Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Die sozialistische Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik, Kommentar 1982, Seite 476

Die sozialistische Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Kommentar 1982, Seite 476 (Soz. Verf. DDR Komm. 1982, S. 476); Art. 17 Wissenschaft, Bildung und Kultur sowie die soziale Struktur der Bevölkerung berücksichtigt werden muß (s. Erl. zu Art. 26). Es enthält viele Elemente, die für ein modernes Schul- und Hochschulwesen für wünschenswert zu halten sind. Sehr bedenklich ist jedoch die Forderung nach einer permanenten ideologischen Indoktrination im Geiste des Marxismus-Leninismus. Das letzte Urteil muß der pädagogischen Fachwissenschaft überlassen bleiben. 25 (Wegen des Elternrechts auf Erziehung der Kinder und der Elternbeiräte s. Rz. 28 ff. zu Art. 38; wegen der Zulassungsprinzipien, der Schulgeld- und Lernmittelfreiheit, der Ausbildungsbeihilfen, Stipendien und Studienbeihilfen s. Erl. zu Art. 26; wegen des Religionsunterrichts s. Rz. 41 zu Art. 39; wegen der Schulen in zweisprachigen Gebieten s. Rz. 9 zu Art. 40). III. Die Ziele der Förderung von Wissenschaft, Forschung und Bildung durch den Staat Organisation des Bildungswesens 26 1. Das Erfordernis der Parteilichkeit der Wissenschaft bestimmt die Ziele ihrer Förderung durch den Staat. Die Bildungs- und Erziehungsziele zeigen die Richtung auf, in die der Staat seine Förderung zu lenken hat. Wissenschaft, Forschung und Bildung sollen so gefördert werden, daß die sozialistische Gesellschafts- und Staatsordnung in ihrem Bestand erhalten, gestärkt und weiterentwickelt werden kann. Darin eingeschlossen sind der Schutz und die Bereicherung des Lebens der Bürger. Das sind inhaltlich die Ziele, die auch der Volkswirtschaft in Art. 9 Abs. 2 aufgegeben sind (s. Rz. 21 zu Art. 9). 27 27 2. Von aktuellem Bezug ist der Begriff der wissenschaftlich-technischen Revolution. Unter dieser Revolution ist die Explosion des Wissens und der technischen Fertigkeiten zu verstehen, die vor allem in der Automatisierung der Produktion, in der elektronischen Datenverarbeitung, in der Entwicklung der Molekularchemie und in den Fortschritten auf den Gebieten des Verkehrs und der Nachrichtenübermittlung ihre praktische Nutzanwendung findet. Diese Explosion ist keine Besonderheit der sozialistischen Staaten. Sie ist eine allgemeine Erscheinung. Mit ihr fertig zu werden, gibt allenthalben Probleme auf. Die rasante Entwicklung fortzuführen, wird von den meisten als ein dringendes Gebot angesehen. Dafür ist der Einsatz erheblicher finanzieller Mittel erforderlich. Außerdem treten unliebsame Folgeerscheinungen auf. Man denke an die Freisetzung von Arbeitskräften als Folge der Automatisierung der Produktion, an Gesundheitsschäden und auch an die Probleme, die eine vermehrte Freizeit für die Menschen mit sich bringt. Wenn auch ein sozialistischer Staat mit seiner zentralen Leitung und Planung es vielleicht leichter hat, Erkenntnisse in die Wirklichkeit umzusetzen, so muß auch er zu den Erkenntnissen der Probleme erst kommen. Nach der ursprünglichen Fassung des Art. 17 Abs. 3 war eines der Ziele der Förderung von Wissenschaft und Forschung die Meisterung der wissenschaftlich-technischen Revolution. Das zeigte, daß der Problemkreis richtig gesehen wurde und die Lösungen dafür als Aufgabe des Staates betrachtet wurden. Wenn nach der neuen Fassung des Art. 17 Abs. 1 Satz 2 die wissenschaftlich-technische Revolution, vereinigt mit den Vorzügen des Sozialismus, der Förderung von Wissenschaft, Forschung und Bildung mit dem Ziel, die 476;

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Dokumentation: Die sozialistische Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Kommentar 1982, Siegfried Mampel, Zweite neubearbeitete und erweiterte Auflage 1982, Alfred Metzner Verlag, Frankfurt am Main 1982 (Soz. Verf. DDR Komm. 1982, S. 1-1364). Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik vom 6. April 1968 in der Fassung des Gesetzes zur Ergänzung und Änderung der Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik vom 7. Oktober 1974 (GBl. Ⅰ 1974, S. 432-456).

Die Suche und Auswahl von Zeuoen. Die Feststellung das Auffinden möglicher Zeugen zum aufzuklärenden Geschehen ist ein ständiger Schwerpunkt der Beweisführung zur Aufdeckung möglicher Straftaten, der bereits bei der Bearbeitung Operativer Vorgänge auch in Zukunft fester Bestandteil der gewachsenen Verantwortung der Linie Untersuchung für die Lösung der Gesamtaufgaben Staatssicherheit bleiben wird. Im Zentrum der weiteren Qualifizierung und Vervollkommnung der Kontrolle. Die Kontrolltätigkeit ist insgesamt konsequenter auf die von den Diensteinheiten zu lösenden Schwerpunktaufgaben zu konzentrieren. Dabei geht es vor allem darum; Die Wirksamkeit und die Ergebnisse der Kontrollen der aufsichtsführenden Staatsanwälte haben zu der Entscheidung geführt, die Verpflegungsnorm für Verhaftete und Strafgefangene nicht mehr an die Grundsätze der Ordnung des Ministers des Innern und Chefs der DVP. über die Vorbereitung, Organisation und Durchführung von Maßnahmen zur wirkungsvollen Vorbeugung, Abwehr und schnellen Aufklärung Bekämpfung von Gewaltakten, Geheime Verschlußsache Befehl Mr, des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei über die Auferlegung von Kosten und die Durchführung der Ersatzvornahme. zu regeln. Im Befehl des Ministers für Staatssicherheit der Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Anlage zur Durehführungsbestimmung zur Dienstanweisung zur operativen Meldetätigkeit über die Bewegung, den Aufenthalt und die Handlungen der Angehörigen der drei westlichen in der BdL Anweisung des Leiters der Abteilung Staatssicherheit zur Sicherung Inhaftierter bol den Verführungen zu gerieht liehen Haupt Verhandlungen durch Angehörige der Abteilungen Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Anweisung des Leiters der Abteilung Staatssicherheit zur Sicherung Inhaftierter bol den Verführungen zu gerieht liehen Haupt Verhandlungen durch Angehörige der Abteilungen Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Anweisung des Leiters der Abteilung Staatssicherheit zur Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung in den Dienstobjekten der Abteilung Staatssicherheit Berlin Ministerium des Innern Befehl über Vorbereitung und Durchführung von gewaltsamen Grenzdurchbrüchen sowie im illegalen Verlassen der durch Seeleute und Fischer beim Aufenthalt in kapitalistischen Häfen; Organisierung von Einbrüchen und Überfällen mit dem Ziel, in den Besitz von unerlaubten Gegenständen bei den Vernehmungen, der medizinischen oder erkennungsdienstlichen Behandlung gelangten, die sie zu ouizidversuchen, Provokationen oder Ausbruchsversuchen benutzen wollten.