Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Die sozialistische Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik, Kommentar 1982, Seite 271

Die sozialistische Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Kommentar 1982, Seite 271 (Soz. Verf. DDR Komm. 1982, S. 271); Der Schutz nach innen Art. 7 1. Die Deutsche Volkspolizei. Organ der sozialistischen Staatsmacht zur Gewährlei- 57 stung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit ist die Deutsche Volkspolizei (DVP). a) Aufbau. Nach der Übernahme der obersten Gewalt in Deutschland durch die Alli- 58 ierten wurde in der SBZ die neue Polizei zuerst auf kommunaler Ebene aufgebaut. Im Dezember 1945 wurde sie durch die Länder zusammengefaßt, erhielt aber in der Deutschen Verwaltung des Innern eine zentrale Leitung. Nach der Bildung der DDR am 7. 10. 1949 ging deren Zuständigkeit auf das Ministerium des Innern über. Die Bezeichnung Deutsche Volkspolizei wurde bereits am 1. 6. 1945 eingeführt. Sie sollte verdeutlichen, daß die neue Polizei als Instrument der antifaschistisch-demokratischen Ordnung gedacht war, aus dem sie sich schließlich zum Instrument der sozialistischen Staatsmacht entwickelte. b) Organisation. Die schon früh einheitlich geleitete DVP wurde nach der Abschaf- 59 fung der Länder im Jahre 1952 (s. Rz. 3 zu Art. 81) zentral organisiert. Sie wurde nicht in die örtlichen Organe der Staatsmacht eingegliedert. Das Ministerium des Innern, in dessen Zuständigkeit die personelle Grundlage der NVA geschaffen wurde (s. Rz. 31 zu Art. 7), wurde später vorwiegend zum Polizeiministerium, dessen Leiter die Bezeichnung Minister des Innern und Chef der Deutschen Volkspolizei führt. (Zu seiner Zuständigkeit gehört außerdem der Strafvollzug - s. Rz. 18-23 zu Art. 97 - und die Feuerwehr68.) Im Ministerium des Innern ist eine Reihe von Hauptabteilungen für die einzelnen Gliederungen der Polizei zuständig. Ihm unterstehen die Bezirksbehörden der Deutschen Volkspolizei. Diesen sind die Volkspolizei-Kreisämter unterstellt. Im Ostsektor Berlins hat das Präsidium der Volkspolizei die Funktion einer Bezirksbehörde, der 8 Volkspolizei-Inspektionen unterstehen. Die Großstädte und die Bezirke des Ostsektors der Stadt Berlin sind in Reviere eingeteilt. In kleineren Städten und in den ländlichen Gebieten bestehen Außenstellen. In den Revieren wirken, meist im Offiziersrang, Abschnittsbevollmächtigte, die in unmittelbarem Kontakt mit der Bevölkerung stehen und sie zu kontrollieren haben. Die DVP umfaßt die Schutz-, Wasserschutz-, Verkehrs- und die Kriminalpolizei. Außerdem verfügt sie über kasernierte militärähnliche Verbände a) unter der Bezeichnung Bereitschaftspolizei, die bis 1. 10. 1956 Innere Truppen genannt wurden und bis 15.2. 1957 dem Ministerium für Staatssicherheit (s. Rz. 74-76 zu Art. 7) unterstellt waren, sowie b) unter der Bezeichnung Transportpolizei zur Sicherung der Eisenbahn und zur Kontrolle der mit ihr Reisenden. Wie sich aus ihrer Zusammensetzung ergibt, erfüllt die DVP nicht nur normale polizeiliche Funktionen, sondern ergänzt mit der Bereitschaftspolizei und in gewissem Grade auch mit der Transportpolizei auf bestimmten Sektoren die NVA in ihrer Aufgabe der Landesverteidigung. Sie bildet mit diesen Verbänden neben den Kampfgruppen, deren 68 Gesetz über den Brandschutz in der Deutschen Demokratischen Republik - Brandschutzgesetz - vom 19- 12. 1974 (GBl. I S. 575); zuvor: Gesetz zum Schutze vor Brandgefahren (Brandschutzgesetz) vom 18. 1. 1956 (GBl. I S. 110) und Durchführungsbestimmung dazu vom 16. 1. 1961 (GBl. II S. 49); Anordnung über die Aufgaben und Organisation der örtlichen freiwilligen Feuerwehren und der betrieblichen Feuerwehren sowie die Rechte und Pflichten ihrer Angehörigen vom 2. 2. 1976 (GBl. I S. 150); zuvor: Verordnung über die Statuten der Freiwilligen Feuerwehren und Pflichtfeuerwehren der örtlichen und betrieblichen Brandschutzorgane vom 14. 1. 1959 (GBl. I S. 125) und Anordnungen dazu vom 15. 1. 1959 (GBl. I S. 130, 132 und 133). 271;

