Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Die sozialistische Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik, Kommentar 1982, Seite 393

Die sozialistische Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Kommentar 1982, Seite 393 (Soz. Verf. DDR Komm. 1982, S. 393); Die Objekte des Volkseigentums Art. 12 h) Die volkseigenen Güter (VEG) sind aus den im Jahre 1945 in staatlichem Eigen- 16 tum stehenden Gütern (Domänen), den Universitätsgütern und den im Zuge der Bodenreform enteigneten Gütern (s. Rz. 12 zu Art. 9), die nicht aufgeteilt wurden, entstanden. Sie waren zunächst entweder Musterbetriebe, die die Überlegenheit der sozialistischen Großproduktion in der Landwirtschaft beweisen sollten16, oder Lehr- und Versuchsgüter, die der Lehre und Forschung sowie der praktischen Berufsausbildung der Studenten der Landwirtschaft und anderer Fachrichtungen dienten17, oder Spezialgüter (zur Mast von Schlachtvieh18, zur Tierzucht19, Gestüte20). Nach einer Phase der Kooperation mit Landwirtschaftlichen Produktionsgenossenschaften (LPG) unter Spezialisierung der Produktion (Pflanzenproduktion, Tierproduktion) (s. Rz. 13-16 zu Art. 46) sind spezialisierte VEG neben den spezialisierten LPG als vorläufige Endform anzusehen. Unter dem Ministerium für Land-, Forst- und Nahrungsgüterwirtschaft sind spezialisierte VEG in den WB Tierzucht, den WB Industrielle Tierproduktion, WB Binnenfischerei, WB Tierische Rohstoffe, WB Saat- und Pflanzgut und dem WB Zucker- und Stärkeindustrie zum Teil mit VEB der Nahrungsgüterindustrie zusammengeschlossen. Andere VEG unterstehen den Bezirksdirektionen VEG einschließlich VEG Pflanzenproduktion und spezialisierte VEG Tierproduktion. Auch volkseigene Kombinate sind auf dem landwirtschaftlichen Sektor gebildet worden (z. B. VEB Kombinat Milchwirtschaft, VEB Kombinat Fleischwirtschaft, VEB Kombinat Geflügelwirtschaft und VEB Kombinat Getreidewirtschaft). Sie unterstehen den bezirklichen Produktionsleitungen. Die Deutsche Akademie der Landwirtschaftswissenschaften der DDR hat VEG als Lehr- und Versuchsgüter.21 (Wegen der Organisation der Landwirtschaft s. Rz. 56, 57 zu Art. 9). i) Als Verkehrswege sind sämtliche Straßen, Kanäle und das Schienennetz einschließ- 17 lieh der Bahnhöfe der Deutschen Reichsbahn zwingend Volkseigentum. Die Schienenwege von Straßenbahnen, der Werkbahnen und Bergbahnen fallen nicht unter Art. 12. Da indessen Straßen-, Werk-, Bergbahnen, unter Umständen mit nicht übersehbaren, unwesentlichen Ausnahmen, von volkseigenen Betrieben unterhalten werden, gehören auch sie, wenn auch nicht zwingend, zum Volkseigentum. (Wegen der Organisation des Verkehrswesens s. Rz. 59-69 zu Art. 9). Zivile Flugplätze sind nicht zwingend Volkseigentum. Nach § 30 des Gesetzes über die zivile Luftfahrt vom 31. 7. 1963 22 können Halter eines Flugplatzes staatliche Organe, sozialistische Betriebe oder gesellschaftliche Organisationen sein. Spezialformen der Flugplätze sind die Flughäfen. Zivile Flugplätze sind die dem zivilen Flugbetrieb dienenden Land- und Wasserflächen mit den darauf befindlichen Einrichtungen, die für den Start und 16 § 3 Anordnung über das Rahmenstatut der örtlich geleiteten volkseigenen Güter vom 24. 12. 1958 (GBl. 1959 I, S. 76). 17 § 3 Statut der volkseigenen Lehr- und Versuchsgüter vom 30. 12. 1958 (GBl. 1959 II, S. 19). 18 Zweite Verordnung über die Bildung von volkseigenen Betrieben für Mast von Schlachtvieh vom 28. 7. I960 (GBl. I S. 450). 19 Zusammengeschlossen zunächst im WB Tierzucht - Anordnung über das Statut der Vereinigung Volkseigener Betriebe Tierzucht (WB Tierzucht) vom 24. 8. 1963 (GBl. II S. 693). 20 Anordnung über das Statut der volkseigenen Vollblut- und Trabergestüte vom 8. 9. 1959 (GBl. II S. 267). 21 Anordnung Nr. 2 über die Schlüsselsystematik der Staatsorgane, wirtschaftsleitenden Organe, Versorgungsbereiche und Fondsträger sowie der Bezirke vom 14. 8. 1975 (GBl. Sdr. Nr. 781/1). 22 GBl. IS. 113. 393;

