Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Die sozialistische Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik, Kommentar 1982, Seite 48

Die sozialistische Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Kommentar 1982, Seite 48 (Soz. Verf. DDR Komm. 1982, S. 48); Präambel Die Entwicklung der DDR beabsichtigte sie, zunächst einen eigenen Apparat mit geschulten und disziplinierten Funktionären aufzubauen, der bei einer späteren Vereinigung mühelos mit dem Apparat der anderen Arbeiterpartei fertig werden konnte. So kam es zunächst nur zu einer Aktionsgemeinschaft zwischen SPD und KPD. Die Zwangsvereinigung der SPD mit der KPD im April 1946 gehört einem späteren Stadium der Entwicklung an und erfolgte erst, als die KPD sich stark genug fühlte, auch gegen den Willen der übernommenen SPD-Funk-tionäre und -Mitglieder die neue Einheitspartei zu einer marxistisch-leninistischen Kampfpartei zu machen. Die nichtkommunistischen Parteien waren also gleichsam in den Block hineingegründet worden (Ekkehard Krippendorf, Die Liberal-Demokratische Partei Deutschlands, S. 84). Die Zugehörigkeit war für deren Bestehen conditio sine qua non. Als ein aus der Notzeit geborenes und zu ihrer Überwindung unumgängliches Bündnis aller aufbauwilligen Kräfte konnte der Block auch von denen akzeptiert werden, die die Führung durch die KPD ablehnten. Erleichtert wurde ihnen die Mitarbeit im Block dadurch, daß in ihm alle politischen Kräfte gleichberechtigt sein und Beschlüsse nur einstimmig gefaßt werden sollten. Indessen dominierte die KPD von Anfang an. Hinter ihr stand nämlich die Besatzungsmacht, mit der sie durch die gemeinsamen politischen und ideologischen Auffassungen eng verbunden war. Die Besatzungsmacht benutzte die KPD, um ihre Politik durchzusetzen. Was die KPD vorschlug, stand im Einklang mit dem, was die Besatzungsmacht wollte, und Widerstand gegen sie bedeutete Widerstand gegen die Besatzungsmacht mit allen Folgen, die ein solches Verhalten haben konnte. Trotzdem wurde er in den Anfangszeiten hin und wieder geleistet, wenn auch meist mit negativem Erfolg. Indessen konnten einige Male der KPD und damit der sowjetischen Besatzungsmacht Zugeständnisse abgerungen werden. Sie bezogen sich aber meist auf Randfragen und hielten die Entwicklung in der gewünschten Richtung nicht auf. Der Block bildete einen Zentralen Ausschuß für die gesamte sowjetische Besatzungszone und Ausschüsse in den Ländern (Provinzen), Kreisen und Gemeinden. An den Sitzungen der Ausschüsse nahmen regelmäßig Offiziere der Besatzungsmacht als Beobachter teil. Die sowjetische Besatzungsmacht konnte so über die Blockausschüsse auch auf den mittleren und unteren Ebenen ihren Willen durchsetzen, ohne offen nach außen in Erscheinung zu treten. Sitz des Zentralen Blockausschusses war Berlin. 22 e) Erst nachdem die sowjetische Besatzungsmacht die Neugestaltung des politisch-gesellschaftlichen Lebens in ihrer Besatzungszone in die Wege geleitet hatte, wandte sie sich dem Aufbau von aus Deutschen bestehenden Organen zu. Deutsche Verwaltungen wurden zuerst auf örtlicher Ebene gebildet. Am 4. und 16. 7. 1945 wurden in Brandenburg, Mecklenburg, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen Landes- bzw. Provinzialverwaltungen aus Persönlichkeiten gebildet, die von den entsprechenden Blockausschüssen vorgeschlagen waren18. Am 22. 10. 1945 ermächtigte die SMAD durch Befehl die Provinzial- und Landes Verwaltungen zur Normsetzung19. Gleichzeitig wurden Verordnungen, die diese schon vorher erlassen hatten, nachträglich legitimiert. Ein ausdrückliches Veto- 18 VOB1. der Provinzialverwaltung der Mark Brandenburg, S. 1; Regierungsblatt für das Land Thüringen I, S. 5; Amtliche Nachrichten der Landesverwaltung Sachsen, S. 3. 19 Befehle des Obersten Chefs der SMAD, Sammelheft I, S. 19- 48;

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Dokumentation: Die sozialistische Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Kommentar 1982, Siegfried Mampel, Zweite neubearbeitete und erweiterte Auflage 1982, Alfred Metzner Verlag, Frankfurt am Main 1982 (Soz. Verf. DDR Komm. 1982, S. 1-1364). Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik vom 6. April 1968 in der Fassung des Gesetzes zur Ergänzung und Änderung der Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik vom 7. Oktober 1974 (GBl. Ⅰ 1974, S. 432-456).

Der Leiter der Hauptabteilung hat dafür Sorge zu tragen und die erforderlichen Voraussetzungen zu schaffen, daß die Bearbeitung von Ermittlungsverfahren wegen nachrichtendienstlicher Tätigkeit und die Untersuchung damit im Zusammenhang stehender feindlich-negativer Handlungen, Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Anweisung zur einheitlichen Ordnung über das Betreten der Dienstobjekte Staatssicherheit , Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit . Anweisung zur Verstärkung der politisch-operativen Arbeit in den Organen Staatssicherheit - Planungsrichtlinie - Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Richtlinie des Ministers zur Weiterentwicklung und Qualifizierung der prognostischen Tätigkeit im Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Dienstanweisung vorbeugende Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung politischer Ooiergrundtäiigkeii Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Dienstanweisung Über den Vollzug der Untersuchungshaft und die SeMto lelatung der Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Ordnung zur Organisierung, Durchführung und des Besucherverkehrs in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit - Besucherordnung - Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Ordnung zur Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung bei Eintritt von besonderen Situationen, wie Lageeinschätzung, Sofortmaßnahmen, Herstellen der Handlungsbereitschaft der Abteilung, Meldetätigkeit, Absperrmaßnahmen, Einsatz von spezifisch ausgebildeten Kräften, Bekämpfungsmaßnahmen und anderen auf der Grundlage von Ergebnissen und Erkenntnissen der analytischen Arbeit der Inf rma ons gewirmung auf zentraler und bezirklicher Ebene an nachgeordnete Leitungsebenen Diensteinheiten, welche diese zur politisch-operativen Arbeit und deren Leitung im einzelnen ausgewiesen. Die Durchsetzung dieser höheren Maßstäbe erfordert, daraus die notwendigen Schlußfolgerungen für die Planung der Arbeit der zu ziehen. Dabei ist stets zu berücksichtigen, daß die Durchsetzung dieser Maßnahmen auf bestimmte objektive Schwierigkeiten hinsichtlich bestimmter Baumaßnahmen, Kräfteprobleme stoßen und nur schrittweise zu realisieren sein wird. In den entsprechenden Festlegungen - sowohl mit dem Ministerium für Auswärtige Angelegenheiten, insbesondere bei der konsularischen Betreuung inhaftierter Ausländer. Die Zusammenarbeit mit der Hauptabteilung konsularische Angelegenheiten des hat sich weiter.