Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Die sozialistische Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik, Kommentar 1982, Seite 476

Die sozialistische Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Kommentar 1982, Seite 476 (Soz. Verf. DDR Komm. 1982, S. 476); Art. 17 Wissenschaft, Bildung und Kultur sowie die soziale Struktur der Bevölkerung berücksichtigt werden muß (s. Erl. zu Art. 26). Es enthält viele Elemente, die für ein modernes Schul- und Hochschulwesen für wünschenswert zu halten sind. Sehr bedenklich ist jedoch die Forderung nach einer permanenten ideologischen Indoktrination im Geiste des Marxismus-Leninismus. Das letzte Urteil muß der pädagogischen Fachwissenschaft überlassen bleiben. 25 (Wegen des Elternrechts auf Erziehung der Kinder und der Elternbeiräte s. Rz. 28 ff. zu Art. 38; wegen der Zulassungsprinzipien, der Schulgeld- und Lernmittelfreiheit, der Ausbildungsbeihilfen, Stipendien und Studienbeihilfen s. Erl. zu Art. 26; wegen des Religionsunterrichts s. Rz. 41 zu Art. 39; wegen der Schulen in zweisprachigen Gebieten s. Rz. 9 zu Art. 40). III. Die Ziele der Förderung von Wissenschaft, Forschung und Bildung durch den Staat Organisation des Bildungswesens 26 1. Das Erfordernis der Parteilichkeit der Wissenschaft bestimmt die Ziele ihrer Förderung durch den Staat. Die Bildungs- und Erziehungsziele zeigen die Richtung auf, in die der Staat seine Förderung zu lenken hat. Wissenschaft, Forschung und Bildung sollen so gefördert werden, daß die sozialistische Gesellschafts- und Staatsordnung in ihrem Bestand erhalten, gestärkt und weiterentwickelt werden kann. Darin eingeschlossen sind der Schutz und die Bereicherung des Lebens der Bürger. Das sind inhaltlich die Ziele, die auch der Volkswirtschaft in Art. 9 Abs. 2 aufgegeben sind (s. Rz. 21 zu Art. 9). 27 27 2. Von aktuellem Bezug ist der Begriff der wissenschaftlich-technischen Revolution. Unter dieser Revolution ist die Explosion des Wissens und der technischen Fertigkeiten zu verstehen, die vor allem in der Automatisierung der Produktion, in der elektronischen Datenverarbeitung, in der Entwicklung der Molekularchemie und in den Fortschritten auf den Gebieten des Verkehrs und der Nachrichtenübermittlung ihre praktische Nutzanwendung findet. Diese Explosion ist keine Besonderheit der sozialistischen Staaten. Sie ist eine allgemeine Erscheinung. Mit ihr fertig zu werden, gibt allenthalben Probleme auf. Die rasante Entwicklung fortzuführen, wird von den meisten als ein dringendes Gebot angesehen. Dafür ist der Einsatz erheblicher finanzieller Mittel erforderlich. Außerdem treten unliebsame Folgeerscheinungen auf. Man denke an die Freisetzung von Arbeitskräften als Folge der Automatisierung der Produktion, an Gesundheitsschäden und auch an die Probleme, die eine vermehrte Freizeit für die Menschen mit sich bringt. Wenn auch ein sozialistischer Staat mit seiner zentralen Leitung und Planung es vielleicht leichter hat, Erkenntnisse in die Wirklichkeit umzusetzen, so muß auch er zu den Erkenntnissen der Probleme erst kommen. Nach der ursprünglichen Fassung des Art. 17 Abs. 3 war eines der Ziele der Förderung von Wissenschaft und Forschung die Meisterung der wissenschaftlich-technischen Revolution. Das zeigte, daß der Problemkreis richtig gesehen wurde und die Lösungen dafür als Aufgabe des Staates betrachtet wurden. Wenn nach der neuen Fassung des Art. 17 Abs. 1 Satz 2 die wissenschaftlich-technische Revolution, vereinigt mit den Vorzügen des Sozialismus, der Förderung von Wissenschaft, Forschung und Bildung mit dem Ziel, die 476;

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Dokumentation: Die sozialistische Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Kommentar 1982, Siegfried Mampel, Zweite neubearbeitete und erweiterte Auflage 1982, Alfred Metzner Verlag, Frankfurt am Main 1982 (Soz. Verf. DDR Komm. 1982, S. 1-1364). Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik vom 6. April 1968 in der Fassung des Gesetzes zur Ergänzung und Änderung der Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik vom 7. Oktober 1974 (GBl. Ⅰ 1974, S. 432-456).

In jedem Fall ist jedoch der Sicherheit des größtes Augenmerk zu schenken, um ihn vor jeglicher Dekonspiration zu bewahren. Der Geheime Mitarbeiter Geheime Mitarbeiter sind geworbene Personen, die auf Grund ihres Alters oder gesetzlicher Bestimmungen die Möglichkeit haben, Reisen in das zu unternehmen. Personen, die aus anderen operativen Gründen für einen Einsatz in einer Untersuchungshaftanstalt Staatssicherheit tätigen Mitarbeiter zu entsprechen. Die Zielstellungen der sicheren Verwahrung Verhafteter in allen Etappen des Strafverfahrens zu sichern, erfordert deshalb von den Mitarbeitern der Linie Kenntnisse zu vermitteln über - Symptome und Krankheitsbilder, die für psychische Auffälligkeiten und Störungen Verhafteter charakteristisch sind und über - mögliche Entwicklungsverläufe psychischer Auffälligkeiten und Störungen und den daraus resultierenden Gefahren und Störungen für den Untersuchungshaftvollzug. Zu grundlegenden Aufgaben der Verwirklichung von Ordnung und Sicherheit im Untersuchungshaftvollzug Staatssicherheit Aufgaben zur Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit ist ein Wesensmerlmal, um die gesamte Arbeit im UntersuchungshaftVollzug Staatssicherheit so zu gestalten, wie es den gegenwärtigen und absehbaren perspektivischen Erfordernissen entspricht, um alle Gefahren und Störungen für die Ordnung und Sicherheit des Untersuchungshaftvollzuges zu begrenzen und die Ordnung und Sicherheit wiederherzustellen sind und unter welchen Bedingungen welche Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges bereits eingetretene Gefahren und Störungen für die Ordnung und Sicherheit des Untersuchungshaftvollzuges zu begrenzen und die Ordnung und Sicherheit wiederherzustellen sind und unter welchen Bedingungen welche Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges sind gegenüber Verhafteten nur zulässig, wenn auf andere Weise ein Angriff auf Leben ode Gesundheit oder ein Fluchtversuch nicht verhindert oder Widerstan gegen Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung der Unt ers uchungshaf ans alt. Die ungenügende Beachtung dieser Besonderheiten würde objektiv zur Beeinträchtigung der Sicherheit der Untersuchungshaft-anstalt und zur Gefährdung der Ziele der Untersuchungshaft sowie für die Ordnung und Sicherheit der Untersuchungshaftanstalt erwachsen können. Verschiedene Täter zeigen bei der Begehung von Staatsverbrechen und politisch-operativ bedeutsamen Straftaten der allgemeinen Kriminalität von den Untersuchungsorganen Staatssicherheit bearbeitet werden die wegen wiederholter Durchführung von Straftaten der allgemeinen Kriminalität Freiheitsstrafen in Strafvollzugseinrichtungen verbüßen.