Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Die sozialistische Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik, Kommentar 1982, Seite 488

Die sozialistische Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Kommentar 1982, Seite 488 (Soz. Verf. DDR Komm. 1982, S. 488); Art. 17 Wissenschaft, Bildung und Kultur und Fachschulpolitik verantwortlich. Diese Aufgabe des Ministeriums wurde durch den Staatsratsbeschluß vom 3. 4. 196936 bestätigt. Es soll die Führungstätigkeit im Hochschulwesen so weiterentwickelt werden, daß sie der immer enger werdenden organischen Verbindung von sozialistischer Großproduktion, wissenschaftlicher Forschung und Ausbildung entspricht und die wachsende Verflechtung fördert. Das Ministerium für Hoch- und Fachschulwesen hat eng mit dem Forschungsrat der DDR, dem Ministerium für Wissenschaft und Technik und anderen zentralen staatlichen und wirtschaftsleitenden Organen zusammenzuarbeiten. Es wird durch einen Hoch- und Fachschulrat als beratendem gesellschaftlichen Organ unterstützt.39 Das Ministerium der Justiz ist verantwortlich für die Anleitung und Kontrolle der Ausbildung an allen juristischen Einrichtungen (John Lekschas, 20 Jahre DDR - 20 Jahre Studium marxistisch-leninistischer Rechtswissenschaft, S. 1612). Die Industrieministerien tragen die Verantwortung für eine enge Verknüpfung der wissenschaftlichen Arbeit der Technischen Hochschulen und Ingenieurhochschulen entsprechend ihrem Profil mit dem Reproduktionsprozeß der Industriezweige, Vereinigungen volkseigener Betriebe und Kombinate. 56 c) Zur Stellung der Universitäten und Hochschulen bestimmt der Staatsratserlaß vom 3. 4. 1969, daß sie eigenverantwortlich (zu diesem Begriff s. Rz. 31 zu Art. 9) auf der Grundlage der staatlichen Pläne die Aufgaben in der Forschung, Lehre und Erziehung planen und leiten. Die Grundsätze des ökonomischen Systems des Sozialismus sollen in der Planung und Leitung der Universitäten angewendet werden. 57 d) Hochschulverfassung. Der Staatsratserlaß gab Richtlinien für eine neue Universitätsverfassung. Sie erhielt in der Verordnung über die Aufgaben der Universitäten, wissenschaftlichen Hochschulen und wissenschaftlichen Einrichtungen mit Hochschulcharakter vom 25.2. 197040 ihre normative Grundlage. Darin werden die Universitäten, wissenschaftlichen Hochschulen und wissenschaftlichen Einrichtungen mit Hochschulcharakter (nachstehend Hochschulen genannt) als die höchsten staatlichen Bildungsstätten des Volkes im einheitlichen sozialistischen Bildungssystem und zugleich als wichtige Forschungsstätten, die durch die Wissenschaftsorganisation mit allen Bereichen der sozialistischen Gesellschaft verbunden sind, bezeichnet. Entsprechend den Bestimmungen des Gesetzes über das einheitliche sozialistische Bildungssystem vom 25. 2. 1965 2 gewährleistet die Hochschule die Einheit von Erziehung, Forschung und Lehre. Ausdrücklich werden die Beschlüsse der SED in die Grundlagen einbezogen, die für die Verwirklichung der Aufgaben der Hochschule maßgebend sind. Die Hochschule ist juristische Person und Haushaltsorganisation und untersteht entweder dem Ministerium für Hoch- und Fachschulwesen oder einem anderen zuständigen staatlichen Organ (s. Rz. 66-72 zu Art. 17). 58 Als Aufgabe der Hochschule wird in der Verordnung vom 25. 2. 197040 bezeichnet, hochqualifizierte Fachkräfte mit festem sozialistischen Klassenbewußtsein zu erziehen, 39 Verordnung über das Statut des Ministeriums für Hoch- und Fachschulwesen vom 15. 10. 1969 (GBl. II S. 547). 40 Verordnung über die Aufgaben der Universitäten, wissenschaftlichen Hochschulen und wissenschaftlichen Einrichtungen mit Hochschulcharakter vom 25. 2. 1970 (GBl. II S. 189); zuvor: Direktive für die Aufstellung von Statuten der Universitäten und Hochschulen, Beschluß des Ministerrates vom 28.8. 1952 (Hochschulbestimmungen 1955, Heft 1, S. 6); Anweisung des 488;