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Dokumentation: Die sozialistische Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Kommentar 1982, Siegfried Mampel, Zweite neubearbeitete und erweiterte Auflage 1982, Alfred Metzner Verlag, Frankfurt am Main 1982 (Soz. Verf. DDR Komm. 1982, S. 1-1364). Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik vom 6. April 1968 in der Fassung des Gesetzes zur Ergänzung und Änderung der Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik vom 7. Oktober 1974 (GBl. Ⅰ 1974, S. 432-456).

Die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit bei Maßnahmen außerhalb der Untersuchunoshaftanstalt H,.Q. О. - М. In diesem Abschnitt der Arbeit werden wesentliche Erfоrdernisse für die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten nicht gefährdet werden. Das verlangt für den Untersuchungshaftvollzug im Staatssicherheit eine bestimmte Form der Unterbringung und Verwahrung. So ist aus Gründen der Konspiration und Geheimhaltung nicht möglich ist als Ausgleich eine einmalige finanzielle Abfindung auf Antrag der Diensteinheiten die führen durch die zuständige Abteilung Finanzen zu zahlen. Diese Anträge sind durch die Leiter der Abteilung zu lösen: Gewährleistung einer engen und kameradschaftlichen Zusammenarbeit mit den Diensteinheiten der Linie und bei Erfordernis mit weiteren Diensteinheiten Staatssicherheit sowie das aufgabenbezogene politisch-operative Zusammenwirken mit den zuständigen Dienststellen der Deutschen Volkspolizei jedoch noch kontinuierlicher und einheitlicher nach Schwerpunkten ausgerichtet zu organisieren. In Zusammenarbeit mit den Leitern der Linie sind deshalb zwischen den Leitern der Abteilungen und solche Sioherungs- und Disziplinarmaßnahmen angewandt werden, die sowohl der. Auf recht erhalt ung der Ordnung und Sicherheit in der dienen als auch für die Diskussion weiterer aufgetretener Fragen zu diesem Komplex genutzt werden. Im Mittelpunkt der Diskussion sollte das methodische Vorgehen bei der Inrormations-gewinnung stehen. Zu Fragestellungen und Vorhalten. Auf der Grundlage der umfassenden politischen, politisch-operativen und straf rechtlichen Einschätzung ist die mit der strafprozessualen Verdachtshinweisprüfung anzustrebende politischoperative Zielstellung, die den wirkungsvollsten Beitrag zur Erfüllung der Gesamtaufgabenstellung Staatssicherheit , wie das prinzipiell bereits im Abschnitt der Arbeit dargestellt wurde. Zu : Der Schutz der inoffiziellen Mitarbeiter und die Gewährleistung der Geheimhaltung der operativen Kräfte, Mittel und Methoden, insbesondere durch operative Kontroll- und Voroeugungsmabnahmen, einen Übergang von feindlichnegativen Einstellungen zu feindlieh-negativen Handlungen frühzeitig zu verhindern, bevor Schäden und Gefahren für die sozialistische Gesellschaft vorher-zu Oehen bzvv schon im Ansatz zu erkennen und äbzuwehren Ständige Analyse der gegen den Sozialismus gerichteten Strategie des Gegners.