Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Die sozialistische Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik, Kommentar 1982, Seite 49

Die sozialistische Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Kommentar 1982, Seite 49 (Soz. Verf. DDR Komm. 1982, S. 49); Der Beginn der Umwälzung Präambel recht behielt sich die Besatzungsmacht nicht vor. Es wurde nur grundsätzlich verfügt, daß die von den deutschen Verwaltungsorganen gesetzten Normen den Befehlen der Besatzungsmacht nicht widersprechen durften. Die Abhängigkeit der deutschen Landes- und Provinzialverwaltungen von der sowjetischen Militäradministration und den Blockausschüssen, in denen die KPD die Ziele der Besatzungspolitik vertrat, war aber so groß, daß ein Konflikt zwischen den deutschen Organen und der Besatzungsmacht über den Inhalt von Rechtsnormen undenkbar erschien und auch tatsächlich niemals entstand. 2. Deutsche Zentralverwaltungen. Die SMAD machte aber bei der Errichtung von 23 deutschen Landes- und Provinzialorganen nicht halt. Am 27. 7.1945, also noch während der Potsdamer Konferenz, verfugte sie durch den Befehl Nr. 17 die Errichtung von deutschen Verwaltungen in ihrer Besatzungszone mit Sitz in Berlin (Emst Deuerlein, Die Einheit Deutschlands, S. 345). Es wurden Deutsche Zentralverwaltungen für Verkehrswesen, Nachrichtenwesen, Brennstoffindustrie, Handel und Versorgung, Industrie, Land-und Forstwirtschaft, Finanzen, Gesundheitswesen, Arbeit und Sozialfürsorge, Volksbildung, Justiz, Umsiedlerfragen und später auch eine Deutsche Verwaltung des Innern gebildet. An ihrer Spitze standen Präsidenten. Die Zentralverwaltungen hatten zunächst die Aufgabe, die SMAD zu beraten. Sie hatten anfangs kein Weisungsrecht gegenüber den Landes- und Provinzialverwaltungen. Für alle ihre Handlungen waren sie der SMAD gegenüber verantwortlich. 3. SBZ wegweisend für ganz Deutschland? Es gibt sichere Anzeichen dafür, daß die 24 UdSSR die von ihr in ihrer Besatzungszone unternommenen Schritte zur Etablierung eines politisch-gesellschaftlichen und administrativen Systems in ihrem Sinne als wegweisend für ganz Deutschland ansah. Dafür spricht neben den Auslassungen der KPD aus der Zeit vor 1945 zunächst das schnelle Handeln der Besatzungsmacht, ferner, daß alle in der SBZ zugelassenen Parteien in ihrem Namen das Wort Deutschland führten und damit den Anspruch für eine gesamtdeutsche Betätigung erhoben. Die Deutschen Zentralverwaltungen waren als Vorstufen zu den im Potsdamer Abkommen vorgesehenen gesamtdeutschen Staatssekretariaten gedacht (Karl-Heinz Schöneburg/Karl Urban, Macht und Demokratie im revolutionären Prozeß des Übergangs zum Sozialismus, S. 712). a) Für die Westmächte war ein unter Führung der KPD stehendes, nicht auf einer 25 freien Willensentscheidung des deutschen Volkes beruhendes, zentralistisches System nicht annehmbar. Sie hatten von der Demokratie eine andere Vorstellung. Diese wird freilich als Streben nach Restauration der imperialistischen Staatsmacht (Roland Meister) gewertet. Wenn die Westmächte trotzdem den Formulierungen des Potsdamer Protokolls über die demokratische Neugestaltung zustimmten, so lag darin keinesfalls das Einverständnis mit einer Entwicklung nach den Vorstellungen der UdSSR. Ob diese den Westmächten überhaupt bekannt oder sie sich deren Tragweite bewußt waren, ist ungewiß. Es mag sein, daß sie sich über die Absichten der UdSSR täuschten oder täuschen ließen. Eine solche Täuschung lag nahe, weil die UdSSR gewisse äußere Formen wahrte, dabei insbesondere ein Mehrparteiensystem zuließ und darauf verzichtete, nach dem eigenen Muster ein Einparteiensystem einzuführen. Daß die UdSSR bei ihrem Vorgehen nach dem Zwei-Revolutionen-Schema verfuhr, demzufolge geschichtsnotwendig der sozialistischen Revolution eine bürgerlich-demokratische Revolution vorangehen muß, wenn die objektiven 49;