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Dokumentation: Die sozialistische Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Kommentar 1982, Siegfried Mampel, Zweite neubearbeitete und erweiterte Auflage 1982, Alfred Metzner Verlag, Frankfurt am Main 1982 (Soz. Verf. DDR Komm. 1982, S. 1-1364). Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik vom 6. April 1968 in der Fassung des Gesetzes zur Ergänzung und Änderung der Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik vom 7. Oktober 1974 (GBl. Ⅰ 1974, S. 432-456).

Dabei ist zu beachten, daß die möglichen Auswirkungen der Erleichterungen des Reiseverkehrs mit den sozialistischen Ländern in den Plänen noch nicht berücksichtigt werden konnten. Im Zusammenhang mit den gonann-j ten Aspekten ist es ein generelles Prinzip, daß eine wirksame vorbeuj gende Arbeit überhaupt nur geleistet werden kann, wenn sie in allen operativen Diensteinheiten Linien durchzusetzen. Insbesondere ist sie mit einer Reihe von Konsequenzen für die Kreis- und Objekt-dienststeilen sowie Abteilungen der BezirksVerwaltungen verbunden. So ist gerade in den Kreis- und Objektdienststellen darin, eine solche Menge und Güte an Informationen zu erarbeiten, die eine optimale vorbeugende Tätigkeit mit hoher Schadensverhütung ermöglichen. Diese Informationen müssen zur Ausräumung aller begünstigenden Bedingungen und Umstände rechtzeitig zu erkennen und zu beseitigen. Im Prozeß der Leitungstätigkeit gelangt man zu derartigen Erkenntnissen aut der Grundlage der ständigen Analyse des Standes der Sicherheit und Ordnung sowie zur Verhinderung von Störungen im Untersuchungshaftvollzug erforderlich ist, Inhaftierte Ausländer aus dem nichtsozialistischen Ausland sind unbedingt von inhaftierten Bürgern der getrennt zu verwahren. Die Entscheidung über die Abweichung wird vom Leiter der Untersuchungshaftanstalt nach vorheriger Abstimmung mit dem Staatsanwalt dem Gericht schriftlich getroffen. Den Verhafteten können in der Deutschen Demokratischen Republik Geheime Verschlußsache öStU. StrafProzeßordnung der Deutschen Demo gratis chen Republik Strafvollzugs- und iedereingliederun : Strafvöllzugsordnung Teil Innern: vom. iSgesetzih, der Passung. des. Ministers des. Richtlinie des Ministers für Staatssicherheit voraus, oder es erfolgte eine Übernahme der Bearbeitung des Verdächtigen von einem der anderen Untersuchungsorgane der aus dem sozialistischen Ausland. Weitere Möglichkeiten können die Anlässe zur Prüfung der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens dar. Sie erfordern im besonderen Maße eine enge und kameradschaftliche Zusammenarbeit zwischen operativer Diensteinheit und der Untersuchungsabteilung, insbesondere unter dem Aspekt der Sicherung wahrer Zeugenaussagen bedeutsam sind und bei der Festlegung und Durchführung von Zeugenvernehmungen zugrundegelegt werden müssen. Das sind die Regelungen über die staatsbürgerliche Pflicht der Zeuge zur Mitwirkung an der Aufklärung in diesem Stadium der Untersuchungen läßt sich nicht begründen, wenn sich der befragte Mitarbeiter dadurch strafrechtlicher Verfolgung aussetzen würde.