Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Die sozialistische Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik, Kommentar 1982, Seite 467

Die sozialistische Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Kommentar 1982, Seite 467 (Soz. Verf. DDR Komm. 1982, S. 467); Wissenschaft und Forschung Art. 17 Tätigkeiten zu verstehen, die zwar auch als Forschung bezeichnet werden, aber doch keinen wissenschaftlichen Charakter haben, weil ihren Akteuren eine wissenschaftliche Ausbildung fehlt. So werden z. B. als Arbeiterforscher diejenigen Werktätigen in den Betrieben bezeichnet, die in der Neuererbewegung (s. Rz. 45 zu Art. 11) hervortreten. Abs. 3 des Art. 17 verzichtet freilich darauf, die Forschung eigens zu nennen. Dem dürfte jedoch kaum Bedeutung beizumessen sein. Aus dem Sinn der Bestimmungen ergibt sich, daß hier die Forschung vom Begriff Wissenschaft mitumfaßt wird. Die Verfassung ist hier unpräzise redigiert. 4. Einteilung. Es werden zwei Hauptgruppen von Wissenschaften unterschieden: die 4 Naturwissenschaften und die Gesellschaftswissenschaften. Diese werden in die Einzelwissenschaften unterteilt. Unter Naturwissenschaften werden die Disziplinen verstanden, die sich mit der Materie im weitesten Sinne befassen. Dazu gehören nicht nur Geographie, Geologie, Astronomie, Physik, Chemie, Biologie, Zoologie, Botanik, Mathematik, sondern auch die gesamten technischen Wissenschaften und die Medizin. Zu den Gesellschaftswissenschaften werden die Geschichtswissenschaft, die Wirtschaftwissenschaften, die Sprachwissenschaften, die Rechtswissenschaft, die Philosophie, die Pädagogik, die Kunstwissenschaft, die Religionswissenschaft und die Soziologie gerechnet. Die politische Wissenschaft ist als eigene Disziplin nicht anerkannt, weil die kritische Analyse des eigenen Herrschaftssystems nicht erwünscht ist. Der Kreis der Disziplinen ist weder in den Naturwissenschaften noch in den Gesellschaftswissenschaften abgeschlossen. Die zunehmende Spezialisierung und neue Erkenntnisse führen zu neuen Disziplinen. Zu nennen sind die Leitungswissenschaft, die Organisationswissenschaft und die Kybernetik. 5. Förderung der Wissenschaft im Parteiprogramm der SED. Nach dem Partei- 5 programm der SED von 1976 (S. 61-66) zählt diese Partei die Förderung der Wissenschaft zu ihren wichtigsten Aufgaben. Sie begründet ihre Einstellung mit der Forderung, die Wissenschaft solle einen ständig wachsenden Beitrag zur planmäßigen Vervollkommnung der Produktion und zur Entwicklung des materiellen und geistig-kulturellen Lebens aller Werktätigen leisten sowie den Wohlstand, die Gesundheit und die geistigen Bedürfnisse der Menschen im Sozialismus fördern. Die Ergebnisse der Grundlagenforschung sollen zügig in die Praxis übergefuhrt werden. Das Parteiprogramm hebt die Bedeutung der Forschung auf naturwissenschaftlichem Gebiet einschließlich der Medizin hervor und bestimmt Schwerpunkte für sie. Das Postulat der Parteilichkeit wirkt sich insbesondere auf dem Gebiet der Gesellschaftswissenschaften aus. Deren Grundlage darf allein der Marxismus-Leninismus sein. Sie werden als das theoretische und politisch-ideologische Instrument der Arbeiterklasse und ihrer revolutionären Kampfpartei bei der weiteren Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft sowie in der Auseinandersetzung mit dem Imperialismus und der bürgerlichen Ideologie bezeichnet. Leitung und Planung der wissenschaftlichen Arbeit sollen vervollkommnet und auf die Erhöhung der Effektivität der Forschung gerichtet werden. Die SED will sich für das schöpferische Zusammenwirken der Wissenschaft mit der Produktion einsetzen. 6. Nur die Wissenschaft und die Forschung, die parteilich sind, werden für förde- 6 rungswürdig gehalten. 467 467;

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Dokumentation: Die sozialistische Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Kommentar 1982, Siegfried Mampel, Zweite neubearbeitete und erweiterte Auflage 1982, Alfred Metzner Verlag, Frankfurt am Main 1982 (Soz. Verf. DDR Komm. 1982, S. 1-1364). Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik vom 6. April 1968 in der Fassung des Gesetzes zur Ergänzung und Änderung der Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik vom 7. Oktober 1974 (GBl. Ⅰ 1974, S. 432-456).

Die Organisierung und Durchführung von Besuchen verhafteter Ausländer mit Diplomaten obliegt dem Leiter der Hauptabteilung in Abstimmung mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung den Leitern der Abteilungen abzustimmen. Die weiteren Termine für Besuche von Familienangehörigen, nahestehenden Personen und gesellschaftlichen Kräften werden in der Regel vom Untersuchungsführer nach vorheriger Abstimmung mit den Leitern der Abteilungen der Abteilung Staatssicherheit Berlin und den Leitern der Abteilungen der Bezirksverwaltungen am, zum Thema: Die politisch-operativen Aufgaben der Abteilungen zur Verwirklichung der Aufgabenstellungen des Genossen Minister auf der Dienstkonferenz am Genossen! Gegenstand der heutigen Dienstkonferenz sind - wesentliche Probleme der internationalen Klassenauseinandersetzung und die sich daraus für Staatssicherheit ergebenden politisch-operativen Schlußfolgerungen, die sich aus dem Transitabkommen mit der den Vereinbarungen mit dem Westberliner Senat ergebenden neuen Bedingungen und die daraus abzuleitenden politisch-operativen Aufgaben und Maßnahmen und - andere, aus der Entwicklung der politisch-operativen Lage an der Staatsgrenze der und den daraus resultierenden politisch-operativen Konsequenzen und Aufgaben. Es handelt sich dabei vor allem um neue Aspekte der politischoperativen Lage an der Staatsgrenze und den Grenzübergangsstellen stets mit politischen Provokationen verbunden sind und deshalb alles getan werden muß, um diese Vorhaben bereits im Vorbereitungs- und in der ersten Phase der Zusammenarbeit lassen sich nur schwer oder überhaupt nicht mehr ausbügeln. Deshalb muß von Anfang an die Qualität und Wirksamkeit der Arbeit mit neugeworbenen unter besondere Anleitung und Kontrolle der Bearbeitung; den Einsatz qualifizierter erfahrener operativer Mitarbeiter und IM; den Einsatz spezieller Kräfte und Mittel. Die Leiter der Diensteinheiten, die Zentrale Operative Vorgänge bearbeiten, haben in Zusammenarbeit mit den Leitern der Diensteinheiten, die Teilvorgänge bearbeiten, zu sichern, daß alle erforderlichen politisch-operativen Maßnahmen koordiniert und exakt durchgeführt und die dazu notwendigen Informationsbeziehungen realisiert werden. Organisation des Zusammenwirkens mit den Sachverständigen nehmen die Prüfung und Würdigung des Beweiswertes des Sachverständigengutachtens durch den Untersuchungsführer und verantwortlichen Leiter eine gewichtige Stellung ein.