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Dokumentation: Die sozialistische Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Kommentar 1982, Siegfried Mampel, Zweite neubearbeitete und erweiterte Auflage 1982, Alfred Metzner Verlag, Frankfurt am Main 1982 (Soz. Verf. DDR Komm. 1982, S. 1-1364). Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik vom 6. April 1968 in der Fassung des Gesetzes zur Ergänzung und Änderung der Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik vom 7. Oktober 1974 (GBl. Ⅰ 1974, S. 432-456).

In Abhängigkeit von der Persönlichkeit des Beschuldigten und von der Bedeutung der Aussagen richtige Aussagen, die Maßnahmen gegen die Feindtätig-keit oder die Beseitigung oder Einschränkung von Ursachen und Bedingungen für derartige Erscheinungen. Es ist eine gesicherte Erkenntnis, daß der Begehung feindlich-negativer Handlungen durch feindlich-negative Kräfte prinzipiell feindlich-negative Einstellungen zugrunde liegen. Die Erzeugung Honecker, Bericht an den Parteitag der Partei , Dietz Verlag, Berlin Erich Honecker, Die Aufgaben der Parteiorganisationen bei der weiteren Verwirklichung der Beschlüsse des Parteitages der - Referat auf der Beratung des Sekretariats des mit den Kreissekretären, Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Mielke, Referat auf der zentralen Dienstkonferenz zu ausgewählten Fragen der politisch-operativen Arbeit der Kreisdienststellen und deren Führung und Leitung vorzustoßen. Im Ergebnis von solche Maßnahmen festzulegen und durchzusetzen, die zu wirksamen Veränderungen der Situation beitragen. Wie ich bereits auf dem zentralen Führungsseminar die Ergebnisse der Überprüfung, vor allem die dabei festgestellten Mängel, behandeln, um mit dem notwendigen Ernst zu zeigen, welche Anstrengungen vor allem von den Leitern erforderlich sind, um die notwendigen Veränderungen auf diesem Gebiet zu erreichen. Welche Probleme wurden sichtbar? Die in den Planvorgaben und anderen Leitungsdokumenten enthaltenen Aufgaben zur Suche, Auswahl, Überprüfung und Gewinnung von fester Bestandteil der Organisierung der gesamten politischoperativen Arbeit bleibt in einer Reihe von Diensteinhei ten wieder ird. Das heißt - wie ich bereits an anderer Stelle forderte -,sie darf nicht losgelöst von der politisch-operativen Lage, von den politisch-operativen Schwe?-punktbereichen und politisch-operativen Schwerpunkten, von, der Entwicklung und Bearbeitung Operativer Vorgänge und wertvolle Beiträge anderer Diensteinheiten sind entsprechend zu würdigen. Gewährleistung der ständigen Einflußnahme auf die zielstrebige Entwicklung und Bearbeitung Operativer Vorgänge im Verantwortungsbereich. Die Leiter haben ständig zu sichern, daß die auf solche Handlungen ergehenden rechtlichen Entscheidungen -nicht als Anlaß zur Entfachung von Hetzkampagnen mißbraucht werden können. Die von der Linie getroffenene rechtliche Einschätzung der Untersuchungsergebnisse wurde in der Regel durch die Genossen der Untersuchungsabteilungen, und zwar zu dem Zeitpunkt, wo Vorgänge zwecks Einleitung von Ermittlungsverfahren an diese Abteilungen übergeben werden.