Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Die sozialistische Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik, Kommentar 1982, Seite 262

Die sozialistische Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Kommentar 1982, Seite 262 (Soz. Verf. DDR Komm. 1982, S. 262); Art. 7 Politische Grundlagei 30 1. Der Schutz der sozialistischen Errungenschaften des Volkes nach außen wird in Art. 7 Abs. 2 Satz 2 als Aufgabe der NVA und der anderen bewaffneten Organe der Landesverteidigung bezeichnet. Unter den sozialistischen Errungenschaften des Volkes ist die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung mit allen ihren Folgen für den einzelnen zu verstehen, die in der Sicht des Verfassungsgebers für ihn nur positive sind. Die NVA ist nicht die einzige Institution der Verteidigung nach außen. Genannt werden auch die anderen Organe der Landesverteidigung. Diese sind die Kampfgruppen der SED (s. Rz. 40-43 zu Art. 7) und die Deutsche Volkspolizei (DVP), deren Aufgabe nicht allein der Schutz der inneren Ordnung und Sicherheit ist (s. Rz. 59 zu Art. 7). 31 2. Aufrüstung in der DDR. Militärähnliche Verbände wurden bereits vor Gründung der DDR aufgestellt. Sie gingen in einem bei heimlichen Aufrüstungen nicht seltenen Verfahren aus der Polizei hervor. Die ersten militärähnlichen Verbände waren die Mitte 1947 auf Befehl der SMAD gebildeten Grenzeinheiten, zu denen die im Jahre 1946 aufgestellte Grenzpolizei zusammengefaßt worden war. Die Deutsche Grenzpolizei wurde am 15.9.1961 als Kommando Grenze in die NVA eingegliedert, in der jetzt die Grenztruppen der DDR neben den Teilstreitkräften (s. Rz. 32 zu Art. 7) bestehen. Den wesentlichen Kern der NVA bildeten die im Rahmen der Deutschen Volkspolizei gebildeten kasernierten Verbände (KVP), die ab 3. 7. 1948 ebenfalls auf Befehl der SMAD aufgestellt worden waren und im Jahre 1950 bereits eine Gesamtstärke von etwa 70 000 Mann hatten. Im Jahre 1950 wurde mit dem Aufbau einer Marine, im März 1951 mit dem Aufbau einer Luftwaffe begonnen. Im Herbst 1952 war die KVP bereits 100 000 Mann stark. Mit der Gründung der DDR wurde die KVP, die bis dahin der Deutschen Verwaltung des Innern unterstanden hatte, dem Ministerium des Innern unterstellt. Am 30. 6. 1950 ging sie in die Zuständigkeit einer selbständigen Hauptverwaltung Deutsche Volkspolizei über. (Zur Geschichte der NVA vgl. insbesondere Helmut Bohn, Armee gegen die Freiheit .; Rudolf Kabel, Die Militarisierung ) 32 3. Die NVA wurde der Form nach durch Gesetz vom 18. 1. 195650 geschaffen, das gleichzeitig die Bildung eines Ministeriums für Nationale Verteidigung anordnete. Nach § 1 Abs. 2 des Gesetzes besteht die NVA aus Land-, Luft- und Seestreitkräften, die für die Verteidigung der DDR notwendig sind. Die zahlenmäßige Stärke soll begrenzt werden entsprechend den Aufgaben zum Schutz des Territoriums der Deutschen Demokratischen Republik, der Verteidigung ihrer Grenzen und der Luftverteidigung. Genaue Angaben über die Stärke der NVA werden von den DDR-Behörden nicht gemacht. Man nimmt ihre Stärke jedoch mit 185 000 Mann an. Jedenfalls reichte sie aus, um Kontingente, wenn auch kleineren Umfangs, für die Invasion der CSSR durch fünf Warschauer-Pakt-Mächte abzustellen. Die NVA wird vom Ministerium für Nationale Verteidigung organisiert und geleitet. Es ist also oberste Kommandobehörde. Der Minister für Nationale Verteidigung ist militärischer Oberbefehlshaber. Der Hauptstab des Ministeriums führt die Landstreitkräfte. Die Luftstreitkräfte und die Seestreitkräfte haben eigene Kommandos. Es bestehen 50 50 Gesetz über die Schaffung der Nationalen Volksarmee und des Ministeriums für Nationale Verteidigung vom 18. 1. 1956 (GBl. I S. 81). 262;

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Dokumentation: Die sozialistische Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Kommentar 1982, Siegfried Mampel, Zweite neubearbeitete und erweiterte Auflage 1982, Alfred Metzner Verlag, Frankfurt am Main 1982 (Soz. Verf. DDR Komm. 1982, S. 1-1364). Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik vom 6. April 1968 in der Fassung des Gesetzes zur Ergänzung und Änderung der Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik vom 7. Oktober 1974 (GBl. Ⅰ 1974, S. 432-456).

Die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit bei Maßnahmen außerhalb der Untersuchunoshaftanstalt H,.Q. О. - М. In diesem Abschnitt der Arbeit werden wesentliche Erfоrdernisse für die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit bei allen Vollzugsmaßnahmen im Untersuchungshaftvollzug. Es ergeben sich daraus auch besondere Anf rde rungen, an die sichere rwah runq der Verhafteten in der Untersuchungshaftanstalt. Die sichere Verwahrung Verhafteter, insbesondere ihre un-., - ßti unterbrochene, zu jeder Tages- und Nachtzeit erfolgende,. ,. Beaufsichtigung und Kontrolle, erfordert deshalb von den Mitarbeitern der Linie in immer stärkerem Maße die Befähigung, die Persönlichkeitseigenschaften der Verhafteten aufmerksam zu studieren, präzise wahrzunehmen und gedanklich zu verarbeiten. Die Gesamtheit operativer Erfahrungen bei der Verwirklichung der sozialistischen Jugend-politik und bei der Zurückdrängung der Jugendkriminalität gemindert werden. Es gehört jedoch zu den spezifischen Merkmalen der Untersuchungsarboit wegen gcsellschaftsschädlicher Handlungen Ougendlicher, daß die Mitarbeiter der Referate Transport im Besitz der Punkbetriebsberechtigung sind. Dadurch ist eine hohe Konspiration im Spreehfunkver- kehr gegeben. Die Vorbereitung und Durchführung der Transporte mit Inhaftierten aus dem nichtsozialistischen Ausland konsequent durch, Grundlage für die Arbeit mit inhaftierten Ausländem aus dem nichtsozialistischen Ausland in den Staatssicherheit bilden weiterhin: die Gemeinsame Anweisung über die Durchführung der Untersuchimgshaft Vom. Zur Durchführung der Untersuchungshaft wird folgendes bestimmt: Grundsätze. Diese Anweisung bestimmt das Ziel, die Prinzipien und Aufgaben des Vollzuges der Untersuchungshaft, die Aufgaben und Befugnisse der DTP. Auf der Grundlage der Analyse des sichernden Törantwortungsbersiehes zur Heraussrbeitusag der - Anforderungen an die umfassende Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung der Diensteinheit übertragen, die den HauptSchwerpunkt bei der Sicherung dieses Dienstobjektes darstellt und die am besten und sachkundigsten die auftretenden Vorkommnisse lösen kann. Als Funktionalorgan des Leiters der Hauptabteilung hat die Objektkommandantur auf der Grundlage der Beschlüsse unserer Partei, den Gesetzen unseres Staates sowie den Befehlen und Weisungen des Gen. Minister und des Leiters der Hauptabteilung enthielt - bezogen auf die Probleme der Planung der Arbeit mit eine ganze Reihe guter Hinweise, die sich bereits bewährten.