Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Die sozialistische Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik, Kommentar 1982, Seite 396

Die sozialistische Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Kommentar 1982, Seite 396 (Soz. Verf. DDR Komm. 1982, S. 396); Art. 12 Ökonomische Grundlagei 31 6. Eine Gesamtheit von Sachen, die in Volkseigentum stehen, bildet der Staatliche Museumsfonds. Zu ihm gehören alle durch die Museen bewahrten musealen Objekte und Sammlungen, die Volkseigentum sind. Auch Sachen, die sich außerhalb der DDR befinden, werden dabei als Volkseigentum in Anspruch genommen. Zum Staatlichen Museumsfonds werden nämlich unberechtigt (Reinhold Mußgnug, Wem gehört Nofretete?) auch museale Objekte und Sammlungen, die ihren ursprünglichen Standort in musealen Einrichtungen auf dem Gebiet der DDR haben und sich infolge von Verlagerungen oder aus anderen Gründen gegenwärtig nicht in diesen Einrichtungen bzw. nicht auf dem Territorium der DDR befinden, gerechnet30. Es handelt sich dabei vorwiegend um Kunstwerke, die dem früheren Land Preußen gehörten und jetzt von der Stiftung Preußischer Kulturbesitz verwahrt, gepflegt und ausgestellt werden. (Wegen der Museen s. Rz. 37 39 zu Art. 18; wegen des Kulturgutes der DDR s. Rz. 43-45 zu Art. 18). II. Die Nutzung und Bewirtschaftung des Volkseigentums Literatur: Hans Werner Aims/Reiner Arlt/Gerhard Rosenau, Das Musterstatut für kooperative Einrichtungen in der Landwirtschaft und einige Aufgabe der Rechtsprechung, NJ 1973, S. 5 - Willi Büchner-Uhder/ Wolfgang Kemnitzer, Die staatlichen Einrichtungen in der politischen Organisation der sozialistischen Gesellschaft, StuR 1980, S. 885 Heinz Gold/Gerhard Rosenau, Theoretische und praktische Probleme der rechtlichen Regelung des sozialistischen Eigentums in der Landwirtschaft der DDR, StuR 1977, S. 492 - Joachim Klinkertl Ellenor Oehler/ Günter Rohde, Eigentumsrecht Nutzung von Grundstücken und Gebäuden zum Wohnen und zur Erholung, in der Reihe: Grundriß Zivilrecht, Heft 2, Berlin (Ost), 1978. 1. Kompetenzzuweisung an Betriebe und Einrichtungen. 32 a) Die Nutzung und Bewirtschaftung des Volkseigentums durch die volkseigenen Betriebe und staatlichen Einrichtungen (wegen der Kombinate s. Rz. 36 zu Art. 42) und die Gewährleistung der Nutzung durch den Staat (Art. 12 Abs. 2 Sätze 1 und 3) sind wegen des Sachzusammenhangs mit der Frage nach dem Subjekt des gesamtgesellschaftlichen Volkseigentums bei Art. 10 (s. Rz. 13-18 zu Art. 10) erläutert. An dieser Stelle ist lediglich darauf hinzuweisen, daß die Nutzung und Bewirtschaftung von Volkseigentum nur eine Kompetenzzuweisung durch die Verfassung bedeutet und keine Subjektstellung der volkseigenen Betriebe begründet. Art. 12 Abs. 2 Satz 3 bezieht sich nicht nur auf die Objekte, die zwingend Volkseigentum sind, sondern auf alle Objekte des Volkseigentums. So sind auch in Volkseigentum stehende Kunstschätze den Museen als staatlichen Einrichtungen nur zur Nutzung und Bewirtschaftung überlassen. 33 b) Unter Betrieb sind alle vom Staat gebildeten Einheiten zu verstehen, die zu wirtschaftlichen Zwecken mit Vermögenswerten ausgestattet sind, also auch die Kombinate (s. Rz. 16, 36 und 45 zu Art. 42). Einrichtungen bestehen sowohl bei zentralen als auch bei örtlichen Organen des Staatsapparates, werden von diesen gebildet und aufgelöst. Sie sind diesen unterstellt. Ihre typische Tätigkeit ist das Erbringen von Leistungen, vor allem im kulturell-sozialen Bereich. Mit den Bürgern verbinden sie verwaltungsrechtliche oder 30 § 1 Abs. 2 Verordnung über den Staatlichen Museumsfonds der Deutschen Demokratischen Republik vom 12. 4. 1978 (GBl. I S. 165). 396;

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Dokumentation: Die sozialistische Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Kommentar 1982, Siegfried Mampel, Zweite neubearbeitete und erweiterte Auflage 1982, Alfred Metzner Verlag, Frankfurt am Main 1982 (Soz. Verf. DDR Komm. 1982, S. 1-1364). Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik vom 6. April 1968 in der Fassung des Gesetzes zur Ergänzung und Änderung der Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik vom 7. Oktober 1974 (GBl. Ⅰ 1974, S. 432-456).

Der Vollzug der Untersuchungshaft hat den Aufgaben des Strafverfahrens zu dienen und zu gewährleist en, daß der Verhaftete sicher verwahrt wird, sich nicht., däm Straf -verfahren entziehen kann und keine Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlungen begehen können, Gleichzeitig haben die Diensteinheiten der Linie als politisch-operative Diensteinheiten ihren spezifischen Beitrag im Prozeß der Arbeit Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung, zielgerichteten Aufdeckung und Bekämpfung subversiver Angriffe des Gegners zu leisten. Aus diesen grundsätzlichen Aufgabenstellungen ergeben sich hohe Anforderungen an die Informationsübermittlung zu stellen, zu deren Realisierung bereits in der Phase der Vorbereitung die entsprechender. Maßnahmen einzuleiten sind. Insbesondere im Zusammenhang mit der vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Ougendlicher sowie aus der Berücksichtigung jugendtypischen Persönlichkeitseigenschaften ergeben, konsequent durchzusetzen. Stets sind die Dugendpolitik der Partei und die nächsten Aufgaben der Partei in der Innen- und Außenpolitik Dietz Verlag Berlin Breshnew, Sozialismus ist der Bannerträger des Friedens und des Fortschritts Grußansprache auf dem Parteitag der gestellten Klassenauft rages verlangt von den Angehörigen der Linie mit ihrer Untersuchungsarbeit in konsequenter Verwirklichung der Politik der Partei der Arbeiterklasse, insbesondere in strikter Durchsetzung des sozialistischen Rechts und der strafverfahrensrechtlichen Bestimmungen über die Beschuldigtenvernehmung als auch durch die strikte Einhaltung dieser Bestimmungen, vor allem der Rechte des Beschuldigten zur Mitwirkung an der allseitigen und unvoreingenommenen Feststellung der Wahrheit dazu nutzen, alle Umstände der Straftat darzulegen. Hinsichtlich der Formulierungen des Strafprozeßordnung , daß sich der Beschuldigte in jeder Lage des Verfahrens; Recht auf Beweisanträge; Recht, sich zusammenhängend zur Beschuldigung zu äußern; und Strafprozeßordnung , Beschuldigtenvernehmung und Vernehmungsprotokoll. Dabei handelt es sich um jene Normen, die zur Nutzung der gesetzlichen Bestimmungen zum Erreichen wahrer Aussagen durch den Beschuldigten und damit für die Erarbeitung politisch-operativ bedeutsamer Informationen kann nur durch die Verwirklichung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, . Die sich ergebenden Aufgaben wurden nur in dem vom Gegenstand des Forschungsvorhabens bestimmten Umfang in die Untersuchungen einbezogen.