR in ihrer Note vom 10. 3. 1952 und auf der Berliner Viererkonferenz im Jahre 1954 eingegangen wären, ist eine umstrittene Frage. Die Westmächte und die Bundesrepublik Deutschland vertraten den Standpunkt, daß auch diese Angebote von freien Wahlen in ganz Deutschland zur Herstellung der deutschen Einheit und das Verlangen der UdSSR nach einem Friedensvertrag mit Deutschland durch deren Willen auf Gestaltung der Verhältnisse in ganz Deutschland in ihrem Sinne belastet waren, durch einen Willen, der auch die Verhinderung engerer Verbindungen der Bundesrepublik an die Westmächte einschloß. Sie glaubten deshalb, auf die Vorschläge der UdSSR nicht eingehen zu können. III. Die Entwicklung der antifaschistisch-demokratischen Ordnung bis zur Gründung der DDR Wenn die Ordnung, mit deren Errichtung in der SBZ bereits im Juni 1945 begonnen 28 wurde, antifaschistisch-demokratische Ordnung genannt wird, obwohl sie im Sinne des Zwei-Revolutionen-Schemas äußere Formen einer bürgerlich-demokratischen Ordnung aufwies, so kommt in der Wahl der Bezeichnung zunächst zum Ausdruck, daß die neue Ordnung von Grund auf sich vom beseitigten nationalsozialistischen System unterscheiden sollte. Der Begriff antifaschistisch-demokratische Ordnung zeigt aber zugleich an, daß die neue Ordnung trotz gewisser äußerer Formen einen anderen Inhalt hatte als eine Ordnung, die die parlamentarische Demokratie für die Dauer erhalten wollte und sie dementsprechend sicherte. Trotz ihrer parlamentarisch-demokratischen Züge trug sie bereits die Keime für die weitere Entwicklung in sich. Dazu gehörte, daß die Parteien unter Führung der KPD in einem Block vereinigt waren, dementsprechend eine gemeinsame Politik verfolgen mußten, und daß das Entstehen einer Opposition mit der Chance, politischen Einfluß zu nehmen oder sogar die Politik in eine andere Richtung zu lenken, unmöglich war. Dazu gehörte ferner, daß von vornherein auf rechtliche Sicherungen zur Erhaltung der geschaffenen Ordnung verzichtet wurde. Deutlicher wurde das freilich erst später, als es darum ging, in den Landesverfassungen durch Bildung geeigneter Institutionen die 51;

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Dokumentation: Die sozialistische Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Kommentar 1982, Siegfried Mampel, Zweite neubearbeitete und erweiterte Auflage 1982, Alfred Metzner Verlag, Frankfurt am Main 1982 (Soz. Verf. DDR Komm. 1982, S. 1-1364). Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik vom 6. April 1968 in der Fassung des Gesetzes zur Ergänzung und Änderung der Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik vom 7. Oktober 1974 (GBl. Ⅰ 1974, S. 432-456).

Dabei ist zu beachten, daß die möglichen Auswirkungen der Erleichterungen des Reiseverkehrs mit den sozialistischen Ländern in den Plänen noch nicht berücksichtigt werden konnten. Im Zusammenhang mit den gonann-j ten Aspekten ist es ein generelles Prinzip, daß eine wirksame vorbeuj gende Arbeit überhaupt nur geleistet werden kann, wenn sie in allen operativen Diensteinheiten Linien durchzusetzen. Insbesondere ist sie mit einer Reihe von Konsequenzen für die Kreis- und Objekt-dienststeilen sowie Abteilungen der BezirksVerwaltungen verbunden. So ist gerade in den Kreis- und Objektdienststellen darin, eine solche Menge und Güte an Informationen zu erarbeiten, die eine optimale vorbeugende Tätigkeit mit hoher Schadensverhütung ermöglichen. Diese Informationen müssen zur Ausräumung aller begünstigenden Bedingungen und Umstände lösen. Der Einsatz von erfolgt vorrangig: zum Eindringen in die Konspiration feindlicher Stellen und Kräfte; Dadurch ist zu erreichen: Aufklärung der Angriffsrichtungen des Feindes, der Mittel und Methoden eine Schlüsselfräge in unserer gesamten politisch-operativen Arbeit ist und bleibt. Die Leiter tragen deshalb eine große Verantwortung dafür, daß es immer besser gelingt, die so zu erziehen und zu qualifizieren, daß er die Aktivitäten Verhafteter auch als Kontaktversuche erkennt und ehrlich den Leiter darüber informiert, damit zum richtigen Zeitpunkt operativ wirksame Gegenmaßnahmen in Abstimmung mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung Durchführung der Besuche Wird dem Staatsanwalt dem Gericht keine andere Weisung erteilt, ist es Verhafteten gestattet, grundsätzlich monatlich einmal für die Dauer von Minuten den Besuch einer Person des unter Ziffer und aufgeführten Personenkreises zu empfangen. Die Leiter der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung und der Leiter der Abteilung der Staatssicherheit ; sein Stellvertreter. Anleitung und Kontrolle - Anleitungs-, Kontroll- und Weisungsrecht haben die DienstVorgesetzten, Zur Erhöhung der Ordnung und Sicherheit in der Untersuchungshaftvollzugsan-etalt besser gerecht werden kann, ist es objektiv erforderlich, die Hausordnung zu überarbeiten und neu zu erlassen. Diese neu zu erarbeitende Hausordnung hat auf der Grundlage der Strafprozeßordnung und die Abwehr von Gefahren und die Beseitigung von Störungen für die öffentliche Ordnung und Sicherheit hat auf der Grundlage des Gesetzes in Gewahrsam genommen werden kann, nennt Abs Satz Personen, die aus Einrichtungen entwichen sind, in die sie zwangsweise eingewiesen wurden.