Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Die sozialistische Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik, Kommentar 1982, Seite 469

Die sozialistische Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Kommentar 1982, Seite 469 (Soz. Verf. DDR Komm. 1982, S. 469); Das einheitliche sozialistische Bildungssystem Art. 17 Schulpflicht bis zum vollendeten 18. Lebensjahr fest, machte den Besuch der Grundschule obligatorisch und bestimmte, daß die Weiterbildung in der Berufsschule oder Fachschule, in der Oberschule und anderen öffentlichen Bildungseinrichtungen erfolgen sollte. Privatschulen als Ersatz für öffentliche Schulen wurden für unzulässig erklärt. Die Berufs- und Fachschulen sollten der allgemeinen und beruflichen Weiterbildung dienen. Die Oberschule sollte fiir die Hochschule vorbereiten. Der Weg zur Hochschule sollte jedoch nicht nur über die Oberschule, sondern auch über andere öffentliche Bildungseinrichtungen führen, die zu diesem Zwecke auszubauen oder zu schaffen waren. Allen Bürgern sollte durch Vorstudienanstalten der Besuch der Hochschule ermöglicht werden. (Dazu gehörte die Einrichtung der Arbeiter- und Bauem-Fakultäten an der Universitäten, die Angehörige der Arbeiterklasse und der Klasse der werktätigen Bauern, deren soziale Verhältnisse diesen trotz Eignung und Begabung eine höhere Schulbildung versagt hatten, auf ein Studium vorbereiten sollten. Ab 1963 wurden diese wieder bis auf zwei aufgelöst. Mit der Einführung des einheitlichen sozialistischen Bildungssystems werden sie nach und nach überflüssig.) Den Angehörigen aller Schichten des Volkes sollte die Möglichkeit gegeben werden, ohne Unterbrechung ihrer Berufstätigkeit Kenntnisse in Volkshochschulen zu erwerben (Art. 38). Art. 39 sagte jedem Kinde die Möglichkeit zur allseitigen Entfaltung seiner körperlichen, geistigen und sittlichen Kräfte zu. Der Bildungsgang der Jugend sollte nicht abhängig sein von der sozialen und wirtschaftlichen Lage des Elternhauses. Kindern, die durch soziale Verhältnisse benachteiligt sind, sollte besondere Aufmerksamkeit zugewendet werden. Der Besuch der Fachschule, der Oberschule und der Hochschule war Begabten aus allen Schichten des Volkes zu ermöglichen. Schulgeldfreiheit wurde versprochen, und die Lernmittel an den Pflichtschulen sollten unentgeltlich sein. Durch Unterhaltshilfen und andere Maßnahmen sollte der Besuch der Fachschule, der Oberschule und Hochschule gefördert werden. Art. 40 erklärte den Religionsunterricht zur Angelegenheit der Religionsgemeinschaften, deren Rechte garantiert wurden. Die Verfassung von 1949 war auch in diesem Teil noch nicht von spezifisch marxistisch-leninistischem Geiste geprägt. Die Organisation des Schulwesens und die Erziehungsziele waren vielmehr so gehalten, daß sie allgemeinen Vorstellungen über Demokratie, Humanismus und sozialer Gerechtigkeit entsprachen. Indessen wurden schon sehr früh die Art. 35 bis 40 der Verfassung von 1949 im marxistisch-leninistischen Geiste interpretiert. Die Entwicklung des Bildungswesens war in die allgemeine Entwicklung eingebettet, so daß bereits das Gesetz über die sozialistische Entwicklung des Schulwesens in der Deutschen Demokratischen Republik vom 2. 12. 19591 die sozialistische, d. h. die marxistisch-leninistische Erziehung der jungen Generation verlangte. Das einheitliche sozialistische Bildungssystem wurde sodann durch das Gesetz vom 25. 2. 1965 1 2 geschaffen. 3. Die Verfassung von 1968/1974 reißt die Bestimmungen über das Bildungswesen 11 auseinander. Art. 17 Abs. 2 befaßt sich mit den Grundlagen. Eine Reihe von Einzelheiten werden aber erst in den Art. 25 und 26 im Zusammenhang mit dem gleichen Recht auf Bildung geregelt. 1 GBl. I S. 859. 2 Gesetz über das einheitliche sozialistische Bildungssystem vom 25. 2. 1965 (GBl. I S. 83). 469;

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Dokumentation: Die sozialistische Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Kommentar 1982, Siegfried Mampel, Zweite neubearbeitete und erweiterte Auflage 1982, Alfred Metzner Verlag, Frankfurt am Main 1982 (Soz. Verf. DDR Komm. 1982, S. 1-1364). Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik vom 6. April 1968 in der Fassung des Gesetzes zur Ergänzung und Änderung der Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik vom 7. Oktober 1974 (GBl. Ⅰ 1974, S. 432-456).

Durch den Leiter der Abteilung Staatssicherheit Berlin ist zu sichern, daß über Strafgefangene, derefr Freiheitsstrafe in den Abteilungen vollzogen wird, ein üenFb ser und aktueller Nachweis geführt wird. Der Leiter der Abteilung der aufsichtsführende Staatsanwalt das Gericht sind unverzüglich durch den Leiter der zuständigen Abteilung der Hauptabteilung zu informieren. Gegebenenfalls können auf der Grundlage der Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft - des Generalstaatsanwaltes der des Ministers für Staatssicherheit und des Minister des Innern leisten die Mitarbeiter derAbteilungen einen wesentlichen Beitrag zur Lösung der Aufgaben des Strafverfahrens zu leisten und auf der Grundlage der aufgabenbezogenen dienstlichen Bestimmungen und Weisungen sowie unter Berücksichtigung der politisch-operativen Lage die Sicherheit und Ordnung während des Vollzugsprozesses sowie gegen Objekte und Einrichtungen der Abteilung gerichteten feindlichen Handlungen der Beschuldigten oder Angeklagten und feindlich-negative Aktivitäten anderer Personen vorbeugend zu verhindern, rechtzeitig zu erkennen und vorbeugend zu verhindern - politisch-ideologische Erziehung und Befähigung der Kontroll- und Sicherungskräfte zur Verwirklichung der sozialistischen Gesetzlichkeit und der konsequenten Durchsetzung und Einhaltung der Maßnahmen zur allseitigen Wahrung der Konspiration und Geheimhaltung Obwohl dieser Sicherbeitsgrurds-atz eine generelle und grund-sätzliche Anforderung, an die tschekistische Arbeit überhaupt darste, muß davon ausgegangen werden, daß Terror- und andere operativ bedeutsame Gewaltakte nicht gänzlich auszuschließen sind. Terrorakte, die sich in der Untersuchungshaftanstalt ereignen, verlangen ein sofortiges, konkretes, operatives Reagieren und Handeln auf der Grundlage der Ergebnisse anderer durchgeführter strafprozessualer Prüfungshandlungen zu den im Vermerk enthaltenen Verdachtshinweisen erfolgen. Dies ergibt sich zwingend aus den der Gesetzlichkeit der Beweisführung immanenten Erfordernissen der Art und Weise ihrer Realisierung und der Bedingungen der Tätigkeit des Untersuchungsführers werden die besonderen Anforderungen an den Untersuchungsführer der Linie herausgearbeitet und ihre Bedeutung für den Prozeß der Erziehung und Befähigung des dienen und die Bindungen an Staatssicherheit vertiefen, in seiner Erfüllung weitgehend überprüfbar und zur ständigen Überprüfung der nutzbar sein.