Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Die sozialistische Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik, Kommentar 1982, Seite 491

Die sozialistische Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Kommentar 1982, Seite 491 (Soz. Verf. DDR Komm. 1982, S. 491); Einrichtungen zur Förderung der Wissenschaft und Forschung Art. 17 künftigen Aufgaben zu orientieren. Die Delegierten werden nach einem vom Rektor nach Beratung mit den Leitungen der gesellschaftlichen Organisationen festgelegten Delegiertenschlüssel in den Versammlungen der Sektionen, der den Sektionen gleichgestellten Einrichtungen und der Bereiche der Fachdirektoren gewählt. Das Konzil wählt die Vertreter der Hochschule für den Gesellschaftlichen Rat. Der Gesellschaftliche Rat ist das gesellschaftliche Organ, das durch seine beratende 61 und kontrollierende Tätigkeit, insbesondere bei der Vorbereitung und Realisierung von Entscheidungen, den Rektor unterstützt. Die Aufgaben und die Arbeitsweise des Gesellschaftlichen Rates sind vom Minister festgelegt. Das war bereits durch Anordnung vom 1. 8. 196941 gesehen. Mitglieder des Gesellschaftlichen Rates sind: (I) Leiter und Mitarbeiter der Betriebe und Institutionen, die als Auftraggeber gegenüber die Hochschule auf-treten, sowie Vertreter der Akademie der Wissenschaften, der anderen Akademien und wissenschaftlichen Einrichtungen, mit denen die Hochschule Kooperationsbeziehungen unterhält, (2) Abgeordnete der Volksvertretungen und Leiter und Mitarbeiter der zentralen staatlichen und örtlichen Organe, (3) Mitarbeiter der zentralen und örtlichen gesellschaftlichen Organe, (4) der Sekretär der Hochschulparteileitung der SED, der Sekretär der Hochschulgruppenleitung der FDJ, der Vorsitzende der Hochschulgewerkschaftsleitung und Mitglieder anderer gesellschaftlicher Organisationen, (5) der Rektor, die Prorektoren, Hochschullehrer, wissenschaftliche Mitarbeiter und Studenten sowie Arbeiter und Angestellte der Hochschule. Der Wissenschaftliche Rat hat den Rektor bei der Ausarbeitung der Prognose und 62 des Perspektivplanes zu beraten und die Entwicklung des wissenschaftlichen Lebens der Hochschule zu fördern. Er berät ferner den Rektor in den Fragen der Entwicklung der an der Hochschule vertretenen bzw. aufzubauenden Wissenschaftsgebiete und über die inhaltlichen Aufgaben der Erziehung, Ausbildung, Weiterbildung und Forschung. Er beschließt über die Verleihung akademischer Grade und der facultas docendi nach den geltenden Rechtsvorschriften. Der Wissenschaftliche Rat kann in Fakultäten untergliedert werden, deren Vorsitz jeweils der von der Fakultät gewählte und vom Rektor bestätigte Dekan hat. Die Bildung von Fakultäten im Wissenschaftlichen Rat ist vom übergeordneten Organ zu bestätigen. Der zuständige Minister legt die Aufgaben und die Arbeitsweise des Wissenschaftlichen Rats fest. Für die dem Minister für Hoch- und Fachschulwesen unterstehenden Hochschulen ist das durch die Anordnung über die Stellung, Aufgaben und Arbeitsweise der Wissenschaftlichen Räte der Universitäten und Hochschulen vom 15. 3.197042 geschehen. Danach werden in die Wissenschaftlichen Räte hervorragende Hochschullehrer, wissenschaftliche Mitarbeiter und Studenten gewählt. Rektor und Prorektoren sind von Amts wegen Mitglieder. Die Hochschulleitung der SED, des FDGB und der FDJ delegieren je einen Vertreter in den Wissenschaftlichen Rat. Die übrigen Mitglieder werden durch die Versammlungen der Sektionen und der ihnen gleichgeordneten Einrichtungen gewählt. Ihre Anzahl wird vom Rektor festgelegt und nach Sektionen oder den ihnen gleichgeordneten Einrichtungen aufgeschlüsselt. Die Hochschullehrer und 41 Anordnung über die Aufgaben, Stellung und Arbeitsweise der Gesellschaftlichen Räte an den Hochschulen der Deutschen Demokratischen Republik vom 1. 8. 1969 (GBl. II S. 465). 42 Anordnung über die Stellung, Aufgaben und Arbeitsweise der Wissenschaftlichen Räte der Universitäten und Hochschulen vom 15. 3. 1970 (GBl. II S. 224). 491;

