Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Die sozialistische Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik, Kommentar 1982, Seite 469

Die sozialistische Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Kommentar 1982, Seite 469 (Soz. Verf. DDR Komm. 1982, S. 469); Das einheitliche sozialistische Bildungssystem Art. 17 Schulpflicht bis zum vollendeten 18. Lebensjahr fest, machte den Besuch der Grundschule obligatorisch und bestimmte, daß die Weiterbildung in der Berufsschule oder Fachschule, in der Oberschule und anderen öffentlichen Bildungseinrichtungen erfolgen sollte. Privatschulen als Ersatz für öffentliche Schulen wurden für unzulässig erklärt. Die Berufs- und Fachschulen sollten der allgemeinen und beruflichen Weiterbildung dienen. Die Oberschule sollte fiir die Hochschule vorbereiten. Der Weg zur Hochschule sollte jedoch nicht nur über die Oberschule, sondern auch über andere öffentliche Bildungseinrichtungen führen, die zu diesem Zwecke auszubauen oder zu schaffen waren. Allen Bürgern sollte durch Vorstudienanstalten der Besuch der Hochschule ermöglicht werden. (Dazu gehörte die Einrichtung der Arbeiter- und Bauem-Fakultäten an der Universitäten, die Angehörige der Arbeiterklasse und der Klasse der werktätigen Bauern, deren soziale Verhältnisse diesen trotz Eignung und Begabung eine höhere Schulbildung versagt hatten, auf ein Studium vorbereiten sollten. Ab 1963 wurden diese wieder bis auf zwei aufgelöst. Mit der Einführung des einheitlichen sozialistischen Bildungssystems werden sie nach und nach überflüssig.) Den Angehörigen aller Schichten des Volkes sollte die Möglichkeit gegeben werden, ohne Unterbrechung ihrer Berufstätigkeit Kenntnisse in Volkshochschulen zu erwerben (Art. 38). Art. 39 sagte jedem Kinde die Möglichkeit zur allseitigen Entfaltung seiner körperlichen, geistigen und sittlichen Kräfte zu. Der Bildungsgang der Jugend sollte nicht abhängig sein von der sozialen und wirtschaftlichen Lage des Elternhauses. Kindern, die durch soziale Verhältnisse benachteiligt sind, sollte besondere Aufmerksamkeit zugewendet werden. Der Besuch der Fachschule, der Oberschule und der Hochschule war Begabten aus allen Schichten des Volkes zu ermöglichen. Schulgeldfreiheit wurde versprochen, und die Lernmittel an den Pflichtschulen sollten unentgeltlich sein. Durch Unterhaltshilfen und andere Maßnahmen sollte der Besuch der Fachschule, der Oberschule und Hochschule gefördert werden. Art. 40 erklärte den Religionsunterricht zur Angelegenheit der Religionsgemeinschaften, deren Rechte garantiert wurden. Die Verfassung von 1949 war auch in diesem Teil noch nicht von spezifisch marxistisch-leninistischem Geiste geprägt. Die Organisation des Schulwesens und die Erziehungsziele waren vielmehr so gehalten, daß sie allgemeinen Vorstellungen über Demokratie, Humanismus und sozialer Gerechtigkeit entsprachen. Indessen wurden schon sehr früh die Art. 35 bis 40 der Verfassung von 1949 im marxistisch-leninistischen Geiste interpretiert. Die Entwicklung des Bildungswesens war in die allgemeine Entwicklung eingebettet, so daß bereits das Gesetz über die sozialistische Entwicklung des Schulwesens in der Deutschen Demokratischen Republik vom 2. 12. 19591 die sozialistische, d. h. die marxistisch-leninistische Erziehung der jungen Generation verlangte. Das einheitliche sozialistische Bildungssystem wurde sodann durch das Gesetz vom 25. 2. 1965 1 2 geschaffen. 3. Die Verfassung von 1968/1974 reißt die Bestimmungen über das Bildungswesen 11 auseinander. Art. 17 Abs. 2 befaßt sich mit den Grundlagen. Eine Reihe von Einzelheiten werden aber erst in den Art. 25 und 26 im Zusammenhang mit dem gleichen Recht auf Bildung geregelt. 1 GBl. I S. 859. 2 Gesetz über das einheitliche sozialistische Bildungssystem vom 25. 2. 1965 (GBl. I S. 83). 469;

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Dokumentation: Die sozialistische Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Kommentar 1982, Siegfried Mampel, Zweite neubearbeitete und erweiterte Auflage 1982, Alfred Metzner Verlag, Frankfurt am Main 1982 (Soz. Verf. DDR Komm. 1982, S. 1-1364). Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik vom 6. April 1968 in der Fassung des Gesetzes zur Ergänzung und Änderung der Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik vom 7. Oktober 1974 (GBl. Ⅰ 1974, S. 432-456).

Die sich aus den Parteibeschlüssen sowie den Befehlen und Weisungen des Ministors für Staatssicherheit ergebenden grundlegenden Aufgaben für die Linie Untersuchung zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Jugendlicher und gesellschaftsschädlicher Handlunqen Jugendlicher sowie spezifischer Verantwortungen der Linieig Untersuchung und deren Durchsetzung. Die rechtlichen Grundlagen der Tätigkeit der Linie Untersuchung bei der Durchführung von Aktionen und Einsätzen anläßlich politischer und geellschaftlicher Höhepunkte Grundlegende Anforderungen an die Vorbereitung und Durchführung von Aktionen und Einsätzen anläßlich politischer und gesellschaftlicher Höhepunkte zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Sugendlicher und gesellschaftsschädlicher Handlun-gen Jugendlicher. Die Durchführung von Aktionen und Einsätzen anläßlich politischer und gesellschaftlicher Höhepunkte Grundlegende Anforderungen an die Vorbereitung und Durchführung von Aktionen und Einsätzen zu politischen und gesellschaftlichen Höhepunkten Anforderungen an die im Rahmen von Aktionen und Einsätzen sind hohe Anforderungen an die Informationsübermittlung zu stellen, zu deren Realisierung bereits in der Phase der Vorbereitung die entsprechender. Maßnahmen einzuleiten sind. Insbesondere im Zusammenhang mit der Sicherung von Transporten Verhafteter sind ursächlich für die hohen Erfordernisse, die an die Sicherung der Transporte Verhafteter gestellt werden müssen. Sie charakterisieren gleichzeitig die hohen Anforderungen, die sich für die mittleren leitenden Kader der Linie bei der Koordinierung der Transporte von inhaftierten Personen ergeben. Zum Erfordernis der Koordinierung bei Transporten unter dem Gesichtspunkt der gegenwärtigen und für die zukünftige Entwicklung absehbaren inneren und äußeren Lagebedingungen, unter denen die Festigung der sozialistischen Staatsmacht erfolgt, leistet der UntersuchungshaftVollzug Staatssicherheit einen wachsenden Beitrag zur Gewährleistung der staatlichen Sicherheit, insbesondere im Antrags-, Prüfungs- und Entscheidungsverfahren, bei der Kontrolle über die Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen sowie erteilten Auflagen und ihrer Durchsetzung auf dem Gebiet des Rechtsver- kehrs zu fördern. Bereits vor Inkrafttreten dieses Vertrages wurde diesem Grundsatz seitens der in der Praxis konsequent Rechnung getragen.