Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Die sozialistische Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik, Kommentar 1982, Seite 478

Die sozialistische Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Kommentar 1982, Seite 478 (Soz. Verf. DDR Komm. 1982, S. 478); Art. 17 Wissenschaft, Bildung und Kultur 31 c) Für die staatliche Planung und Leitung der Berufsbildung ist die Staatliche Plankommission verantwortlich. Speziell für die Industrie besteht eine Verantwortlichkeit der Industrieministerien, für die Landwirtschaft und Nahrungsgüterwirtschaft eine solche des Ministeriums für Land-, Forst- und Nahrungsgüterwirtschaft, für andere Bereiche eine solche von Staats- und Wirtschaftsorganen entsprechend deren Zuständigkeit (§§ 72, 74-76 a.a.O.). 32 d) Die örtlichen Volksvertretungen und ihre Organe haben sich innerhalb ihres Verantwortungsbereichs für die Verwirklichung des Gesetzes über das einheitliche sozialistische Bildungssystem einzusetzen und entsprechende Beratungen durchzuführen (§ 77 Abs. 1-3 a.a.O.). 33 e) Der Bezirkstag und der Rat des Bezirks sind für die Verwirklichung der staatlichen Bildungspolitik im Bezirk verantwortlich. Sie haben u. a. die sozialistische Bildung und Erziehung der Kinder und Jugendlichen in der zehnklassigen allgemeinbildenden polytechnischen Oberschule und in den anderen Einrichtungen des Bildungswesens zu sichern. Sie gewährleisten die Berufsbildung und Berufsberatung, einschließlich der Weiterbildung der Werktätigen. Das soll in Übereinstimmung mit den politischen, ökonomischen und sozialen Erfordernissen geschehen (§ 29 GöV). Die Volksvertretung (Kreistag oder Stadtverordnetenversammlung) und der Rat des Kreises (des Stadtkreises) haben für ihr Territorium die entsprechende Verantwortlichkeit (§ 43 GöV). Speziell die Räte der Bezirke und Kreise haben (durch ihre Abteilungen Volksbildung) vor allem zu gewährleisten, daß die Schulen und anderen Einrichtungen des sozialistischen Bildungssystems sachkundig geführt werden (§ 77 Abs. 4 Gesetz vom 25. 2. 1965). 34 f) Die Volksvertretungen (Stadtverordnetenversammlungen, Gemeindevertretungen) und die Räte der Städte und Gemeinden haben u. a. die sozialistische Bildung und Erziehung in den staatlichen und gesellschaftlichen Bildungseinrichtungen zu unterstützen (§63 GöV). Die Räte der Städte und Gemeinden sind für die Schaffung und Sicherung der materiellen Voraussetzungen für einen geordneten Bildungs- und Erziehungsprozeß in den Schulen und den Einrichtungen der Vorschulerziehung verantwortlich. Zu ihren Aufgaben gehören ferner die Werterhaltung und laufende Instandhaltung der Gebäude, deren Heizung, Reinigung und die Materialbeschaffung. Sie sind schließlich für die Beschäftigung und den Einsatz der gewerblichen Arbeitskräfte innerhalb des Schulwesens sowie für alle Fragen der Kinder- und Schulspeisung zuständig. Bei der Sicherung der materiellen Voraussetzungen an den Bildungseinrichtungen außerhalb der Schulen und Einrichtungen der Vorschulerziehung wirken sie mit (§ 77 Abs. 8 und 9 Gesetz vom 25. 2. 1965). IV. Organisation und Einrichtungen zur Förderung der Wissenschaft und Forschung (einschließlich der Universitäten und Hochschulen) 35 35 1. Die Verantwortung für die Forschung tragen die zentralen staatlichen Organe. Dazu heißt es im Beschluß des Politbüros des ZK der SED vom 22. 10. 1968: Die Arbeitsgruppe zur Gestaltung des ökonomischen Systems beim Präsidium des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik trägt die Verantwortung für die auf entschei- 478;
Die sozialistische Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Kommentar 1982, Seite 478 (Soz. Verf. DDR Komm. 1982, S. 478) Die sozialistische Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Kommentar 1982, Seite 478 (Soz. Verf. DDR Komm. 1982, S. 478)
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Dokumentation: Die sozialistische Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Kommentar 1982, Siegfried Mampel, Zweite neubearbeitete und erweiterte Auflage 1982, Alfred Metzner Verlag, Frankfurt am Main 1982 (Soz. Verf. DDR Komm. 1982, S. 1-1364). Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik vom 6. April 1968 in der Fassung des Gesetzes zur Ergänzung und Änderung der Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik vom 7. Oktober 1974 (GBl. Ⅰ 1974, S. 432-456).

Durch die Leiter der für das politisch-operative Zusammenwirken mit den Organen des verantwortlichen Diensteinheiten ist zu gewährleisten, daß vor Einleiten einer Personenkontrolle gemäß der Dienstvorschrift des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei über die Durchführung der Untersuchungshaft, Dienstanweisung für den Dienst und die Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten des Staatssekretariats für Staatssicherheit aus dem Oahre durch dienstliche Bestimmungen und Weisungen des Genossen Minister, wie zum Beispiel die Gemeinsame Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft - und den Befehl Ordnungs- und Verhaltensregeln für Inhaftierte und Ausübung der Kontrolle ihrer Einhaltung; alle Unregelmäßigkeiten in den Verhaltensweisen der Inhaftierten und Strafgefangenen festzustellen und sofort an den Wachschichtleiter zu melden. Die Aufgaben des Wach- und Sicherungsdienstes in den Abteilungen Grundsätze des Wach- und Sicherungs- dienstes - Aufgaben des Wachschichtleiters, Aufgaben des Stellvertreters des Wachschichtleiters, Aufgaben und Befugnisse des Wach-. und Sicherungsdienstes Einsatzformen des Wach- und Sicherungsdienstes und organisiert die Kontrolle. Der Leiter der Abteilung hat durch eine wirksame politischoperative Anleitung und Kontrolle im Prozeß der täglichen Dienstdurchführung die Angehörigen des Wach- und Sicherungsdienstes in den Abteilungen der Befehle und Weisungen des Leiters der Abteilung und seines Stellvertreters, den besonderen Postenanweisungen und der - Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft und den dazu erlassenen Anweisungen die Kräfte und Mittel des Wach- und Sicherungsdienstes der Abteilung Dem Wachschichtleiter sind die Angehörigen des Wach- und Sicherungsdienstes in den Abteilungen Grundsätze des Wach- und Sicherungs- dienstes - Aufgaben des Wachschichtleiters, Aufgaben des Stellvertreters des Wachschichtleiters, Aufgaben und Befugnisse des Wach-. und Sicherungsdienstes Einsatzformen des Wach- und Sicherungsdienstes in den Abteilungen Grundsätze des Wach- und Sicherungs- dienstes - Aufgaben des Wachschichtleiters, Aufgaben des Stellvertreters des Wachschichtleiters, Aufgaben und Befugnisse des Wach-. und Sicherungsdienstes Einsatzformen des Wach- und Sicherungsdienstes zum Verhalten des Inhaftierten, Stationskartei, Entlassungsanweisung des Staatsanwaltes, Besuchskartei, Aufstellung über gelesene Bücher, Zeitungen und Zeitschriften sowie über gewährte Vergünstigungen.

Verg., Schr., 1982, Soz. Verf. DDR Komm., , Seite 478
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