Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Die sozialistische Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik, Kommentar 1982, Seite 504

Die sozialistische Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Kommentar 1982, Seite 504 (Soz. Verf. DDR Komm. 1982, S. 504); Art. 18 Wissenschaft, Bildung und Kultur Die Spaltung Deutschlands hat nach offizieller Auffassung in der DDR auch auf dem Gebiet der Kultur zu einer besonderen Lage geführt. Während es in der Bundesrepublik Deutschland nach wie vor keine einheitliche Kultur gebe, da dort die Klassengegensätze fortbestünden, habe sich in der DDR eine einheitliche Kultur entwickelt. Diese habe zwar spezifisch deutsche Eigenheiten behalten, sei aber ihrem Charakter nach eine sozialistische, die sich tief von der Kultur der in der Bundesrepublik herrschenden Kreise unterscheide. Dagegen gebe es Gemeinsamkeiten der sozialistischen Nationalkultur in der DDR mit der Kultur der in der Bundesrepublik unterdrückten Klassen und Schichten. Die sozialistische Nationalkultur baut sich auf dem Kulturerbe auf, soweit es für wertvoll und fortschrittlich gehalten wird. Sie wird aber als durch wesentliche Elemente bereichtert angesehen. Die Kultur sei nicht mehr das Privileg einzelner, sondern sei von der Arbeiterklasse unter Führung ihrer Partei in Besitz genommen worden und das Gemeingut aller geworden. Das Ziel sei die Schaffung einer gebildeten Nation, die sich in ihrer Gesamtheit die Lehren des Marxismus-Leninismus zu eigen gemacht habe. Es geht um die Herausbildung des neuen sozialistischen Menschen, ausgerüstet mit einer wissenschaftlichen Weltanschauung und einer hohen sozialistischen Moral (Meyers Neues Lexikon, Stichwort: sozialistische Kulturrevolution). In kritischer Sicht ist also ein wesentliches Element der sozialistischen Kultur die permanente ideologische Indoktrination. 2 2. Bedeutung. Der Satz: Die sozialistische Nationalkultur gehört zu den Grundlagen der sozialistischen Gesellschaft wurde erst nach der Verfassungsdiskussion in den Text eingefügt. Mit ihm ist nicht gemeint, daß sie zu den Strukturelementen und -prinzipien der sozialistischen Gesellschaft- und Staatsordnung (s. Rz. 26 zu Art. 2) gehört. Es soll vielmehr deutlich gemacht werden, welche große Bedeutung die sozialistische Nationalkultur für die sozialistische Gesellschaft hat. Im Gegensatz zu Art. 17 (s. Rz. 2 zu Art. 17) wurde hier der Begriff Grundlagen beibehalten. Freilich ist die Fassung des Art. 18 insofern schwächer als die ursprüngliche des Art. 17 Abs. 1, als nicht von wesentlichen Grundlagen gesprochen wird. Da zu jeder Kultur auch Wissenschaft, Bildung und Erziehung gehören, muß auch die sozialistische Nationalkultur der DDR diese Bereiche umfassen. Art. 18 Abs. 1 ist deshalb im Grunde der Obersatz zu Art. 17. Wenn die Verfassungssätze über die Kultur trotzdem in der Reihenfolge der Verfassungsartikel erst nach denen über Wissenschaft, Forschung und Bildung stehen, so unterstreicht das die Bedeutung, die diesen Bereichen zugemessen wird. Weil für diese Art. 17 bereits eine Spezialregelung enthält, liegt der Schwerpunkt des Art. 18 in anderen Bereichen. Er bezieht sich zunächst auf die Bildung im Sinne der Aneignung kultureller Werte der Gegenwart und Vergangenheit und ihre Verarbeitung zu einer persönlichen Ganzheit sowie die Institutionen, die dafür zur Verfügung stehen. Da indessen Bildung im Sinne der Aneignung von Kenntnissen, Fähigkeiten und Fertigkeiten (Ausbildung) und Erziehung eine Einheit bilden und Bildung und Ausbildung in-einanderfließen, können die Regelungen des Art. 17 und des Art. 18 nicht scharf voneinander getrennt werden. Zwischen beiden besteht eine enge Wechselbeziehung. So erfüllt vor allem das einheitliche sozialistische Bildungssystem, das Art. 17 Abs. 2 behandelt, die Verfassungsaufträge des Art. 18. Ebenso gehen die Verfassungsaufträge des Art. 18 Abs. 1 und des Art. 18 Abs. 2 ineinander über, so daß ihre Erläuterung nicht voneinander getrennt werden kann. 504;

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Dokumentation: Die sozialistische Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Kommentar 1982, Siegfried Mampel, Zweite neubearbeitete und erweiterte Auflage 1982, Alfred Metzner Verlag, Frankfurt am Main 1982 (Soz. Verf. DDR Komm. 1982, S. 1-1364). Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik vom 6. April 1968 in der Fassung des Gesetzes zur Ergänzung und Änderung der Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik vom 7. Oktober 1974 (GBl. Ⅰ 1974, S. 432-456).

Die Entscheidung über die Teilnahme an strafprozessualen Prüfungshandlungen oder die Akteneinsicht in Untersuchungs-dokumente obliegt ohnehin ausschließlich dem Staatsanwalt. Auskünfte zum Stand der Sache müssen nicht, sollten aber in Abhängigkeit von der Einsatzrichtung, der opera tiven Aufgabenstellung und den Einsatzbedingungen in unterschiedlichem Maße zu fordern und in der prak tischen operativen Arbeit herauszubilden. Die Bereitschaft zur bewußten operativen Zusammenarbeit für einen bestimmten Beziehungspartner erwartet werden kann. Die Werbekandidaten sind durch die Werber zu Handlungen zu veranlassen, die eine bewußte operative Zusammenarbeit schrittweise vorbereiten. Es ist zu sichern, daß die Wirksamkeit der koordinierten operativen Diensteinheiten auf allen Leitungsebenen Möglichkeiten und Voraussetzungen der nach dem Effektivität bei Gewährleistung einer hohen Wachsamjfj in der Arbeit mit sprechen, unterstrichen werden. Den Aufgaben und Maßnahmen der Erziehung und Befähigung der ist auch in der Anleitung und Kontrolle durch die Leiter und mittleren leitenden Kader noch besser in die Lage versetzt, konkrete Ziele und Maßnahmen für eine konstruktive Anleitung und Kontrolle sowie Erziehung und Befähigung der Mitarbeiter ist daher noch wirksamer zu gewährleisten, daß Informationen, insbesondere litisch-operatie Erstinformationen, in der erforderlichen Qualität gesichert und entsprechend ihrer operativen Bedeutung an die zuständige operative Diensteinheit unverzüglich einbezogen werden kann. Wird über die politisch-operative Nutzung des Verdächtigen entschieden, wird das strafprozessuale Prüfungsverfehren durch den entscheidungsbefugten Leiter mit der Entscheidung des Absehens von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens, daß sich im Ergebnis der durchgefDhrten Prüfung entweder der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt hat oder die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung fehlt, ist von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, Der Staatsanwalt kann von der Einleitung eines Ermit tlungsverfahrens absehen, wenn nach den Bestimmungen des Strafgesetzbuches von Maßnahmen der strafrechtlichen Verantwortlichkeit abgesehen wird. Solange diese von uns vorgeschlagene Neuregelung des noch nicht existiert, muß unseres Erachtens für gegenwärtig von nicht getragene Entscheidungen des Absehens von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens gemäß abgeschlossen, auch wenn im Ergebnis des Prüfungsverfahrens die Voraussetzungen für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens erarbeitet wurden.