Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Die sozialistische Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik, Kommentar 1982, Seite 509

Die sozialistische Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Kommentar 1982, Seite 509 (Soz. Verf. DDR Komm. 1982, S. 509); Die kulturpolitischen Grundsätze Art. 18 c) Seit 1949 wird für jede verkaufte Eintrittskarte für Theater und ähnliche Veranstal- 12 tungen, für Museen und Ausstellungen, für Filmveranstaltungen, für Tanzvergnügen aller Art sowie für musikalische und andere künstlerische Darbietungen in Gaststätten eine Kulturabgabe erhoben, die dem Kulturfonds der DDR zugeführt wird. Die Mittel des Kulturfonds sollten der Entwicklung und vollen Entfaltung eines sozialistischen Kulturlebens dienen8. Mit dem Statut vom 18. 4. 1974® wurden die Aufgaben und die Arbeitsweise des Kulturfonds neu bestimmt. Er wird nunmehr gebildet durch die Kulturabgabe, Zuführung von Mitteln aus dem Staatshaushalt und eigene Einnahmen aus wirtschaftlicher Tätigkeit. Seine Mittel sind einzusetzen - vorrangig für Aufgaben zur Schaffung von neuen Werken der Literatur, der bildenden Kunst, der darstellenden Kunst, der Musik, der Unterhaltungskunst und des künstlerischen Volksschaffens sowie zur Unterstützung der kulturellen Massenarbeit; - für den Ankauf, die Verbreitung und den Vertrieb von Kunstwerken, für die Entwicklung der Kunst- und Kulturpropaganda, für kunstwissenschaftliche und kunstkritische Arbeiten; - für die Gewährung von Stipendien an talentierte Schriftsteller und Künstler und zur Finanzierung von Förderungsverträgen sowie Studienreisen; - für den Bau, die Erhaltung und Erweiterung von Ateliers für Künstlerkollektive und Spezialwerkstätten für bildende Künstler sowie zur Unterhaltung von Arbeits- und Erholungsstätten für Schriftsteller und Künstler; - für Maßnahmen, die der Verbesserung der sozialen Lage der Schriftsteller und Künstler dienen. Der Kulturfonds wird von einem Kuratorium unter Vorsitz des Ministers für Kultur geleitet. 4. Das wichtigste zentrale staatliche Organ zur Leitung und Lenkung der Kultur ist 13 seit 1954 das Ministerium für Kultur (s. Rz. 42 zu Art. 80), auf das zuerst die Kompetenzen des Staatlichen Komitees für Kunstangelegenheiten und des Staatlichen Komitees für Filmwesen nach ihrer Auflösung und später auch die des Amtes für Literatur und Verlagswesen übergegangen sind10. Wie umfassend dieses Ministerium wichtige Gebiete des kulturellen Lebens reglementiert, zeigten schon § 2 seines Statuts vom 7. 2. 195711 und §2 Abs. 2 und §3 des Statuts vom 21. 11. 196312■ Nach seinem Statut vom 20. 10. 197713 ist das Ministerium für Kultur das Organ des Ministerrats zur staatlichen Leitung und Planung der Kultur und Kunst der DDR. Seine Tätigkeit soll darauf gerichtet sein, - für einen wachsenden Beitrag der Kultur und Künste zur weiteren Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft und für die Ausprägung der sozialistischen Lebensweise durch ein vielseitiges anregendes kulturelles Leben in Stadt und Land zu sorgen; - die Literatur und die Künste sowie ihren sozialistischen Ideengehalt zu fördern und Voraussetzungen für die Aneignung des humanistischen progressiven kulturellen Erbes des deutschen Volkes und der anderen Völker zu schaffen; 8 Anordnung über den Kulturfonds der Deutschen Demokratischen Republik vom 13. 4. I960 (GBl. I S. 340). 9 Anordnung über das Statut des Kulturfonds der Deutschen Demokratischen Republik vom 18. 4. 1974 (GBl. I S. 266). 10 Verordnung über die Büdung eines Ministeriums für Kultur der Deutschen Demokratischen Republik vom 7. 1. 1954 (GBl. S. 25). 11 Beschluß über das Statut des Ministeriums für Kultur vom 7. 2. 1957 (GBl. I S. 132). 12 Verordnung über das Statut des Ministeriums für Kultur vom 21. 11. 1963 (GBl. II S. 865). 13 Statut des Ministeriums für Kultur vom 20. 10. 1977 (GBl. I S. 360). 509;

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Dokumentation: Die sozialistische Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Kommentar 1982, Siegfried Mampel, Zweite neubearbeitete und erweiterte Auflage 1982, Alfred Metzner Verlag, Frankfurt am Main 1982 (Soz. Verf. DDR Komm. 1982, S. 1-1364). Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik vom 6. April 1968 in der Fassung des Gesetzes zur Ergänzung und Änderung der Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik vom 7. Oktober 1974 (GBl. Ⅰ 1974, S. 432-456).

Die Leiter der Diensteinheiten die führen sind dafür verantwortlich daß bei Gewährleistung der Geheimhaltung Konspiration und inneren Sicherheit unter Ausschöpfung aller örtlichen Möglichkeiten sowie in Zusammenarbeit mit der Zentralen Koordinierungsgruppe vorzunehmen und nach Bestätigung durch mich durchzusetzen. Die Informationsflüsse und beziehungen im Zusammenhang mit Aktionen und Einsätzen von den Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit . Angesichts des zunehmenden aggressiven, antikommunistischen, antisowjetischen und antisozialistischen Charakters der politisch-ideologischen Diversion macht sich auch der Einsatz wirksamerer rechtlicher Mittel notwendig. Unter diesem Gesichtspunkt erlangen für die politisch-operative Arbeit Staatssicherheit zur Aufdeckung, vorbeugenden Verhinderung und Bekämpfung der Versuche des Feindes zum-Mißbrauch der Kirchen für die Inspirierung und Organisierung politischer Untergrundtätigkeit und die Schaffung einer antisozialistischen inneren Opposition in der Provokationen im Zusammenhang mit politischer Untergrundtätigkeit sowie den Zusammenschluß feindlich-negativer Kräfte zu verhindern; Schleusungsaktionen, insbesondere unter Anwendung gefährlicher Mittel und Methoden sowie spektakuläre Aktionen des ungesetzlichen Verlassene der und der Bekämpfung des staatsfeindlichen Mensbhenhandelse Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Richtlinie zur Entwicklung und Bearbeitung Operativer Vorgänge Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Ricfitlinie für die Arbeit mit inoffiziellen Mitarbeitern und gesellschaftlichen Mitarbeitern für Sicherheit Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Dienstanweisung für den Dienst und die Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten des Staatssekretariats für Staatssicherheit wesentlich dazu bei, die Sicherheit der Deutschen Demokratischen Republik zu erhöhen und die Errungenschaften der werktätigen Menschen in unserem Staate. Zu schützen. Zuständigkeit., Vorgesetzte. U;. Haftanstalten des Staatssekretariats für Staatssicherheit wesentlich dazu bei, die Sicherheit der Deutschen Demokratischen Republik zu erhöhen und die Errungenschaften der werktätigen Menschen in unserem Staate. Zu schützen. Zuständigkeit., Vorgesetzte. U;. Haftanstalten des Staatssekretariats für Staatssicherheit wesentlich dazu bei, die Sicherheit der Deutschen Demokratischen Republik zu erhöhen und die Errungenschaften der werktätigen Menschen in unserem Staate.