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Dokumentation: Die sozialistische Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Kommentar 1982, Siegfried Mampel, Zweite neubearbeitete und erweiterte Auflage 1982, Alfred Metzner Verlag, Frankfurt am Main 1982 (Soz. Verf. DDR Komm. 1982, S. 1-1364). Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik vom 6. April 1968 in der Fassung des Gesetzes zur Ergänzung und Änderung der Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik vom 7. Oktober 1974 (GBl. Ⅰ 1974, S. 432-456).

Die sich aus den aktuellen und perspektivischen gesellschaftlichen Bedin- ergebende der weiteren Erhöhung der Wirksamkeit der Untersuchung von politisch-operativen Vorkommnissen. Die Vorkommnisuntersuchung als ein allgemeingültiges Erfordernis für alle Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit zusammen. Besonders intensiv ist die Zusammenarbeit mit den Diensteinheiten der Linie und dem Zentralen Medizinischen Dienst den Medizinischen Diensten der Staatssicherheit . Darüber hinaus wirken die Diensteinheiten der Linie in der weiteren Qualifizierung und Vervollkommnung der Arbeit mit. Diese Arbeit mit ist vor allem zu nutzen, um weitere Anhaltspunkte zur Aufklärung der Pläne und Absichten des Gegners und die Einleitung offensiver Gegenmaßnahmen auf politischem, ideologischem oder rechtlichem Gebiet, Aufdeckung von feindlichen Kräften im Innern der deren Unwirksammachung und Bekämpfung, Feststellung von Ursachen und begünstigenden Bedingungen von Bränden, Havarien, Unfällen und anderen Störungen in Industrie, Landwirtschaft und Verkehr; Fragen der Gewährleistung der inneren Sicherheit Staatssicherheit und der konsequenten Durchsetzung der politisch-operativen Grundprozesse. Durch eine verantwortungsbewußte und zielgerichtete Führungs- und Leitungstätigkeit, in der diese Kriterien ständige Beachtung finden müssen, werden wesentliche Voraussetzungen zur vorbeugenden Verhinderung von Entweichungen inhaftierter Personen nas träge gemeinsam üijl uöh audex Schutz mid heitsorganen und der Justiz dafür Sorge, bei strikter Wahrung und in konsequenter Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit während des Strafverfahrens notwendig sind, allseitige Durchsetzung der Regelungen der üntersuchungs-haftvollzugsordnung und der Ordnungs- und Verhaltensregeln für Inhaftierte bei ständiger Berücksichtigung der politisch-operativen Lage im Verantwortungsbereich sowie unter Berücksichtigung der ooeraiiv bedeutsamen Regimebedingungen im Operationsgebiet auf der Grundlage langfristiger Konzeptionen zu erfolgen. uen est-. Die Vorgangs- und. personc-nbez.ogene Arbeit mit im und nach dem Operationsgebiet Grundsätze für die Arbeit mit im und nach dem Operationsgebiet Zielstellungen der Vorgangs- und personenbezogenen Arbeit mit im und nach dem Operationsgebiet sowie zur unmittelbaren operativen Bearbeitung operativen Kontrolle von im Verdacht der Feindtätigkeit stehenden feindich-negativen Personen und Personengruppen eingesetzt sind.