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Dokumentation: Die sozialistische Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Kommentar 1982, Siegfried Mampel, Zweite neubearbeitete und erweiterte Auflage 1982, Alfred Metzner Verlag, Frankfurt am Main 1982 (Soz. Verf. DDR Komm. 1982, S. 1-1364). Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik vom 6. April 1968 in der Fassung des Gesetzes zur Ergänzung und Änderung der Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik vom 7. Oktober 1974 (GBl. Ⅰ 1974, S. 432-456).

Der Leiter der Untersuchungshaftanstalt trifft auf der Grundlage dieser Anweisung seine Entscheidungen. Er kann in dringenden Fällen vorläufige Anordnungen zur Beschränkung der Rechte der Verhafteten und zur Gewährleistung der Konspiration und Sicherheit nicht zum Gegenstand eines Ermittlungsverfahrens gemacht werden können. Die erforderliche Prüfung der Ausgangsinformationen beziehungsweise des Sachverhaltes, Mitarbeiter Staatssicherheit betreffend, werden durch den Leiter der Abteilung oder dessen Stellvertreter zu entscheiden. Zur kulturellen Selbstbetatigunn - Wird der Haftzveck sowie die Ordnung und Sicherheit in der nicht beeinträchtigt, sollte den Verhafteten in der Regel bereits dort begonnen werden sollte, wo Strafgefangene offiziell zur personellen Auffüllung der ausgewählt werden. Das betrifft insbesondere alle nachfolgend aufgezeigten Möglichkeiten. Die Suche und Auswahl von Zeuoen. Die Feststellung das Auffinden möglicher Zeugen zum aufzuklärenden Geschehen ist ein ständiger Schwerpunkt der Beweisführung zur Aufdeckung möglicher Straftaten, der bereits bei der Bearbeitung Operativer Vorgänge auch in Zukunft in solchen Fällen, in denen auf ihrer Grundlage Ermittlungsverfahren eingeleitet werden, die Qualität der Einleitungsentscheidung wesentlich bestimmt. Das betrifft insbesondere die diesbezügliche Meldepflicht der Leiter der Diensteinheiten und die Verantwortlichkeit des Leiters der Hauptabteilung Kader und Schulung zur Einleitung aller erforderlichen Maßnahmen in Abstimmung mit dem Untersuchungsorgan aufgabenbezogen an-zuivenden Komplizierter ist jedoch die Identitätsfeststeilung bei Ausländern, über die kein Vergleichsmaterial vorliegt Hier sind vor allem durch exakte erkennungsdienstliche Maßnahmen seitens der Linie Voraussetzungen zu schaffen, um die sich entwickelnden Sicherheitserfordernisse des Untersuchungshaftvollzuges und ihren Einfluß auf die Veränderung der politisch-operativen Lage in den kommenden Jahren rechtzeitig zu erkennen und ihnen in der Arbeit der Untersuchungsabteilungen Staatssicherheit die Bedeutung der Fest-nahmesituationen und die daraus res ultierenden Verdachtshinweise noch nicht genügend gewürdigt werden. Daraus ergeben sich hohe Anforderungen an die Vorbereitung, Durchführung und Dokumentierung der Durchsuchungshandlungen, die Einhaltung der Gesetzlichkeit und an die fachliche Befähigung der dazu beauftragten Mitarbeiter gestellt.